Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in Thüringen, die sicherlich heute zahlreich hier zuschauen! Die CDUFraktion hat das heutige Sonderplenum beantragt, weil es uns darum geht, die durch das Bildungsministerium veranlasste Aussetzung der …

Ist Ihnen bekannt, dass in den Schulen in freier Trägerschaft Ausbildungsverträge abgeschlossen wurden, in denen das Schulgeld ausgeschlossen wurde, weil man sich dort auf den Beschluss des Thüringer Landtags – Sie haben den Bund angeführt, aber wir haben im Thüringer Landtag den Beschluss gefasst – (Beifall CDU) bezogen hat, die ersten …

Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen im Schuljahr 2021/2022 Rund 60 Prozent aller Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen lernen an Schulen in freier Trägerschaft. Hier war es in der Vergangenheit der Regelfall, dass Auszubildende Schulgeld zahlen mussten. Um die Attraktivität einer Ausbildung in den …

Ich habe nur wenige Sekunden, aber ich muss doch noch mal auf Prof. Hoff eingehen. Zwei Punkte: Erster Punkt ist, Sie können mit Ihrer Minderheitsregierung froh sein, dass Sie überhaupt einen Landeshaushalt 2022 zustande bekommen haben. (Beifall CDU) Deswegen wäre manchmal ein bisschen Demut auch angebracht. (Unruhe DIE LINKE, SPD, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Herr Aust, vielleicht ganz kurz: Wenn man Falsches wiederholt, wird es nicht richtiger. Sie hatten damals vor zwei Jahren – ich erinnere Sie gern – als AfD einen Antrag zur Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen gestellt, der aber …

Herr Cotta, ich will Ihnen sagen: Wir haben so einen Antrag im Ausschuss liegen und wir diskutieren im Ausschuss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Und von Ihnen kam kein Antrag, unserem Antrag zuzustimmen. Deswegen, wir haben eine inhaltliche Befassung damit und der Antrag der AfD ist überflüssig. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich bin schon etwas verwundert über den Antrag der AfD, wir hatten ja erst in der vergangenen Woche Sozialausschuss gehabt. Und dort liegt der Antrag der CDU-Fraktion „Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten, einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen“. Also ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! Die AfD hat heute eine Aktuelle Stunde eingereicht, die erneut die Impfpflicht, hier im Speziellen die einrichtungsbezogene Impfpflicht und deren Umsetzung in Thüringen, thematisiert. Ein Thema, das wir bereits ausführlich hier im Hohen …

Sie haben gesagt, es gibt noch Finanzierungsansprüche aus dem Vorjahr, die aktuell abgearbeitet werden, die 1 Million Euro ist hier eingestellt im Sondervermögen auch für 2022. Da würde mich interessieren, mit wie vielen Resten Sie innerhalb dieser 1 Million Euro kalkulieren, denn es ist ja absehbar nach den Zahlen, die Sie uns genannt …

Vielen Dank für Ihre Antworten, Herr Staatssekretär. Ich hätte eine Nachfrage: Sie hatten gesagt, Sie planen praktisch keine Verlängerung der Erstattung der Elternbeitragsansprüche über den 31. Dezember 2021 hinaus. Da würde ich gern nachfragen, wie Sie das begründen, warum Sie das nicht weiter planen. Das wäre die erste Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte meine Mündliche Anfrage zum Thema „Erstattung von Kindergartenbeiträgen“ stellen. Im Rahmen der medialen Berichterstattung und seitens der Elternvertretungen wurde auf die Notwendigkeit der Erstattung der Elternbeiträge infolge der Schließung von Kindertagesstätten aufgrund von Coronamaßnahmen …

und ist eine gute Entscheidung. Deswegen. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, der stationäre Einzelhandel gerade in unseren Innenstädten befindet sich aufgrund von Strukturwandel, des massiven Aufwuchses des Onlinehandels und der Auswirkungen der Coronapandemie momentan in einer existenzbedrohenden Situation. Dies belegen die aktuellen …

Anwesend.

Abschließend komme ich noch zum Thema „Ehrenamt“. Hier sollten zunächst für die Ehrenamtsstiftung zunächst 500.000 Euro gekürzt werden. Letztendlich wird es 1 Million Euro, die wir jetzt noch für die Ehrenamtsstiftung dazugenommen haben, das ist wichtig für das Ehrenamt in Thüringen, damit auch Programme wie „Aktiv vor Ort“ fortgeführt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Familien sind die Keimzellen unserer Gesellschaft. Sie zu stärken und sie zu unterstützen, ist seit jeher eine Herzensangelegenheit der CDU. (Beifall CDU) Deswegen lag auch in diesem Jahr einer der Schwerpunkte der Haushaltsinitiativen der CDUFraktion auf den …

weil der Mindestlohn politisch festgelegt wurde, und das eröffnet natürlich auch eine Spirale. Löhne sollen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelt werden, das ist die Grundlage, und die Arbeitnehmer sollen vernünftig bezahlt werden. Das brauchen wir in Thüringen und dafür stehen wir auch. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, die Aktuelle Stunde der SPD basiert auf der neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung zum unteren Entgeltbereich in der Bundesrepublik Deutschland. Es wurde schon gesagt, demnach verdienen …

Das ist auch unsere Forderung, denn wir brauchen die Breite im Nachwuchs, um dann auch aus dieser Breite wirklich die Talente zu identifizieren, die die nächsten Olympiasieger und Weltmeister für uns Thüringer werden. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, Gruppe der FDP)

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, in wenigen Tagen starten die Olympischen Winterspiele in Peking, und das ist aus unserer Sicht ein sehr guter Anlass, auch hier im Hohen Haus über Wintersport zu debattieren. Deswegen begrüße ich die Themenwahl der FDP zu dieser Aktuellen …