Andreas Bühl

Aber ich will mal wieder zurück zu meiner Rede kommen, denn, ich glaube, die Krankenhauslandschaft verdient mehr Aufmerksamkeit, als Herr Höcke bereit ist, ihr zu geben. (Beifall CDU, BSW) Von daher möchte ich nicht schönreden, vor welchen Herausforderungen wir dort stehen. Es ist mit dem Krankenhausplan 2026 zu beschließen, wie wir uns hier zukunftsmäßig aufstellen. Das Ziel ist eine Versorgung, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert, insbesondere in den ländlichen Regionen mit älter werdender Bevölkerung. Wir werden hier mit kommunalen Pflegestützpunkten, einem Pflegeentwicklungsgesetz unter Stärkung der Nachbarschaftshilfe entsprechende Punkte setzen. Ein für mich wichtiger Punkt ist: „Sport und Ehrenamt“. Dafür bin ich ja auch in der Fraktion mit verantwortlich. Ich finde, gerade dieses Engagement der Menschen, die Gesellschaft nicht als Kulisse betrachten, sondern als Gemeinschaft, für die sie Verantwortung übernehmen, ist besonders wichtig. Wir sehen in Thüringen, das Sportland ist, dass dies keine Floskel ist, sondern gelebte Realität. Die Weltcup-Wochen in Oberhof mit dem Biathlon, dem Rodeln, dem Langlauf, der Nordischen Kombination haben Thüringen im letzten Jahr über Wochen hinweg so deutlich als das Grüne Herz Deutschlands international präsent gemacht, dass wir alle stolz darauf sein können. Erfurt ist zum festen Heimatort der Deutschen Tischtennis-Finals und damit zu Europas größtem Tischtennisfest gewachsen. Wir wollen mehr. Wir werden heute noch darüber sprechen: Wir wollen Thüringen von einem Wintersportland zu einem Ganzjahressportland entwickeln. Deswegen wollen wir heute gemeinsam auf den Weg geben – und stellen das nachher auch zur Diskussion –, Die Finals 2028 oder 2029 auszutragen. Ich sage das hier, weil das wichtig ist für das Land an sich, weil es den Fokus vom Winter in den Sommer richtet, weil es zeigt – mit den „Finals“ als nationalem Sportfest, bei dem an einem Wochenende zum Beispiel die Deutschen Meisterschaften in Leichtathletik, Schwimmen, Turnen und zahlreichen weiteren Disziplinen parallel vergeben werden –, dass Thüringen ein Land ist, das es zu besuchen lohnt. Wer das in Dresden vor der Frauenkirche gesehen hat: Diese Veranstaltung wird ein großes Fest, das zeigt, wie herzlich die Thüringer sind und dass es sich lohnt, zu uns zu kommen. (Beifall CDU, BSW) Solche Großereignisse sind dabei mehr als Sport. Sie sind eine Chance, Wirtschaftskraft zu entfalten, den Tourismus zu stärken und das Land als dynamischen Standort sichtbar zu machen. Der eigentliche Schatz liegt aber woanders, das will ich auch noch sagen: in Hunderttausenden Menschen, die in Thüringen ehrenamtlich aktiv sind – den Trainern, die Samstagfrüh auf dem Sportplatz stehen, und der Frau, die im Kinderchor den Laden zusammenhält, dem Feuerwehrmann, der um Mitternacht ausrückt, oder der Jugendleiterin, die Kinder aus schwierigen Verhältnissen durch ein Vereinsprojekt begleitet. Ich bin wieder bei meinem Bild, bei Sisyphos. Sie alle rollen täglich ihren Stein – ohne Publikum, ohne Applaus, ohne Versprechen, dass zum Schluss der Stein oben bleiben wird. Das ist das Ehrenamt und das ist das Fundament des Ehrenamts, auf dem die demokratische Gesellschaft wächst. (Beifall BSW) Mit dem Thüringer Ehrenamtsgesetz haben wir eine Initiative auf den Weg gebracht und durchgebracht, die sich im letzten Jahr bewährt hat. Über 4.000 unterstützte Vereine – das ist kein Verwaltungserfolg, das ist ein gesellschaftliches Signal, das von dieser Landesregierung und von dieser Koalition ausgeht. (Beifall CDU, BSW) Hier gilt der Dank allen, die das organisiert haben – ich weiß, das war ein Kraftakt –: David Möller an erster Front und allen Mitarbeitern in der Staatskanzlei und natürlich auch der Thüringer Ehrenamtsstiftung, die ihren Teil beigetragen hat. Das beweist, dass wir in der ersten Runde hier schon viel geleistet haben. Ich bin mir sicher: In diesem Jahr wird es damit noch besser werden. Meine Damen und Herren, ich will auch noch auf den Bereich Integration eingehen. Beate Meißner, unsere Ministerin für Migration