Reden (182)
01.07.2021 — Thüringer Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen im Freistaat
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Musik- und Jugendkunstschulen sind natürlich auch für die sozialdemokratische Landtagsfraktion ein ganz wichtiges Element. Sie sind ein partizipatives Angebot an alle Menschen – in der Stadt wie in ländlichen Regionen. Sie vermitteln Fertigkeiten, sie vermitteln Fähigkeiten und sie führen …
30.06.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Zeit, die Thüringer Schulen fit zu machen. Lernlücken schließen, Ressourcen bereitstellen, Präsenzbetrieb im neuen Schuljahr gewährleisten.“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Corona-Pandemie hat vor allem den Familien, den Familien mit Kindern sehr viel abverlangt. Zu Kurzarbeit, Homeoffice, Versorgung, Gesundheit von Familienangehörigen, Verwandten und Freunden, zu Kontaktverbot kam immer wieder der Distanzunterricht, Wechselunterricht, Homeschooling mit …
30.06.2021 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Hilferufe aus Suhl endlich ernst nehmen – entschieden gegen die Zerstörung der öffentlichen Ordnung und gegen Ausländerkriminalität vorgehen“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ja, wir haben in Suhl ein Problem. Das habe ich in einer der letzten Landtagssitzungen auch sehr offen angesprochen. Und ja, mich ärgert das mit Sicherheit wesentlich mehr als irgendeinen Vertreter der AfD-Fraktion – mit Sicherheit. Denn ich möchte, dass die Integration geflüchteter Menschen …
30.06.2021 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland in Thüringen endlich umsetzen – Klage gegen den Bund auf den Weg bringen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Bilder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland können uns alle nicht kaltlassen. Die Zustände, die dort herrschen, sind nicht nur menschenunwürdig, sie sind eine Schande für Europa und eigentlich auch eine Schande für jedes Mitgliedsland, das nicht alles tut, um genau diese …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Möller, Voraussetzung dafür, dass sich Dinge, wie die, die ich angesprochen habe, nie wiederholen, ist, dass wir aus ihnen lernen. Aus diesen Dingen zu lernen heißt, wehret den Anfängen. Sie sind ein Anfang. Sie sind ein Anfang und genau deswegen wehren wir uns und genau deswegen legen wir den Finger in die Wunde. (Unruhe AfD) Denn …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Möller, Sie möchten Menschen in unbesiedelte Gegenden bringen, bis Sie sie loswerden können. Ich weiß, Sie wollen das nicht hören, aber das hatten wir schon mal. Wir haben in Deutschland schon mal Menschen in unbesiedelte Gegenden gebracht, damit wir sie loswerden konnten, und zwar nach dem 9. November, nicht den 1989, Sie wissen …
03.06.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Entwurf ist etwa mit so viel Esprit verfasst wie hier eingebracht. Die Presseberichterstattung dazu ist ziemlich eindeutig, sie nennt diesen CDU-Gesetzentwurf ein „Schaufenstergesetz“ – schön anzusehen, aber ohne guten Inhalt. Die Intention liegt darin, mehr auf die Interessen der …
02.06.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Risikoabwägung und Kindeswohl statt ‚Regierungsimpfturbo‘ für Kinder und Jugendliche in Thüringen!“
Herr Jankowski, und wieder würde man sich wünschen, Sie hätten sich mal ein bisschen informiert. Die Frage, ob ich mich ohne Einwilligung der Eltern als Minderjähriger impfen kann, die ist doch nicht erst seit Corona interessant. Die gibt es spätestens seit der Einführung der HPV-Impfung. Da gibt es nämlich für junge Mädchen die …
02.06.2021 — e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Risikoabwägung und Kindeswohl statt ‚Regierungsimpfturbo‘ für Kinder und Jugendliche in Thüringen!“
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, diese Aktuelle Stunde der AfD ist an Zynismus und Ignoranz kaum zu überbieten. Zum Zynismus: Zu dem Vergleich zwischen Verkehrstoten und Kindern ist schon viel gesagt worden. Als gebe es irgendeine Zahl von toten Kindern, die akzeptabel wäre – das ist unerträglich. (Beifall DIE LINKE, CDU, …
07.05.2021 — Digitalisierung an Grundschulen darf kein Selbstzweck sein
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn ich Herrn Jankowski reden höre, könnte ich versucht sein, zu glauben, er hat in seiner Jugend zu oft in ein Tablet geschaut, aber es kann ja nicht sein, da gab es die noch nicht. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die zunehmende Digitalisierung der Welt ist eine …
06.05.2021 — 60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken
Frau Herold, das ist kein Whataboutism, das ist einfach die Feststellung, dass Ihre Partei moralisch völlig diskreditiert ist und überhaupt kein Recht hat, über Dinge wie Freiheit und Menschenrechte zu reden. (Beifall DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Henke, AfD: Jetzt sagen Sie endlich mal die Wahrheit, worum es wirklich geht!) Mit Ihrem …
06.05.2021 — 60 Jahre Mauerbau: Thüringen soll des schicksalhaften Ereignisses und der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl würdig gedenken
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Bau der Mauer ist nun fast 60 Jahre her und wir wissen das alle, es ist das Verschließen des letzten Übergangs aus der DDR in den Westen. In der Folge ist diese Mauer zum Symbol nicht nur der Teilung Deutschlands, sondern auch der Teilung Europas geworden. Diese Mauer stand …
06.05.2021 — Pandemiebewältigung in der Bildung – chancengerechten Zugang zu außerschulischen Lern- und Förderangeboten ermöglichen
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Thüringer Schulen stehen vor einer ganz erheblichen Herausforderung. Auf der einen Seite müssen wir so viel Schule wie irgend möglich zügig wieder zulassen. Dazu wird es notwendig sein, sobald das möglich ist, eine Impfkampagne aufzulegen, die Stück für Stück die einzelnen Schulen aus …
23.04.2021 — Fragestunde
Influenza seit diesem Jahr oder vorher schon?
23.04.2021 — Fragestunde
Frau Ministerin, danke, dass ich nachfragen darf. Ist Ihnen irgendeine andere Krankheit bewusst oder bekannt, bei der tatsächlich nach „an“ oder „mit an dieser Krankheit verstorben“ unterschieden wird oder ist das jetzt ein völlig neues Phänomen bei Corona?
22.04.2021 — Gesundheitsfachberufe stärken und Nachwuchsgewinnung erleichtern
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Thadäus König, in einer Hinsicht stimme ich dir unumwunden zu: Für einen ordentlichen Antrag braucht kein Mensch die AfD. Allerdings möchte ich ein bisschen weiter ausholen. Du hast gesagt, das Eckpunktepapier wäre da so die Initialzündung. Ich würde wirklich ein bisschen früher …
22.04.2021 — Regierungserklärung des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei sowie Beauftragten für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus zum Thüringen-Monitor 2020
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Höcke hat meine Zwischenfrage nicht zugelassen. Deswegen muss ich noch mal nach vorn kommen. Herr Höcke, Sie haben sich so ein bisschen darüber echauffiert, dass die Leute, die Corona nicht für schlimmer als eine Grippe halten, als CoronaLeugner betrachtet werden. Ich bin jemand, der …
21.04.2021 — c) Rundfunkfreiheit gewährleisten, Strukturen modernisieren, Mitbestimmung und Pluralität stärken – MDR-Staatsvertrag rechtssicher novellieren
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit der heutigen Debatte finden Beratungen ihren Abschluss, die eigentlich seit 2014 andauern. Es ist also sieben Jahre darüber verhandelt worden, einen besseren MDR-Staatsvertrag zu bekommen. Die gesamte Verhandlung ist eigentlich von einer gewissen Blockadehaltung seitens der Dresdner …
21.04.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, dass wir im 21. Jahrhundert immer noch Situationen haben, wo Lehrer mit der Sammelbüchse durch die Klasse gehen, Kleingeld, Bargeld einsammeln, es vielleicht noch auf ihr eigenes Privatkonto einzahlen, um dann davon bei der Klassenfahrt den Bus, die Bahn oder sonst irgendwas zu bezahlen, …
21.04.2021 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung machen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lauerwald, vor der deutlichen Ausweitung der Tests durch Selbsttests und Schnelltests ging etwa 4,5 Prozent aller positiven PCR-Tests ein solcher Selbst- oder Schnelltest voraus. Jetzt sind es 6 Prozent, das ist jetzt nicht so eine dramatische Ausweitung, das ist eher marginal. Sehr …
