Reden (361)
14.09.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Digitales Archiv des Freistaats Thüringen – Zehn Jahre Entwicklungskosten verschwendet? Gemäß der Website des Freistaats Thüringen fiel im Juni 2012 der offizielle Startschuss für das Projekt „Digitales Magazin des Freistaats Thüringen“ – kurz: ThELMA genannt –. Mit ThELMA wurde das Ziel verfolgt, digitales …
14.09.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Es wird oftmals bemängelt, und das zu Recht, dass in vielen parlamentarischen Verfahren die Zeit zur tiefgründigen Beratung oder auch Einarbeitung in die Vorschläge von der Regierung und von vielen anderen nicht mehr möglich ist. Ich erinnere an die Auseinandersetzung bei der Haushaltsgestaltung im abgelaufenen Jahr, als uns über 600 …
14.09.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Da empfehle ich mal … (Unruhe DIE LINKE, Gruppe der FDP)
14.09.2023 — b) Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
(Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Die Zeit läuft übrigens!) Nein, erst, wenn ich spreche. Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne, insbesondere auch der jungen Generation, es geht auch um eure/Ihre Zukunft und insofern ist das nicht Folklore oder was Herr Dittes hier immer …
13.09.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Gefährdet die rot-rot-grüne Landesregierung den Wohlstand unseres Landes? – Wirtschaftliches Wachstum in den Mittelpunkt rücken, Thüringen wieder an die Spitze des Wachstums im Osten stellen“
Wundert mich, dass es nur 2 Minuten sind, aber die werde ich wahrnehmen. Herr Ramelow, MDR, 1. Mai, 16.29 Uhr: Ramelow für 4-Tage-Woche. Das ist es, was die Leute lesen. Das, was die Leute in der Wirtschaft lesen, die keine Fachkräfte haben. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Für Journalisten kann er nichts!) Das können Sie jetzt …
13.09.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Gefährdet die rot-rot-grüne Landesregierung den Wohlstand unseres Landes? – Wirtschaftliches Wachstum in den Mittelpunkt rücken, Thüringen wieder an die Spitze des Wachstums im Osten stellen“
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrter Präsident und, leider nur noch wenige, Zuschauer auf der Tribüne, aber trotzdem umso herzlicher willkommen, und natürlich hoffentlich viele, die das von außen betrachten und zuhören. Ja, das Thema ist von immenser Bedeutung für die Zukunft unseres Freistaats, nämlich ob die aktuelle …
13.09.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Wirtschaftlichen Abstieg verhindern, Insolvenzwelle stoppen – günstige Energie, niedrige Steuern und weniger Bürokratie für Thüringen“
Zwei Anmerkungen. Einmal, Herr Tiefensee – dannach komme ich zum Zweiten –, das bloße Abarbeiten an der Insolvenzstatistik: Das ist ein Gradmesser, aber es ist nicht das, was die Wirtschaft wieder flottmacht. Wir müssen nicht Spaß am Untergang haben und uns diese Zahlen vorwerfen, wir müssen sie vermeiden. Herr Tiefensee hat es mit einem …
13.09.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Wirtschaftlichen Abstieg verhindern, Insolvenzwelle stoppen – günstige Energie, niedrige Steuern und weniger Bürokratie für Thüringen“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen, sehr verehrte Zuschauer auf der Tribüne und Zuhörer/Zuschauer in den sozialen Medien, Netzwerken, Streamingdiensten! Alle, die jetzt wirklich zugehört haben, haben eine Ansammlung von Gemeckere, sicherlich hier und da auch mal zutreffende Beschreibungen gehört, aber bis …
13.09.2023 — a) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Wachstumschancen für den Thüringer Mittelstand eröffnen – Welchen Beitrag leistet das Land, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern?“
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne, liebe Zuschauer und Zuhörer an den Livestreams und anderen Geräten! Welchen Beitrag leistet der Freistaat, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit die Arbeitsplätze und den Wohlstand zu sichern? Ja, eine …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Migrations- und Integrationsangelegenheiten
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe überwiegende Zuhörer und Zuschauer an den diversen Endgeräten, natürlich auch ein herzliches Willkommen an die hier im Saale! Die Migrationsaufgabe wird von vielen Menschen in Thüringen als unzureichend gelöst angesehen. Insofern ist die Initiative, das zu verbessern, …
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, Zuhörer und Gäste auf der Tribüne – sehr viele junge Leute erkenne ich hier –, wie aus der Debatte zu entnehmen: Wir diskutieren über die Voraussetzungen, mit denen man in Thüringen zukünftig, zumindest nach der Idee der CDU, einen Ministerposten bekleiden darf. …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Danke, Frau Präsidentin. (Beifall Gruppe der FDP)
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Das macht die Leute nicht besonders glücklich, sondern das speist auch Wahlergebnisse, Umfrageergebnisse ...
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Besucher und Besucherinnen auf der Tribüne, es ist sehr schön, dass Sie der Debatte beiwohnen – es geht um Windkraft. Bevor ich auf den eigentlichen Part komme – und wir haben das ja schon einmal ausgetauscht, wir werden heute hoffentlich mal dazu kommen, leider nie im Zwiegespräch –, müssen wir doch …
05.07.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Keine Belastungen für die Menschen durch das ‚Heizungsgesetz‘ mit der ‚Brechstange‘ – Notwendigkeit einer Thüringer Ablehnung im Bundesrat“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, das sogenannte Gebäudeenergiegesetz, das eigentlich Novelle des Gebäudeenergiegesetzes heißen müsste, das CDU und SPD – wie eben schon gesagt – im Jahr 2022 beschlossen haben, hat sehr große Wellen geschlagen. Die Frage ist: Warum hat es solche Wellen …
02.06.2023 — Gasförderung in Thüringen – Alle Optionen müssen auf den Tisch
Ja, Wirtschaftsausschuss, bitte.
02.06.2023 — Gasförderung in Thüringen – Alle Optionen müssen auf den Tisch
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, wir erleben die ganze Bandbreite der Diskussion zum Thema, was zugegebenermaßen sicherlich nicht die Riesenrelevanz für den deutschen Energiemarkt hat, aber deshalb sagen wir: Erforscht es. Wenn wir dieses Erforschen aufgeben, werden wir viele Chancen …
02.06.2023 — Gasförderung in Thüringen – Alle Optionen müssen auf den Tisch
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und hoffentlich noch ein paar mehr an den Möglichkeiten, die das Netz so bietet, „heimische Gasförderung“ klingt sicherlich erst mal überraschend, aber gehen wir zurück in die Debatte, die uns lange Zeit …
01.06.2023 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2022
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten, sehr verehrte Gäste auf der Tribüne – ich denke, viele Schüler! Sie erleben eine interessante Debatte. Noch mal zum Zusammenhang: Der Thüringen-Monitor war eine Erhebung im letzten Jahr, Zeitraum war der 19. September bis 6. Dezember des Jahres …
31.05.2023 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Beschäftigte des Automobilzulieferers Marelli Automotive Lighting in Brotterode brauchen eine Perspektive – Thüringen muss um den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen“
Sehr verehrter Präsident, sehr verehrte Damen und Herren, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Besucher auf der Tribüne und sicherlich viele Interessierte an diversen Endgeräten, täglich grüßt das Murmeltier – ich weiß nicht, die wie vielte Aktuelle Stunde wir hier halten für den immer selben Fall. Ich gebe meinem …