und Verbraucherschutz, bringt eine neue Förderrichtlinie auf den Weg, die im Kern ein Vertrauensbeweis gegenüber den Kommunen ist, wenn es darum geht, Integrationsförderung zu machen. Sie sollen zukünftig selbst priorisieren, wo die größten Bedarfe vor Ort liegen. Statt Vorgaben aus Erfurt zu machen, die auf dem Papier schlüssig wirken, sollen nun die Lebenswirklichkeiten vor Ort zählen. Sprache und Arbeit als Schlüssel, Nähe als Methode, Integration, die gelingt und das nicht durch Programmnummern, sondern durch Menschen, die sie kennen, die nebeneinander im Verein stehen und die gemeinsam anpacken – hier richtet sich die Landesregierung neu aus und das finde ich gut. Zum Schluss müssen wir uns immer daran orientieren, was vor Ort gebraucht wird. Meine Damen und Herren, das ist der Weg, den wir eingeschlagen haben. Er zeigt, dass die populistischen Erlösungsversprechen bequem sind, aber er verspricht auch, dass zum Schluss irgendwann das Ringen um den Kompromiss – und die Unzufriedenheit, die die AfD versucht zu provozieren, nicht die endgültige Antwort sein können. Der Stein muss oben bleiben und dafür verlangt es vor allen Dingen eins: dass wir selbst denken und denen vertrauen, die behaupten – jetzt bin ich rausgekommen. (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Der Stein hat Sie überrollt!) (Unruhe AfD) Die Geschichte lehrt uns, wohin das führen kann, wenn solche Leute wie Sie in Verantwortung kommen, die gerade nur Zwischenrufe machen, weil Sie nicht das Verständnis dafür haben, dass jemand mal von seinem Redetext abrutschen kann. Der Weg der Freiheit verlangt mehr und er verlangt vor allen Dingen, den Stein zu rollen, obwohl man weiß, dass er wieder runterrollen kann, Kompromisse zu schließen, die niemanden vollständig befriedigen – das sehen wir sicherlich auch wieder in diesem Plenum –, sich messen zu lassen an Ergebnissen, die hinter den eigenen Ansprüchen zurückbleiben, und auch mal zu verlieren und dennoch morgens wieder hier zu sein und es erneut zu versuchen. Aber dieser Weg hat etwas, das der andere Weg, den Sie beschreiten wollen, nicht hat: Würde und Selbstbestimmung – die Würde eines Menschen, der sein Schicksal in die eigene Hand nimmt, statt es einem angeblichen Erlöser zu überantworten. Das hat Camus verstanden. Er schrieb: Der Mensch ist der alleinige Herr einer Welt, in der nur der Tod unabwendbar ist, alles andere ist Freiheit. Das ist doch eine Kampfansage an alle, die behaupten, der Stein bleibe oben, wenn nur die Richtigen regieren, an alle, die das Volk zu ihrer Verfügungsmasse und die Freiheit zur Nebensache machen wollen. Camus sagt, wir müssten uns Sisyphos als einen glücklichen Menschen vorstellen. Ich sage: Wir müssen uns den Demokraten als einen freien Menschen vorstellen. Frei, weil er keine Erlösung von anderen braucht. Frei, weil er die Wirklichkeit annimmt, statt sich von dem Versprechen einer einfachen Lösung versklaven zu lassen. Frei, weil er den Stein nicht immer wieder rollt, um oben anzukommen, sondern weil das Rollen selbst die Freiheit ist. Dieser freie Mensch sitzt im Übrigen bei Weitem nicht nur in irgendwelchen Parlamenten. Es ist der Polizist, der morgens seinen Dienst antritt. Die Lehrerin, die ihre Klasse nicht aufgibt. Der Handwerksmeister, der ausbildet, obwohl die Bürokratie ihn erdrückt. Die Pflegerin, die bleibt, obwohl die Schicht zu lang ist. Die Bürgermeisterin, die sich auf den Marktplatz stellt und erklärt, warum ein Kompromiss manchmal das Beste ist, was man erreichen kann. Sie alle rollen den Stein – jeden Tag, ohne Publikum, ohne Applaus, im Wissen, dass er nicht immer oben bleiben wird. Der Thüringenplan 2026 ist für diese Menschen geschrieben – nicht als Erlösung, wie sie andere versprechen, sondern als ehrliche Antwort auf eine komplizierte Welt, in der es heute mehr denn je gilt, gemeinsam Dinge ins Rollen zu bringen. Der Stein liegt unten, fangen wir an, mal wieder ins Rollen zu kommen – und das mit diesem Thüringenplan, mit dem wir den Stein weiter nach oben rollen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ein Stein rollt nicht nach oben!)