Reden (361)
21.10.2021 — Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien
Können Sie das bestätigen? Denn Sie haben mit denselben Leuten gesprochen, und die haben mir das widergespiegelt.
21.10.2021 — Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien
Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Frage zu stellen. Frau Ministerin, ich habe mit denselben Leuten gesprochen. Kern, dass eine Ausbildung zurzeit nicht begonnen wird, ist das gefühlte Defizit bei den Schulabschlüssen innerhalb der Pandemie im Jahre 2020/2021. Viele junge Menschen fühlen sich nicht reif, aus der schulischen Ausbildung …
21.10.2021 — Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren und sehr verehrte Vorredner und Interessierte an der Debatte, es geht ja um Symbolik – ich lasse mal das Aufgeschriebene ein bisschen weg. Es geht um Symbolik, die die Landesregierung mit ihrem Signal gegeben hat, 500 Euro für Studienbeginner zu geben. Es ist ausformuliert worden, wie …
21.10.2021 — Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer, liebe Zuschauerinnen an den zahlreichen Endgeräten und vor allen Dingen liebe junge Leute, die ihr beim nächsten Abschnitt des Lebens steht, eine Ausbildung zu beginnen, ein Studium zu beginnen, jedenfalls sich auf das Leben vorzubereiten. …
20.10.2021 — Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Rechtsstellung und Finanzierung der Parlamentarischen Gruppen
Wir unterstützen sehr die Aufwertung. Ich sage es klar, den Beschluss werden wir nicht unterstützen. Für unseren Änderungsantrag werbe ich noch mal. Aber nichtsdestotrotz werden wir letztlich den Verfassungsgerichtshof anrufen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)
20.10.2021 — Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Rechtsstellung und Finanzierung der Parlamentarischen Gruppen
Frau Präsidentin, mehr sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten und liebe Zuschauer, Zuhörer an den diversen Möglichkeiten, die gegeben sind, mit Blick auf die Debatte im Justizausschuss und auch auf die Debatte heute und die zur Abstimmung stehende Vorlage möchte ich noch mal einige Punkte hervorheben. Der Zweck der Gruppenbildung …
20.10.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Durch Preisexplosion und Inflation ausgelöste Ängste der Thüringer Bürger ernst nehmen und der Preisdynamik entgegenwirken“
Strom sparen oder Strom abstellen müssen. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Frankreich hat die Gaspreise gedeckelt!)
20.10.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Durch Preisexplosion und Inflation ausgelöste Ängste der Thüringer Bürger ernst nehmen und der Preisdynamik entgegenwirken“
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr verehrte Zuschauer, Zuhörer – jetzt überwiegend online, aber zwei sehe ich noch auf der Tribüne –, das Thema der Tage, ein Thema, wie viele schmerzlich jeden Tag merken, ob es an der Tankstelle ist, beim Kauf von Brötchen, beim Kauf von Heizöl, bei Gasrechnungen: Die Preise …
20.10.2021 — c) auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Frau Oberbürgermeisterin! Noch mal ausdrücklich liebe Mitarbeiter am Standort Eisenach, sei es bei Opel, seien es die Zulieferer, seien es viele Menschen, die natürlich davon abhängig sind, dass es dort eine florierende Wirtschaft gibt, ich trete noch mal …
20.10.2021 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen“
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, herzlich willkommen, liebe Zuschauer und Zuhörer an vielen Geräten! Der Ernst der Lage von Opel zeigt sich jetzt nicht erst in diesen Tagen, sondern seit dem Niedergang als fast führende Marke in …
24.09.2021 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Dort die Investitionen hochzufahren, um Werbung für Thüringen zu machen, halte ich auf jeden Fall für mehr als erwägenswert, statt den alten Zopf ITB weiter zu flechten. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)
24.09.2021 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Nach meiner Redezeit, sonst brauche ich die auf. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die ist so kurz, da können Sie keine Frage mehr beantworten!) Der kulturelle Austausch – und auch da schaue ich zu den Kollegen – ist ganz wichtig für Thüringen. Wir müssen nach wie vor zeigen, dass wir ein weltoffenes, einladendes …
24.09.2021 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Endgeräten und als Gast hier im Hause und Frau Rothe von der dpa! Der Thüringer Tourismus leidet nicht nur unter den Folgen der Pandemie, sondern insgesamt unter Standortqualitätsparametern, die seit Jahren etwas …
24.09.2021 — Gesetz zur Einsetzung einer Thüringer Anti-Bürokratiekommission
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn man diesem Teil der Debatte bis jetzt gefolgt ist, kann ich mir schon vorstellen, was wieder viele Unternehmer sagen: Seit mehr oder minder Generationen von Politikern und Parlamenten wird über Bürokratieabbau gesprochen, da wird versprochen, aber allein mir fehlt der Glaube, …
23.09.2021 — d) Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Unternehmensnachfolge erleichtern
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine sehr verehrten Zuschauer auf der Tribüne hier im Saal und an den digitalen Endgeräten, interessante Debatte, gebe ich zu. Ich möchte ein paar Punkte herausgreifen, damit wir uns auf das konzentrieren, was in unseren Augen tatsächlich wichtig ist. Vorweg …
23.09.2021 — d) Heute schon an morgen denken: Gründerkultur stärken – Unternehmensnachfolge erleichtern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und an den entsprechenden Geräten, Existenzgründungen, Innovationen und Betriebsübernahmen sind ein Schlüsselfaktor für den technologischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt in unserer Gesellschaft. Für den Freistaat Thüringen …
23.09.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
und freuen uns auf weitere Schritte in der Digitalisierung. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Gruppe der FDP)
23.09.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne nochmals! Digitalisierung – ich denke, gerade in Ihrer Generation wird manches Wort hier Sie staunen lassen, denn Sie leben Digitalisierung, Sie nehmen sie wahr. Aber wenn Sie auf Behörden treffen, funktioniert das sehr schleppend, und wenn …
23.09.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und an den Geräten, die das online ermöglichen! Es gab in der letzten Zeit eine ganze Reihe von Gerichtsentscheidungen auf Verfassungs- und Europaebene, die in bestimmten Punkten die Besoldung und die Altersabsicherung der …
23.09.2021 — Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes – Rechtsstellung und Finanzierung der Parlamentarischen Gruppen
Dieser Befund kann nachgelesen werden im „Parlamentsrecht“ von Morlok/Schliesky aus dem Jahre 2016. Meine Damen und Herren, Sie sind aufgerufen, wir sind aufgerufen zu handeln, um schnellstmöglich die Arbeitsfähigkeit und Funktionsfähigkeit dieses Parlaments sicherzustellen. Wir haben große Aufgaben vor uns, insbesondere das …
