Andreas Bühl

Sehr verehrter Herr Präsident, ja völlig richtig, dass ich jetzt zum Thema „Sport“ sprechen möchte. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Wun- derbar!) Wir haben ja gestern schon zum Thema „Sport“ hier eine Aktuelle Stunde gehabt, um auch über die Bedürfnisse zu sprechen, den Breitensport dahin zu führen, dass auch Spitzensport möglich ist. Das zeigen jetzt auch die Olympischen Spiele, 18 Sportlerinnen und Sportler, die dort antreten. Umso spannender war mit Sicherheit die Beratung dieses Antrags, der im März vergangenen Jahres das Hohe Haus erreicht hat und dann in den zuständigen Ausschüssen umfassend beraten wurde. Deswegen möchte ich auch keine Neuauflage meiner Rede vom Mai vergangenen Jahres hier wiedergeben, sondern die Entwicklungen seit dieser Zeit darstellen, die, glaube ich, aus meiner Sicht sehr deutlich machen, dass sich dieser Antrag überlebt hat. Sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie erst einmal ein paar grundsätzliche Bemerkungen. Zuerst möchte ich zur richtigen Einordnung der Beschlussempfehlung des Ausschusses klarstellen, dass die im Ausschuss beschlossene Annahme des Antrags lediglich auf zwei Jastimmen basiert. Das ist alles andere als ein klares Votum. Andererseits ist ebenfalls festzustellen, dass in der Zwischenzeit einige wichtige Entscheidungen zugunsten unserer Sportstätten sowohl im Bund als auch im Land getroffen wurden, auf die ich in meiner Rede natürlich besonders eingehen möchte. Zweitens: Die Abarbeitung der tatsächlichen Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubedarfe bei unseren Sportstätten war, ist und bleibt eine Herausforderung und vor allem eine dringende Aufgabe für uns in der Politik. Ich glaube, das ist auch hier gelebte Politik, dass das auch sehr überparteilich funktioniert. Dabei ist uns vollkommen klar, dass bedarfsorientierte und funktionstüchtige Sportstätten eine Grundvoraussetzung für alle Sporttreibenden sowohl im Leistungs- als auch im Freizeitbereich, für den Schulunterricht, aber auch für nachhaltigen Gesundheitsschutz sind. Drittens bleibt es bei unserer Forderung nach einer genauen Bestimmung der wirklichen Modernisierungs- und Sanierungsbedarfe konkret für Thüringen. An dieser Stelle möchte ich mich nochmals – wie auch schon bei vergangenen Reden – für die Ausarbeitung des LSB bedanken, der 2024 mit seiner Thüringer Sportstättenbefragung eine wichtige empirische Grundlage für einen allumfassenden und detaillierten Zustandsbericht zu den kommunalen Sportstätten vorgelegt und einen Gesamtsanierungsbedarf in Höhe von 1,3 Milliarden Euro ermittelt hat. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Oha!) Um das Ergebnis der LSB-Umfrage noch weiter zu vertiefen, haben die Koalitionsfraktionen im vergangenen Jahr den Antrag „Aktuelle Sanierungs- und Modernisierungsbedarfe bei Sportstätten in Thüringen sowie Handlungs- und Lösungsstrategien zu deren Abbau“ im zuständigen Sportausschuss des Landtags eingebracht und dazu eine Anhörung beantragt. Besonders interessant war dabei die Antwort der Hochschule Koblenz, die deutschlandweit einen Sanierungsstau von 30 Milliarden Euro und konkret für Thüringen in Höhe von 750 Millionen Euro ermittelt hat. Die nicht ganz unbeträchtliche Abweichung von der LSB-Umfrage begründen die Experten damit, dass die 1,3 Milliarden Euro auf Schätzungen beruhen würden, da nicht alle befragten Kommunen über das ingenieurtechnische Know-how verfügen würden, um eben zu gleichen Werten zu kommen. Mit Verweis auf den in Sachsen-Anhalt erarbeiteten digitalen Sportatlas empfehlen die Koblenzer Experten daher auch für Thüringen die Erstellung einer landesweiten Datenbank und deren kontinuierliche Fortschreibung. Aus meiner Sicht ist das ein durchaus nachvollziehbarer Ansatz. Ebenfalls interessant und wichtig, insbesondere für unsere neue Grünes-Herz-Kampagne, fand ich auch die Antwort des Thüringer Wanderverbands, der uns dafür sensibilisierte, neben den klassischen Sportstätten auch die Pflege der Wanderwege nicht aus dem Blick zu verlieren. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Linken, die ja Einreicher dieses Antrags sind, seit der Einbringung und Beratung Ihres Antrags sind wichtige Entscheidungen für unsere Sportstätten getroffen und die in Ihrem Antrag abgeforderten Informationen auch gegeben worden, der sich damit quasi erledigt hat. Einzig und allein bleibt von diesem Antrag die Feststellung einer Binse, nämlich die Feststellung eines nach wie vor vorhandenen Sanierungsstaus – der ist ohne Frage da, den müssen wir abarbeiten. Die Forderung in II.1 Ihres Antrags wurde in den vergangenen Monaten in Gänze erfüllt. So kam Minister Gruhner Ihrem Berichtswunsch vollumfänglich nach, sowohl in der Plenarberatung am 16. Mai 2025 als auch in der Ausschussberatung am 13. Juni vergangenen Jahres. Erfüllt wurde zudem auch Ihr Wunsch nach einem Bundesinvestitionsprogramm. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD in der sogenannten Bereinigungssitzung des Bundeshaushalts 2025 am 4. September 2025 die Sportmilliarde auf den Weg gebracht. Mit dem Geld sollen bis 2029 Turnhallen, Sportplätze und Schwimmbäder saniert werden. Sehr geehrte Damen und Herren, selbstverständlich wird sich die Landesregierung auch künftig für weitere Investitionen und Unterstützungsleistungen durch den Bund stark machen. Und dafür wird es mit Sicherheit keinen Plenarantrag der Linken brauchen. Geliefert hat nicht nur der Bund, sondern auch die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD im Ergebnis der Haushaltsberatungen 2026/2027. So ist der Doppelhaushalt 2026/2027 vor allen Dingen ein starkes Zeichen für den Thüringer Sport, denn mit seiner Verabschiedung haben die Regierungsfraktionen ein weiteres Mal ein deutliches Bekenntnis zur Bedeutung des Sports in unserem Land abgelegt. Dass dies in einer Zeit wachsender finanzieller Herausforderungen gelungen ist, ist keineswegs selbstverständlich – wir können uns alle an die harten Verhandlungen zum Haushalt erinnern –, sondern ein Ergebnis klarer Prioritätensetzung. Als CDU-Fraktion im Thüringer Landtag war es uns ein zentrales Anliegen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen SPD und BSW entscheidende Verbesserungen für den kommunalen Sportstättenbau durchzusetzen. Besonders wichtig für uns war und ist dabei die Schaffung finanzieller Voraussetzungen für die Sanierung der Sportanlagen. Das ist ein ganz konkreter und vor allen Dingen auch wegweisender Erfolg, der uns gelungen ist. Mit der Erhöhung der Mittel für den kommunalen Sportstättenbau ist es uns gelungen, dass damit nun Mittel gehebelt werden können, die für den kommunalen Sportstättenbau 50 Millionen Euro pro Jahr möglich machen. Das ist faktisch eine Verdoppelung der Mittel. Somit können nicht nur die Projekte aus dem Jahr 2025 abfinanziert werden, sondern es wird erstmals möglich, dass viel mehr Projekte gemacht werden können, als auf den Listen stehen. Damit kann der von mir beschriebene Sanierungsstau nun endlich substanziell abgearbeitet werden. Darüber hinaus erhält der LSB nunmehr jährlich Fördermittel in Höhe von 2,7 Millionen Euro, die wiederum für investive Maßnahmen für den Vereinssportstättenbau weitergereicht werden können. Dann werden wir alles in allem, wenn wir das konsequent die nächsten vier Jahre durchziehen, von diesem beschriebenen Sanierungsstau einen erheblichen Anteil abarbeiten können. Zum Schluss, meine sehr verehrten Damen und Herren: Im Dezember haben wir den Doppelhaushalt verabschiedet. Wir haben wichtige Weichen für den Abbau des Sanierungsstaus unserer Sportstätten gestellt und letztendlich damit auch die finanzielle Basis für einen starken, lebendigen und zukunftsfähigen Sport in unserem Freistaat geschaffen. Nun sind die Sportstätten das eine, aber die, die Sport darauf treiben, das andere. Da haben wir mit dem Ehrenamtsgesetz, das wir ja auch verabschiedet haben, und dem finanziellen Rahmen dort, deutlich mehr Möglichkeiten für das Ehrenamt geschaffen. Wir haben auch die Mittel für die Sporthilfe verdoppelt. Das heißt, der Weg vom Breitensport hin zum Spitzensport ist jetzt deutlich gestärkt und wird es möglich machen, dass es sich eben mehr junge Menschen auch leisten können und es nicht am Geld scheitern wird, wenn sie sich für den Weg in den Spitzensport entscheiden. Auch das ist ein wesentlicher Schritt nach vorn, genauso wie die Frage der Trainerstruktur, die wir neu aufgebaut haben. Auch die Bewegungscoaches sind verankert worden. Alles in allem ist es ein Haushalt gewesen, den wir beschlossen haben, der so sportlich ist wie keiner zuvor. Ich glaube, da können wir alle gemeinsam hier im Haus auch ein Stück stolz sein. Jetzt geht es darum, das Ganze umzusetzen. Das passiert. Dazu braucht es diesen Antrag nicht, denn die Regierung handelt. Deswegen werden wir diesen Antrag auch entsprechend ablehnen und werden uns dann weiter dafür einsetzen, dass das, was im Haushalt steht, umgesetzt wird. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW)