Corinna Herold
Besuch der Strafvollzugskommission in den Justizvollzugsanstalten (JVA) wieder ermöglichen
Es gibt in allen Hafthäusern die Möglichkeit, unter hygienischen Bedingungen Sprechstunden durchzuführen.
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Es geht wohl nicht um Fakten in Ihrer Fraktion!) Es wurden Gefangene ausgeführt, es wurden Fachärzte in die Hafthäuser gebracht, es gab durchaus Kontakte zwischen Außen- und Innenwelt. Es war nicht so, dass während der ganzen anderthalb Jahre die Hafthäuser völlig isoliert gewesen wären. Außerdem möchte ich noch mal darauf hinweisen: Der letzte Besuch einer Haftanstalt durch die Strafvollzugskommission war im Januar 2019. Wir reden hier über zweieinhalb Jahre, in denen die Strafvollzugskommission ihrer Arbeit nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(Beifall AfD)
Das ist ein Hauptkritikpunkt. In Gräfentonna gab es letzten Sommer unter den Nachwirkungen des ersten Lockdowns einen Suizidfall. Dazu gibt es eine Petition, in der ein Mitgefangener bemerkt, dass es möglicherweise zu verhindern gewesen wäre, wenn dem jungen Mann irgendwie Zuspruch von außen zuteilgeworden wäre. Das ist unsere Aufgabe. Zu guter Letzt möchte ich daran erinnern, dass von Seiten der Linken in der 6. Legislatur in einer Ausschusssitzung gesagt wurde: Wir Linken in Thüringen haben den Anspruch, den humansten Strafvollzug in ganz Deutschland zu etablieren. An diesem Anspruch, meine Damen und Herren von den Linken, sind Sie gerade krachend gescheitert. Danke.
(Beifall AfD)
