Thomas L. Kemmerich

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer/Zuhörer an diversen Geräten, mit dem Beschluss vom 9. September dieses Jahres hat der Thüringer Landtag eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Mit dieser Änderung wurde das verfassungsgerichtlich verbriefte Recht auf Anerkennung des Zusammenschlusses von fraktionslosen …

Das ist im Mittelstand, das ist in den Familienunternehmen und das ist auch dort ein Aushandlungsprozess. Der findet vielleicht manchmal am Frühstückstisch statt und ohne Gewerkschaften, aber er ist passgenauer und kommt der Lebensrealität und den Wünschen der Arbeitnehmerschaft oft viel näher. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer – nur noch online. Im Saal haben wir leider keine mehr. Ja, Ludwig Erhard ist der Begründer, Gerhard Schröder der Modernisierer der sozialen Marktwirtschaft und der Mittelstand und die Familienunternehmen sind der Garant. (Beifall Gruppe der FDP) Die Sozialpartnerschaft ist Grundpfeiler für …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Abgeordnete, sehr verehrte Kollegen, sehr verehrte Vertreter der Regierung, sehr verehrte Zuschauer, Zuhörer an den verschiedenen Endgeräten, ja, seit anderthalb Jahren bewegen wir uns im Verordnungswesen und sind noch nicht so richtig weitergekommen, zumindest was die Tatsache …

Ich möchte kurz das Abstimmungsverhalten der Gruppe … (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das geht nicht!) Dann möchte ich mein persönliches Abstimmungsverhalten erläutern: Ich habe der Vorlage eben zugestimmt, um die Funktionsfähigkeit des Thüringer Landtags zu gewährleisten. Gleichwohl behalten wir uns vor, die …

Es geht um die Anpassung der Geschäftsordnung an eine bisher in Thüringen nie da gewesene Sachlage. Diese Anpassung ist nicht das Ergebnis politischer Handlungen und Verhandlungen, sondern ist faktisch ein verwaltungstechnischer Vorgang entlang der Linien der Verfassungsgerichte. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Abgeordnete des Thüringer Landtags und liebe Zuschauer/Zuhörer an den diversen Geräten! Die Zuerkennung des Gruppenstatus ist keine politische Entscheidung, sondern ein verfassungsrechtlich und verfassungsgerichtlich verbrieftes Recht. Die Zuerkennung des …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer! Noch mal einen herzlichen Gruß an die uns endlich wieder besuchenden Zuschauer auf der Tribüne! (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Die Treuhandanstalt und ihr Wirken nach der Wendezeit wird, wie die Antragsteller betont haben, bis zur heutigen Zeit …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr verehrte Frau Präsidentin, Frau Ministerin, liebe Zuhörer, Zuschauer, insbesondere diejenigen, die es betrifft, die sicher auch lange Zeit darauf warten, weil es ja auch häufig beklagt worden ist! Ich möchte mein Augenmerk darauf richten, dass es von den 108 Seiten des Gesetzentwurfs tatsächlich einmal …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer und Zuschauer an diversen Endgeräten und natürlich auch die Interessierten an der Entwicklung der Thüringer Wirtschaft! Wandel lässt sich nicht aufhalten, aber man kann ihn gestalten. Das gilt für technische, wissenschaftliche und wirtschaftliche Innovationen ganz …

Das Projekt muss heißen: Meine Stadt, meine Innenstadt muss leben, und das auch in Zukunft. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer, Zuschauer, sehr geehrte Betroffene in den Innenstädten, seien Sie Einzelhändler, seien Sie Gastronom oder seien Sie Kunde! Die Innenstadt ist ein Erlebnis- und Treffpunkt für die Menschen in den Städten, ob groß, ob klein, das wollen wir wieder stärken, das wollen wir ausbauen, das …

um gut ausgebildete Fachkräfte in Thüringen zu halten. Wir sollten uns noch mehr darum kümmern, dass die Studierenden auch aus dem Nicht-EUAusland hier Möglichkeiten haben, mit Aufenthaltsgenehmigungen, mit anderen Tatbeständen hier einen dauerhaften Aufenthalt zu begründen, um ihre tollen Ideen, die sie an den Universitäten entwickeln, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren im Saal und an den Geräten und liebe Studierende und hoffentlich Studierende, vor allen Dingen aus dem Ausland, die AfD zeigt einmal mehr, dass sie ein Risikofaktor für die wirtschaftliche, aber auch gesellschaftliche Entwicklung dieses Landes ist. (Beifall DIE LINKE, …

Ich glaube, es ist wichtig, dass wir da nicht die falsche Priorität setzen, sondern tatsächlich auf Innovation. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Lassen Sie mich das mit den Lastenfahrrädern noch bringen.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen Abgeordneten, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Zeit für einen Neustart der Thüringer Wirtschaft ist gekommen, die Inzidenzwerte verbessern sich zusehends. Die Normalisierung vor Augen müssen wir jetzt den Neustart für den Wirtschaftsstandort Thüringen vornehmen, letztlich …

Jetzt lassen Sie uns alle gemeinsam für einen schnellen Bürokratieabbau einsetzen, damit Handwerk wieder goldenen Boden hat. Vielen Dank. (Beifall CDU)

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer an den Möglichkeiten, die die moderne Zeit bietet, wir erleben aktuell die ersten Lockerungen seit Monaten. Die Infektionszahlen sinken deutlich und das gesellschaftliche Leben erwacht langsam. Auch die Wirtschaft nimmt langsam wieder Fahrt auf. Die Tendenz …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und Zuhörer! Es geht um die Russlandpolitik zum heutigen Zeitpunkt. Aktuell sehen wir die Folgen einer inkonsequenten Sanktionspolitik. Wir müssen uns eingestehen, dass eine weitere Ausdehnung der Eskalationsspirale nichts bringt. Unserer Auffassung nach sollten wir …