Thomas L. Kemmerich

Darauf sollten wir uns konzentrieren, hier Technologieführer und Technikstandort zu sein. Aber hier zu produzieren, wo Sie sagen, jede Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen ist schädlich – das teile ich, aber dann wollen wir sie doch nicht mit Industriestandorten weiter versiegeln, sondern wir wollen die Technik nutzen und vor …

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuhörer und Zuschauer an den Streams, Wasserstoff ist ein echtes Multitalent. Mit seinen vielfältigen Einsatzmöglichkeiten wird er eine der wichtigen Schlüsseltechnologien der Energiewende werden, wenn nicht die wichtigste. Wasserstoff ist die Chance, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe betroffene Unternehmer und Unternehmerinnen, Mitarbeiter in den Unternehmen, aber auch betroffene Kunden in den Innenstädten, ja vielfältig betroffene Menschen durch die Einschränkungen, die die Pandemie seit über einem Jahr für uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, Zuschauer an den digitalen Geräten, ja, wir wissen, dass der Antrag ein Dreivierteljahr alt ist, aber wir wissen auch eins: Passiert ist wieder gar nichts! Ich will der Sache zwei Dinge voranstellen. Wir haben gern im Wahlkampf gesagt – auch in 2017 –, …

Nein, ist kein Plaudern, das ist eine konkrete Nachfrage. Frau Ministerin, Sie sagten in Ihrer Ausführung, das könnte nur gelingen, wenn man mehr Gemeinden zusammenlegt. Ich bin anderer Auffassung und dazu würde ich Ihnen gern eine Frage stellen. Sie haben es gerade selber gesagt, wenn ich eine praktikable Lösung habe, dann kann das von …

Ich glaube, zum Ende haben wir uns in der Sache ja noch genähert. Ich freue mich, dass Sie Zeit haben, können wir ein bisschen plaudern. Sie haben es ja angesprochen. Das OZG verpflichtet das Land Thüringen, Verwaltungsdienstleistungen, 600 an der Zahl, bis zum Ende des Jahres 2022 digital anzubieten. Wir wissen aus unseren Anfragen, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Digitalisierung ist kein Selbstzweck, Digitalisierung ist die Megaaufgabe der nächsten Zeit, und vor allem ist sie eines: der Weg, unser aller Leben im täglichen Ablauf, in der Umgebung gerade mit der Verwaltung, mit der …

Ich möchte der Entscheidung eines Verfassungsgerichts nicht vorgreifen, es gilt Demokratie. Aber ich appelliere an den Landtag: Herr Ramelow, liebe Landesregierung, nehmen Sie die Möglichkeit wahr, widersprechen Sie diesem Gesetz morgen im Bundesrat, dann können wir uns vieles ersparen. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren an den Bildschirmen, sehr geehrte betroffene Bürger dieses Landes, seitdem die Bundesregierung ihre Änderung zum Infektionsschutzgesetz plant, wird darum heftig gestritten. Heute Nachmittag wurde es im Deutschen Bundestag beschlossen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD. Die …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Endgeräten, liebe Mittelständler, liebe Kaufleute, liebe Anleger, Sparer des Landes Thüringen und darüber hinaus, wir begrüßen sehr, dass wir heute im Rahmen dieses Sonderplenums über die Tatsachen des GreensillDeals …

Ein ungefährer Zeitrahmen würde den Betroffenen trotzdem eine Art von Perspektive geben?

Frau Staatssekretärin, eine Frage: Sie verweisen auf einen in Planung stehenden Härtefallfonds. Was kann man den Betroffenen denn sagen, wann diese Planung abgeschlossen ist, wann mit Anträgen, die man stellen kann, zu rechnen sein sollte und wann tatsächlich dann Geld fließen kann?

Sehr geehrte Koalitionsfraktionäre und sehr geehrte Landesregierung, an dieser Stelle muss die FDPFraktion trotz alledem mal Danke sagen. In den letzten Tagen und Wochen sind wir oft für Vorschläge, die wir in den Ausschüssen oder hier im Plenum machen, kritisiert worden. Viel hören wir, warum dieses nicht umsetzbar, nicht notwendig sei …

und die möchte ich gern nutzen. (Heiterkeit und Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Reden Sie doch zur Sache!) (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Meine Güte, was für eine Gaukelei!) Herr Müller, lassen Sie uns ausreden.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte zunächst mal damit beginnen, dass ich sehr herzlich Herrn Ministerpräsidenten hier begrüße und einen Staatssekretär. (Beifall FDP) Der Rest der Regierung scheint es nicht für nötig zu halten. (Zwischenruf Ramelow, Ministerpräsident: Wir sind gebeten worden, nicht so …

Danke.

Herr Staatssekretär, hat sich dann in der Auswertung der Mobilitätsdaten in Thüringen im Vergleich 1. November zu 1. Dezember eine nennenswerte Erkenntnis ergeben?

Funkzellenabfrage zur Überprüfung der Lockdownwirksamkeit Am 11. Februar 2021 erklärte der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen auf der Social-MediaPlattform Clubhouse, dass das Ziel des Lockdowns nicht primär die Reduktion der lnzidenzwerte sei, sondern eine Beschränkung der Mobilität. Er erklärte weiterhin, dass die Wirksamkeit …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, Zuhörer an den Bildschirmen und anderen Endgeräten! Das Glücksspiel sollte insgesamt nicht durch quantitative Beschränkungen, wie hier diskutiert wird, Einzahlungslimits, Pausen, Mindestabstände oder ähnliche Dinge geregelt werden, sondern es muss für …