Thomas L. Kemmerich

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kollegen Abgeordneten, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Zeit für einen Neustart der Thüringer Wirtschaft ist gekommen, die Inzidenzwerte verbessern sich zusehends. Die Normalisierung vor Augen müssen wir jetzt den Neustart für den Wirtschaftsstandort Thüringen vornehmen, letztlich natürlich für ganz Deutschland. Heute schon an morgen denken, Stärkung der Gründerkultur durch zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik. Existenzgründer beleben den Wettbewerb und halten so den Effizienzdruck auf etablierte Unternehmen hoch. Durch die Einführung neuer Produkte und Dienstleistungen unterstützen sie den dringend notwendigen strukturellen und technologischen Wandel. Gründer spielen eine wichtige Rolle für Wachstum, Beschäftigung und die Zukunftsfähigkeit der gesamten Volkswirtschaft. Die Gründungstätigkeit in Deutschland und auch in Thüringen ist im Jahr 2020 zurückgegangen. Nicht verwunderlich, denn mit dem ersten Shutdown im Frühjahr 2020 wurde klar, dass die Pandemiebekämpfung harte und wenig planbare Maßnahmen verlangt hat. Das hat die Unsicherheit massiv erhöht, deshalb wurden viele Gründungen natürlich erst mal verschoben. Nun ist es aber Auftrag der Politik, wieder Mut zum Risiko zu belohnen und es denen, die zukünftig Arbeitsplätze von morgen schaffen, einfach zu machen. Potenzielle Gründer benötigen ebenso wie Unternehmensnachfolger einen verlässlichen Handlungsrahmen, und da ist zunächst die Vereinfachung von Verwaltungsdienstleistungen zu nennen. Stoppen wir endlich den Behördenmarathon, sei es beim Gründen, sei es beim Übernehmen! Bis zu 75 Tage dauern Behördengänge, die der Unternehmensgründer zurzeit in Deutschland absolvieren muss; Thüringen ist dort nicht besser. Leider ist es immer noch Realität, dass die Gründer in den USA in der Garage gründen, die Gründer in Deutschland, in Thüringen auf dem Amt. (Beifall FDP) Lassen Sie uns endlich oft im Wahlprogramm stehende Nonstop-Shops und effektive Anmeldeverfahren etablieren. Hier gibt es Länder, die uns da sehr weit voraus sind, das sollten wir uns in Thüringen als Benchmark nehmen. Unternehmensnachfolgen: Lassen Sie uns endlich dazu übergehen, auch hier mit Bestandsschutz zu arbeiten, Vertrauen zu schaffen in das Werk der Eltern, auch für die Behörden zu schaffen, denn es schreckt einfach die Übernehmer ab, wenn sie an dem Punkt der Übernahme vor zwei Entscheidungen stehen: Entweder wird das Lebenswerk des Vorgängers nahezu wertlos durch die Zukunftsinvestitionen, die zu tätigen sind, oder die Zukunftsinvestition wird fast unmöglich, weil nicht bezahlbar. Deshalb ist die Bestandsschutzgarantie bei Betriebsübernahmen ganz wichtig. (Beifall FDP) Lukratives erstes Jahr – wir nennen es gern „Welpenschutz“ –: Auch hier sollten wir uns mal einen Ruck geben und den Unternehmensgründern vertrauen, dass sie selbstverständlich die Vorschriften einhalten. Aber als Erstes sollte stehen, die Idee zu entwickeln und nicht Bürokratie zu befriedigen. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Vorsicht!) Man muss auch loben, was in Thüringen passiert: Herr Minister Tiefensee, in dieser Woche wurde das Quantum Hub in Thüringen gegründet – tolle Sache, wirklich Gratulation. Die bm-t macht einen sehr guten Job. Sicherlich kann man das alles noch verstärken. Die einzige Kritik, die ich bei der bm-t habe: Das weiß nicht ganz Deutschland. Vielleicht würden noch ein paar Gründer nach Thüringen gelockt werden, weil wir da wirklich ein sehr gutes Angebot haben. (Beifall FDP) An den Universitäten, denke ich, brauchen wir mehr Gründerwerkstatt, noch mehr Gründerwerkstatt. Ich weiß, jeder hat einen Gründungslotsen an den Universitäten. Ich weiß, das sind auch sehr engagierte Menschen, die diesen Job ausfüllen, aber oftmals fehlt denen die Vernetzung mit der Wirtschaft, weil sie doch eher aus dem universitären Betrieb kommen und die Nahtstellen zur Wirtschaft nicht mit sich bringen. Das ist kein Vorwurf an diejenigen, die es machen, aber im angelsächsischen Raum, in den USA, in Amerika und in England, kommen sie mehr aus den Netzwerkfamilien. Das sind fast kleine Start-ups, die sicherlich auch gegen Provision arbeiten. Das muss man einfach noch mehr der Marktwirtschaft – dem schlimmen Wettbewerb – öffnen. Aber hier sollte jeder Interesse haben, dass die tollen Ideen, die wir auch an den Thüringer Universitäten gründen, schnell zur Marktreife entwickelt werden, um hier mit neuen Ideen, neuen Produkten, neuen Dienstleistungen für die Zukunft neue Marktführer aufzubauen. Wir merken, in vielen Bereichen haben wir Krisensituationen. Die werden jetzt durch die Pandemie noch wie durch ein Brennglas verstärkt. Da wird es höchste Zeit, dass wir wieder Produkte entwickeln, die als „Made in Thüringen“, „Made in Germany“ auf dem Weltmarkt bestehen können. Wir haben auch in unserem Land viele Hidden Champions. Auch die brauchen eine Zukunft. Deshalb heute schon an morgen denken und die Weichen in die Zukunft derart stellen, dass wir hier wettbewerbsfähig bleiben. (Beifall FDP) Ideen gibt es genug. Drei habe ich hier kurz angerissen. Wir haben weitere Anträge für das Plenum vorbereitet. Wir werden sie demnächst sicherlich auch diskutieren. Statt Lastenräder anzupreisen ...