Thomas L. Kemmerich

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Digitales Archiv des Freistaats Thüringen – Zehn Jahre Entwicklungskosten verschwendet? Gemäß der Website des Freistaats Thüringen fiel im Juni 2012 der offizielle Startschuss für das Projekt „Digitales Magazin des Freistaats Thüringen“ – kurz: ThELMA genannt –. Mit ThELMA wurde das Ziel verfolgt, digitales Archivgut dauerhaft zu sichern und interessierten Nutzern zur Verfügung zu stellen. Gemäß dem Protokoll des 64. Thüringer Archivtags war die Inbetriebnahme von ThELMA für das Jahr 2023 geplant. Nach Kenntnis des Fragestellers hat sich das für die Bereitstellung eines digitalen Archivs zuständige Ressort, die Staatskanzlei, vom Gesamtprojekt ThELMA vollständig abgewendet und beabsichtigt, sich dem Verbund Digitales Magazin – DIMAG-Verbund – anzuschließen und die bereits fertig entwickelte Softwarelösung ThELMA nicht zu nutzen. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass sich der Freistaat Thüringen von der seit über zehn Jahren vorangetriebenen Entwicklung eines eigenen digitalen Archivs mit dem Projektnamen ThELMA verabschiedet und sich dem DIMAG-Verbund anschließen möchte, und wenn ja, wie begründet die Landesregierung ihre Entscheidung auch hinsichtlich haushalterischer Grundsätze wie Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit? 2. Welche haushaltswirksamen und nicht haushaltswirksamen Kosten sind seit dem Jahr 2012 für das Gesamtprojekt ThELMA angefallen – bitte getrennt nach externen und internen Kosten, wie Personalkosten, in Jahresscheiben aufschlüsseln –? 3. Zu welchem Zeitpunkt wird die Thüringer Landesverwaltung über eine digitale Archivlösung verfügen, die mit den spezifischen Thüringer Umsystemen, unter anderem der E-Akte im Produktivmodus, interoperabel umgehen kann? 4. Wie geht die Landesregierung damit um, dass derzeit keine geeignete Lösung existiert, archivwürdige Daten der Landesverwaltung zu archivieren, obwohl das Thüringer Archivgesetz seit dem Jahr 2018 dieses fordert?