Thomas Hartung
e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Schulen zu sicheren Orten für gute Bildung machen“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lauerwald, vor der deutlichen Ausweitung der Tests durch Selbsttests und Schnelltests ging etwa 4,5 Prozent aller positiven PCR-Tests ein solcher Selbst- oder Schnelltest voraus. Jetzt sind es 6 Prozent, das ist jetzt nicht so eine dramatische Ausweitung, das ist eher marginal. Sehr geehrter Herr Minister Holter, lieber Helmut, ich finde das jetzt ein bisschen steil, wenn wir Kritik daran üben, dass der Bund eine Notbremse einzieht. Wir haben seit drei Monaten in Thüringen die höchste Inzidenz. Diese Notbremse inklusive Schulschließungen wird ja nicht deswegen eingeführt, weil den Leuten dort die Bildung egal ist oder die Kinder egal sind. Die wird eingezogen, weil es unter anderem Thüringen nicht in den Griff bekommt, die Inzidenzzahlen zu senken. Der Flickenteppich in Thüringen in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten sagt einiges aus. Wir haben zum Beispiel Gotha, wo unter anderem wegen der immer wiederkehrenden Quarantäne für ganze Klassen, für ganze Kita-Gruppen und Ähnliches für eine Schließung plädiert wird. Dann haben wir Regionen wie Greiz, in der bei Kinderinzidenzen von über 400 oder noch mehr die Schulen offengehalten werden, als wären die Kinder Versuchskaninchen. Genau das ist es, was der Bund jetzt beendet, indem er einheitliche Regeln einführt. Und ja, man kann das kritisieren, aber sorry, wir haben kein Rezept gegen diese Seuche in Thüringen, das die Zahlen nachhaltig senkt. Wir haben nun mal einfach kein Rezept! Seit drei Monaten sind wir teilweise immer doppelt so hoch wie der Bundesschnitt. Man kann über die Maßnahmen diskutieren, man kann darüber streiten, aber ich glaube, als Thüringer sollten wir zunächst mal die anderen machen lassen, denn die haben belegt, dass wir es im Moment nicht können.
(Beifall SPD)
