Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, die FDP-Fraktion wirft mit ihrer Aktuellen Stunde zu den „Auswirkungen des geänderten Infektionsschutzgesetzes auf Thüringen“ ein Thema auf, das uns in den letzten Tagen sicher alle beschäftigt hat und das bei uns vor Ort auch zu heftigen Diskussionen geführt hat. Auch wir als …

Jetzt hören Sie aber auf. Ein bisschen normalen Menschenverstand, ein bisschen Realismus sollten wir schon haben, auch wenn wir hier miteinander diskutieren. Für Lösungen bin ich natürlich gern offen, aber das ist des Guten zu viel. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, der Redebeitrag von Frau Ministerin Werner hat mich jetzt doch noch mal nach vorn gebracht, weil sie gesagt hat, wir haben uns schon mit dem Orientierungsrahmen beschäftigt, Stufenplan usw. Ja, haben wir, aber noch nicht mit der aktuellen Version, die uns erst zugeleitet wurde. Wenn Sie dann auf das …

Ich habe es, glaube ich, ausreichend erklärt. Das ist aber das Problem, wie Parlamentsbeteiligung in Thüringen funktioniert und das ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel, gerade, wenn die Begründung dafür ist, dass die Thüringer Verordnung eine Woche länger geht, weil das Parlament beteiligt werden muss. Werte Kolleginnen und Kollegen, …

Darauf kann ich ganz locker antworten: Wir haben ein Parlamentsverfahren, was in seiner Theorie gut funktioniert, wenn sich alle Beteiligten an dieses Verfahren halten würden. (Beifall CDU) Das ist doch der entscheidende Punkt. Hier sind Defizite aufgetreten, weil die Landesregierung sich nicht daran gehalten hat, weil wir erst im …

Na klar.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream! Nachdem wir uns bereits letzten Freitag sieben Stunden zur neuen Corona-Verordnung verständigt und die Beratung auch heute Morgen fortgesetzt haben, von 8.30 Uhr bis 11.00 Uhr, beschäftigen wir uns nun erneut mit der neuen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, das Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs der FPD, eine stärkere parlamentarische Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz einzufordern, ist nachvollziehbar und unterstützenswert – gerade wenn Grundrechte über einen längeren Zeitraum eingeschränkt werden, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, Frau Wahl hat schon begründet, warum die Aktuelle Stunde gerade heute stattfindet, weil heute, am 10. März, der Equal Pay Day in diesem Jahr ist. Je früher dieser Equal Pay Day im Jahr stattfindet, umso geringer ist die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Das ist die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte meine Mündliche Anfrage zum Thema „Corona-Nothilfe für Profi- und Spitzensportvereine in Thüringen“ stellen: Nicht nur der Breitensport, sondern auch der Thüringer Spitzensport ist durch die Corona-Pandemie stark beeinträchtigt. Insbesondere das Wegbrechen von Sponsoren- und Fernseheinnahmen, aber …

Institution für unsere Ehrenamtlichen im Freistaat Thüringen ist. Die stärken wir weiterhin mit 1 Million Euro im nächsten Jahr für die Heimat- und Brauchtumspflege. Und auch im Bereich der Gesundheit haben wir Schwerpunkte gesetzt für die Krebsprävention, Krebsberatungsstellen und für die Kofinanzierung des Krankenhauszukunftsfonds und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, ich habe heute Vormittag die zu Protokoll gegebene Rede von Frau Ministerin Werner durchgelesen, wo sie ein positives Fazit für den Einzelplan 08 zieht, aber auch zugibt, dass der zunächst von der Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 30. Sitzung am 13. November 2020 wurden die Gesetzentwürfe zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Schulen in freier Trägerschaft der CDU-Fraktion, der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion …

Frau Staatssekretärin, der Landkreis Eichsfeld war der erste Landkreis, der Stufe GELB gestellt wurde bei den Schulen, und ist dann nach den Ferien wieder auf GRÜN gestellt worden, obwohl die Fallzahlen gestiegen sind. Wie begründet das Ministerium diese Entscheidung oder welche Beweggründe gab es dafür?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen, in den letzten Wochen und Monaten haben wir uns des Öfteren auch hier in diesem Hohen Haus mit dem Transformationsprozess der Automobilbranche und dem damit einhergehenden Verlust von vielen Hundert Arbeitsplätzen in Thüringen beschäftigt. An dieser Stelle sei zum Beispiel an …

Frau Staatssekretärin, noch eine Frage, und zwar gibt es Kindergärten, die bei den Elternbeiträgen mit Stufenmodellen arbeiten. Aktuell gibt es sechs Stunden, acht Stunden Betreuung und darüber hinaus. Da in den meisten Einrichtungen aktuell nur acht Stunden Betreuung möglich ist, stellt sich mir die Frage, ob es Überlegungen des …

Danke.

Vielen Dank für die Beantwortung und auch für die Zurverfügungstellung der Übersicht. Ich habe noch einmal eine Frage: Die Gemeinden leiden ein bisschen darunter, dass die Bescheide so spät kommen, weil bis zum 15.10. die Umsetzung stattgefunden haben muss. Sehen Sie eine Möglichkeit, diesen Prozess zu beschleunigen, sodass die Bescheide …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte die Mündliche Anfrage stellen: Erteilung von Bewilligungsbescheiden für Projekte in der LEADER-Region „Eichsfeld“ Die LEADER-Förderung ist ein wichtiger Bestandteil zur Entwicklung des ländlichen Raums im Freistaat Thüringen. Von dieser Förderung profitiert unter anderem die LEADER-Region …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Sportsfreunde, heute beraten wir bereits in zweiter Lesung … (Unruhe und Heiterkeit DIE LINKE) Bei uns ist der Begriff sehr positiv besetzt, das sage ich voller Stolz. Als Vereinsvorsitzender des größten Sportvereins im Landkreis Eichsfeld, denke ich, darf …