Thomas Hartung

Herr Kemmerich, können Sie mir folgende Sache erklären? Sie sagten, Omikron ist der Weg aus der Pandemie. Wie kann das sein, wenn wir feststellen müssen, dass drei Impfungen bei Weitem nicht vollständig vor einer Infektion schützen, Omikron aber nach Infektion nur einen Bruchteil dieses Schutzes bietet? Wie kann dieses Virus dann der Weg …

Soweit zum Thema „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“. Es wird eine Erfolgsgeschichte sein, wenn wir dabeibleiben und nicht wanken und nicht einknicken. Jetzt noch zwei, drei Worte zu 2G und 3G; die Zeit rennt mir davon. Es wäre gelogen zu behaupten, dass ich 2G oder 3G mag. Es wäre gelogen zu behaupten, dass ich mich nicht danach sehne, …

Nein. (Beifall DIE LINKE)

Nein, ich stimme Ihnen nicht zu. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt kommen wir zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Der erste Punkt, der für diese Impfpflicht spricht, ist der Fremdschutz. Herr Herrgott, Sie sagen: Es sind jetzt andere Bedingungen, weil der Fremdschutz nicht mehr gegeben ist. Herr Herrgott, das ist …

Ja, bitte.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bräuchte ungefähr die dreifache Redezeit, die ich habe, um all diese Legenden und Märchen zu widerlegen, die Frau Bergner gerade gebracht hat. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das lohnt sich aber gar nicht, denn sie kommen ja immer wieder. Also insofern bringt das …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Tischner, Ihnen fällt aber selber auf, dass die Fälle, die Sie aufgeführt haben, alle nicht unter der jetzt geltenden Gesetzgebung passiert sind. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) (Unruhe CDU) Nein, sind sie nicht. Sie haben selber gesagt, zweieinhalb Jahre Gerichtsprozess …

Frau Herold, wieder zeigen Sie, wie wenig Sie das eigentliche Problem durchdringen. Es ist doch nicht so, dass sich dieses Problem plötzlich und unerwartet über 30 Jahre aufgebaut hat. Nein, es hat sich mit einem einzigen Tag etabliert, dieses Problem, und das war die Verkündung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs zum Thema …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das war jetzt richtig lustig. Erst alles in Bausch und Bogen kritisieren, dann zustimmen, das ist eine Pirouette, sehr angemessen den politischen Grundlagen der AfD. Ich will nur zwei, drei Sachen aus dem Vortrag eben aufgreifen, zum einen das mangelnde Geld. Ich finde es spannend, vor ein …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, das war ja wieder ein Lehrstück zum Thema „Heuchelei“. Wenn Sie hier über die Ausgabe von Steuermitteln reden, dann reden Sie doch mal mit Ihrem Fraktionsvorsitzenden, dass er vielleicht seine rechtlichen Auseinandersetzungen aus eigener Tasche bezahlt und nicht aus Steuermitteln. (Beifall …

Gut, dass hier gründlich abgewischt wird. Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich dachte, hier geht es jetzt um Impfpflicht. Stattdessen wird hier der Rundumschlag für runde Tische und Ähnliches geübt. Wahrscheinlich falsches Redemanuskript mit nach vorn genommen, denn vom Impfen war nicht viel die Rede. (Beifall BÜNDNIS …

Da habe ich richtig Zeit und kann mich wirklich austoben. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Möller, wenn wir hier beim Entlarven sind, dann fange ich mal bei Ihnen an. Bei der Infektiosität von Geimpften, die sich infizieren, ja, da war man auf dem Boden einer Studie aus Großbritannien der Überzeugung, dass da …

Hallo, Herr Montag, danke für die Zwischenfrage. Dir ist aber schon bewusst, dass bei den Kostenverhandlungen zwischen Kostenträgern und Rettungsdienstorganisationen bei den Verhandlungen 5 Prozent aufgeschlagen werden, um genau die Fälle, die du anfangs beschrieben hast, wo der Patient eben nicht mitgenommen wird, weil er nur das Ziehen …

Ja, ja. Je später der Abend, umso lustiger die Lieder. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns vor einigen Monaten erst mit dem Rundfunkstaatsvertrag und der entsprechenden Novelle befasst. Ja, das Nonplusultra, das haben wir damals alle festgestellt, ist es nicht, es ist ein Schritt in die richtige …

Herr Möller, wir können Sie nicht deswegen nicht leiden, weil Sie angeblich die Wahrheit sagen, wir können Sie nicht leiden, weil Sie rechtsradikale Demagogen sind. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben hier gesagt, Sie würden niemanden vom Impfen abhalten. Das ist eine Lüge. Gestern hat sich Ihr Führer da oben …

Also, Herr Möller, ich bin doppelt nicht fachfremd, (Beifall CDU) weil, ich bin erstens der Bildungspolitiker meiner Fraktion und zweitens bin ich irgendwie auch Mediziner und tatsächlich auch noch tätig und ich weiß, was im Land abgeht im Unterschied offensichtlich zu Ihnen und Ihrer Fraktion. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wenn man als Letzter redet, ist vieles schon gesagt und man kommt immer wieder in die Bredouille, seine Rede komplett umstrukturieren zu können. Das ist nicht nur als zweite Rednerin so, Frau Baum. (Beifall Gruppe der FDP) Die Frage der Lehren aus der Pandemie beschäftigten uns schon ein …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, es ist schon verschiedentlich erwähnt worden: Wir reden heute nicht das erste Mal zur Digitalisierung im Bildungswesen. Wir haben erst einen Antrag beschlossen, und aus diesem Gesamtkonvolut wird hier ein Teilaspekt herausgegriffen. Wenn ich es richtig verstehe, sollen also …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nach der Comedy-Einlage fangen wir jetzt mal mit der ernsthaften Debatte an. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Die Digitalisierung an Schulen ist selten so intensiv thematisiert worden wie im letzten Jahr. Die Corona-Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, wo wir …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich kann nahtlos an meine Vorrednerin anschließen. Aus unserer Sicht braucht es für den Schulbeginn nach den Ferien zwei Dinge. Das eine: Wir müssen alles tun, dass der Lernort Schule ein sicherer Ort ist. Das bedeutet, wir brauchen die Testpflicht. Vor dem Hintergrund, dass die …