Franziska Baum

Vielen Dank, Herr Präsident für diese Vorbereitung. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen – und das ist jetzt ein ganz bewusst gewähltes Maskulinum –, wenn Sie irgendwie die Intention hatten, die Pädagoginnen und Pädagogen da draußen zu motivieren, sich dieser Herausforderung mit Elan zu …

Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. Wir haben uns sehr über das Thüringer Juristenausbildungsgesetz gefreut, weil da ein paar Punkte drin sind, die wir aus unserem Antrag „Update für den öffentlichen Dienst: Thüringer Justiz zukunftsfest aufstellen“ kennen. (Beifall Gruppe der FDP) Insofern sind wir gern dabei, das auch weiter im …

Anwesend.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich wiederhole noch mal einen Satz, den ich in der letzten Haushaltsdebatte auch schon gesagt habe: Das Thüringer Bildungssystem hat kein finanzielles Problem, sondern in erster Linie ein strukturelles Problem. (Beifall Gruppe der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie bitte, dass ich mich nicht an der Frage beteilige, wer jetzt hier an was schuld ist. Wir als Freie Demokraten haben uns an den unterschiedlichsten Stellen für die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats, für gute Ausstattung, ausreichend …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank. Ich wollte eigentlich sagen, es wird auch nicht lang, aber bei 5 Minuten Redezeit ist es eh nie besonders lang. Vielen Dank für die Ausführungen an die Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte vielleicht gleich vorab sagen: Einen Zweck, den dieser Antrag erfüllen …

Kleiner Spaß am Abend. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Richterinnen und Richter, liebe Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, es ist mir eine große Freude, unseren Antrag einbringen zu dürfen, in dem es uns einfach darum geht, noch mal genaues Augenmerk darauf zu legen, ob unsere Thüringer Justiz so …

Vielen Dank, ich hätte sonst auch noch mal einfach vorgeführt, wie das geht. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich bin gespannt, welchen Verlauf dieser Entwurf nimmt und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP)

Wir wollen wissen, wie denn tatsächlich die Praxis aussieht, und zwar tatsächlich vom Feststellungsverfahren bis zum Schulabschluss. Welche Probleme gibt es für Familien und gibt es Regelungslücken? Oder ist es vielleicht auch einfach eher wie oft in Thüringen ein Umsetzungsproblem? Wir beauftragen mit unserem Antrag die Landesregierung, …

Recht herzlichen Dank, Frau Präsidentin, ich kenne das aus dem Moderationsseminar, Störungen gehen immer vor, damit jetzt alle konzentriert bei der Sache sein können. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es geht – nur noch mal zur Erinnerung – um den Vorschlag der CDU-Fraktion, das Schulgesetz …

Ich fange noch einmal neu an.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich hatte meine Rede nicht so kontrovers angelegt, dass die notwendig wären. Ich wusste auch nicht, dass nur, weil Schulgesetz auf der Tagesordnung steht, dass man hier irgendwie die schlimmsten …

Ich warte mal noch. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Ich fände es auch gut, wenn es da noch mal eine Erklärung gäbe!) (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Er hätte eigentlich wissen müssen, was er tut! Er hat es aber getan – bewusst!)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Endgeräten, ich sage es gleich vorab, wir werden uns so wie auch im Haushaltsund Finanzausschuss bei der Abstimmung zu dieser Änderung im Besoldungsgesetz enthalten. Das hat weniger damit zu tun, dass wir nicht der Meinung …

Danke.

Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Ausführungen. Können Sie ungefähr abschätzen, wie viel Prozent aktuell noch in Papier läuft, was möglicherweise ab Januar dann zu Verzögerungen führt, weil es quasi zweimal hin- und hergeschoben werden müsste?

Recht herzlichen Dank, Frau Präsidentin, auch für das Schieben. Elektronischer Schriftverkehr mit der Thüringer Justiz Ab dem 1. Januar 2022 soll der elektronische Rechtsverkehr einziger zugelassener Kommunikationsweg für Anwälte, Behördenvertreter und Vertreter öffentlich-rechtlicher Körperschaften mit den Gerichten in ganz Deutschland …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, ich war anfänglich von dem Titel der von der Linken hier vorgelegten Aktuellen Stunde ein bisschen irritiert, weil von einem Landesaufnahmeprogramm die Rede ist, das aus meiner Sicht so in der Form gar nicht existiert. Sie haben es dann noch mal konkretisiert und …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …