Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Staatssekretär. Ich hätte noch mal eine Nachfrage. Und zwar haben Sie gesagt, dass mit einer Planungsdauer von ca. drei Jahren zu rechnen ist und danach noch mal zwei Jahre Umsetzung. Also hieße das von heute gerechnet, dass in 2026 die Umsetzung ansteht. Wenn das so sein sollte, sehen Sie eine …

Lückenschluss des Südeichsfeld-Radwegs im Streckenbereich Ershausen-Geismar Der von Martinfeld kommende, straßenbegleitende Radweg entlang der L1007 endet in der Ortslage Ershausen und findet erst auf halber Strecke Richtung Geismar, Höhe Abzweig Wilbich, seine Fortsetzung. Mit einem Lückenschluss dieses Radwegs könnten viele Bürger der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, mit der heutigen Aktuellen Stunde bleibt die AfD ihrer Grundausrichtung seit Beginn der Pandemie treu. Anstatt etwas zur Bekämpfung der Pandemie beizutragen, wird Corona ohne Rücksicht auf Verluste zum eigenen Vorteil politisch …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, mit dem vorliegenden Antrag möchte die FDP Auszubildenden aus einkommensschwächeren Familien eine Starthilfe zum Ausbildungsbeginn geben. Das hört sich im ersten Moment gut an, ein detaillierter Blick auf den Inhalt des Antrags …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Auch wenn der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion mit der Überschrift „Tierschutz in der Corona-Krise ernst nehmen – Tierheimen und anderen Schutzeinrichtungen effektiv helfen“ auf den ersten Blick suggeriert, dass es der AfD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, liebe Träger der Erwachsenenbildung! Der vorliegende Gesetzentwurf – wir sind ja bereits in der zweiten Lesung – wurde in der ersten Lesung auch schon intensiv diskutiert oder auf jeden Fall wurde deutlich gemacht, welche Probleme entstehen könnten. In der …

Die Kommunen werden solch ein kompliziertes Gesetz nicht umsetzen können. Das sage ich Ihnen, wie es ist. Und es wird sich auch keiner mehr darauf bewerben. (Beifall CDU) Das steht so fest. Deswegen: Das Thema ist richtig und viel zu schade, es hier in einer Aktuellen Stunde zu behandeln. In dem Sinne: Wir stehen zur Tarifautonomie, für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier im Hohen Haus und am Livestream, als ich das Thema der Aktuellen Stunde gelesen habe, war ich etwas verwundert. Für mich hat es den Eindruck gemacht, dass hier etwas mit heißer Nadel gestrickt wurde, weil die Fraktion Die Linke nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer hier im Landtag und am Livestream, wir hatten ja gesagt, wir machen eine kurze Aussprache oder keine Aussprache, (Beifall CDU, SPD) aber ich denke, an der Berichterstattung von Frau Stange ist schon deutlich geworden, dass es doch einige Änderungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wenn ich die Vorreden rekapituliere, die wir hier gehört haben, dann ist genau das Ansinnen, das hinter unserem Antrag steht, aufgenommen worden. Es geht hier um Aufklärung, es geht um Bewegung, gerade im Bereich der Wohlfahrtspflege, gerade im Bereich der Managergehälter. Ich …

sodass wir uns entschieden haben, diesen Antrag schon im Oktober einzubringen und ihn heute dann letztendlich zu beraten, obwohl das sehr lange gedauert hat, was man auch sagen muss. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die AWO-Affäre im vergangenen Jahr hat uns sicher alle erschüttert. Sie hatte nicht nur weitreichende Folgen für die AWO, besonders auch für die Tochtergesellschaft AJS, sondern für die Wohlfahrtspflege insgesamt. Hier wurde einmal mehr deutlich, wozu das Fehlverhalten …

Bewilligung von Projekten in der LEADER-Region „Eichsfeld“ 2021 Die LEADER-Förderung ist ein wichtiger Bestandteil zur Entwicklung des ländlichen Raums in Thüringen. Von dieser Förderung profitiert unter anderem die LEADER-Region „Eichsfeld“, wo in den vergangenen Jahren zahlreiche kommunale und private Projekte umgesetzt werden konnten. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner – Herr Schaft bei der Einbringung, aber auch Frau Baum – haben eigentlich schon entscheidende Punkte gesagt, die in der Beratung zu diesem Gesetzentwurf wichtig sind, zum einen über die Bedeutung der Erwachsenenbildung als vierte Säule im Thüringer …

Die zweite Frage bezieht sich auf Ihre Ausführungen zu den Auswirkungen der Notbremse auf Bundesebene. Jetzt haben wir in Thüringen den Sonderfall, dass die Notbremse, was den Kinder- und Jugendsport in Thüringen betrifft, eine Lockerung vorgibt, die aber in den Verordnungen – sowohl der Corona-Verordnung als auch der KiJuSSp-Verordnung …

Zwei habe ich. Fangen wir erst mal an. Sie haben gerade Ihre Ausführungen zum Nachholen des Schwimmunterrichts beendet. Hier ist es ja so, dass gerade die Schwimmvereine vor Ort bereit sind, dort mit aktiv zu werden und eigentlich auf ein Signal warten. Sie fragen: Wann geht es los? Wie werden wir eingebunden? Sie hatten gesagt, es gibt …

Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich noch drankommen kann. Ich möchte die Mündliche Anfrage stellen: Perspektiven für den Schul- und Vereinssport in Thüringen Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen haben den organisierten Sport weitgehend zum Erliegen gebracht. Gerade Kinder und Jugendliche bewegen sich durch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich noch mal kurz auf Herrn Aust eingehen. Um die Gesundheitsfachberufe schulgeldfrei zu stellen, braucht man keine AfD, (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Doch, die braucht es!) in Thüringen nicht und in Deutschland auch nicht. Und wenn wir über die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Kollege Montag hat es schon angesprochen gehabt, dass sie weniger Kritik am Inhalt haben als am Verfahren. Das kann ich nur bestätigen. Denn ich weiß nicht, wie es Ihnen gegangen ist. Wir hatten den Gesetzentwurf ja das erste Mal im Februar auf der Tagesordnung. …

Wir hätten klare Regelungen gebraucht und kein Verordnungswirrwarr. Deswegen: Wir brauchen Klarheit und Akzeptanz, sonst wird die Notbremse in Thüringen weiter Bestand haben. Danke. (Beifall CDU)