Franziska Baum

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, Zuschauerinnen und Zuschauer am Live ­ stream, vor dem Hintergrund des heutigen Datums bedarf es unter Demokraten sicher keiner Diskus ­ sion darüber, ob wir in Thüringen der humanitären Verpflichtung nachkommen und Menschen aufneh ­ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wir sprechen heute im Rahmen der Aktuellen Stunde gleich zweimal über Herausforderungen von Flucht und Ankunft in Thüringen. Die selbsternannte Alternative ist der Meinung, dass Thüringen und seine Einwohnerinnen mit massenhafter Zuwanderung völlig überfordert …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will das auch nicht unnötig in die Länge ziehen. (Beifall SPD) Frau Merz hat schon eine ganze Reihe von Dingen gesagt, die ich unterstreichen kann. Also, gerade der Weg zu dem Gesetzentwurf, wie wir den hier vorliegen haben, war schon etwas abenteuerlich. Wir stimmen dem …

Danke.

Entschuldigung, ich würde doch noch mal nachfragen: Sie hatten erwähnt, dass das in Sachsen unter anderem durch die Aufbaubank gemacht wird. Ist denn überlegt worden in Ihrem Haus, das einer anderen Behörde zu übergeben, um die Prozesse zu beschleunigen?

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank! Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Kollege Raymond Walk, ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre Rede und für den Vorschlag. Vielleicht für die Schülerinnen und Schüler, die oben auf der Tribüne sitzen, noch mal ganz kurz erläutert, um was es in unserem Gesetzesentwurf geht: Auch wegen eines …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich begrüße Sie ganz herzlich hier in unserem Hause. Ich freue mich wirklich sehr, Sie wieder an diesem angestammten Platz zu sehen. (Beifall CDU, AfD, Gruppe der FDP) Also, ich hatte ja damit gerechnet, dass die Linken-Fraktion sagt, mit der Enquetekommission soll die Regierung vorgeführt werden. Womit ich …

Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon recht viel gesagt worden und wir sind uns, glaube ich, alle einig, das Bundesprogramm „Sprach-Kita“ heißt nicht umsonst „Sprache ist der Schlüssel zur Welt“, denn das ist sie und sie legt die Grundlage dafür, dass Bildungserfolg überhaupt gelingen kann, und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es ist jetzt schon viel gesagt worden über die Arbeit des Petitionsausschusses im Jahr 2021. Ich möchte deswegen nur auf zwei Dinge eingehen, die mich als Mitglied des Petitionsausschusses in den vergangenen Monaten beschäftigt und …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, hat das Schulamt Handlungsspielraum, um im Einzelfall zu entscheiden, dass auch eine gemeinnützige GmbH für die Schule als Vertragspartner infrage kommt. Können Sie mir das noch mal bestätigen? Und sehen Sie im Zusammenhang der Änderung das als prüfenswert, die …

Vielen Dank für das Warten, Frau Präsidentin. Im Rahmen des Schulbudgets können Schulen mit externen Partnern Verträge abschließen, um unterrichtsergänzende Aktivitäten zu finanzieren. In den Handreichungen zum Schulbudget werden neben natürlichen Personen auch Institutionen, also juristische Personen, aufgeführt, die für eine solche …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Zuhörerinnen und Zuhörer, es ist schon viel gesagt worden. Auch wenn ich hier eine überwältigende Redezeit angezeigt kriege, möchte ich es auch nicht überstrapazieren. (Beifall SPD) Kollege Wolf, ich danke Ihnen recht herzlich für die …

Guten Morgen, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind doch sonst immer ganz zum Schluss dran – na gut. Vielen Dank. Wir sprechen über das Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz. Ich starte mit einem Zitat, wie man das gern so tut: „Wer Musik nicht liebt, verdient nicht, ein Mensch genannt zu werden; wer sie nur …

Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Rothe-Beinlich hat ja schon relativ viel über den Rahmen des Gesetzentwurfs gesprochen, deswegen brauche ich darauf auch nicht allzu weit eingehen. Wir waren hier im Rund tatsächlich schon einmal davon ausgegangen, dass das Thema der Grundschullehrerbezahlung für die …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher, gestern vor 14 Jahren trat die UNBehindertenrechtskonvention in Kraft. Bis heute haben 185 Staaten diese Konvention ratifiziert oder sie bestätigt und sind ihr beigetreten. Erst vor wenigen Wochen ist Äquatorialguinea der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht um Thüringen als Medienstandort, es geht um Thüringen als Standort einer Vielzahl leistungsstarker Unternehmen der Medienbranche als Teil der Kreativ- und Kulturwirtschaft. Die Entwicklungsmöglichkeiten einer Region als Medienstandort werden unter anderem natürlich auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns in der Diskussion im Ausschuss der Kritik angeschlossen, die auch Frau Dr. Martin-Gehl hier als Berichterstatterin zitiert hat, nämlich die Kritik daran, dass die professionelle Vertretung in den Schiedsstellen in der Form vorgesehen war, wie sie in der ersten …

Vielen Dank an den Redezeitorganisator. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, normalerweise steht an dieser Stelle Herr Montag. Er ist erkrankt und wird hoffentlich gut gepflegt. Ich versuche, ihn so gut wie möglich zu ersetzen, was mir kaum gelingen wird. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, …