Jens Cotta

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, und ein Weidmannsheil an die Thüringer Jägerschaft! Mit dem vorliegenden Antrag möchte die FDP, dass der Freistaat die Kosten für die Trichinenbeprobung von erlegtem Schwarzwild übernimmt. Herr Bergner hat bereits ausgeführt, dass in Brandenburg zum Beispiel im Rahmen der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer hier und am Livestream, heute reden wir über die vermeintlich epochalen Änderungen des Dritten Medienänderungsstaatsvertrags, die Verflechtungen und Verfehlungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird dieses Papier nicht klären, dazu soll es ja den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer! In diesem Raum dürfte allen die Situation der Thüringer Medienlandschaft bekannt sein, uns als Opposition natürlich besonders. Von daher ist die Debatte hier gut. Eine kurze Bestandsaufnahme in Thüringen gibt folgendes Bild: Es gibt einen großen …

Zum Vergleich: Die BBC – gewiss kein unterfinanzierter Spartensender – kommt mit der Hälfte aus. Zurück zum Anfang der Debatte, zurück zu dem in der Einbringungsrede zitierten „SPIEGEL“-Artikel: Ministerpräsident Bodo Ramelow persönlich führt aus, das öffentlich-rechtliche Medienangebot zu stabilisieren heißt, es in sich verändernden …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Beitragszahler, lieber Herr Blechschmidt, lieber Herr Herrgott! Es ist schade, dass Sie meine Rede noch nicht gehört haben. Denn das, was Sie erwidern wollten, entspricht ja nicht dem, was ich jetzt sage. Nichts fürchtet der öffentlich-rechtliche Rundfunk so sehr wie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer und insbesondere liebe Beitragszahler, die Zeitschrift „DER SPIEGEL“ lässt uns am 03.11.2022 wissen: „Ramelow und Haseloff wollen breite Debatte über Öffentlich-Rechtliche“. Zum einen rennt man damit bei uns natürlich offene Türen ein, zum anderen …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, wenn das Thema „Medienänderungsstaatsvertrag“ im Landtag besprochen wird, denkt der Beitragszahler zwangsläufig an eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Diese Angst ist nicht unbegründet. Erst kürzlich äußerte der amtierende Chef der Kommission zur …

Das brauchen wir nicht. Sie haben ja sicherlich die Rede gerade gehört. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, Ihre oder welche?) (Unruhe DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Den Paragrafen aus der Geschäftsordnung zitieren!)

Ich bitte, den Ältestenrat einzuberufen. (Unruhe DIE LINKE) (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Können wir mal die Begründung hören, warum?)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, sehr geehrte Journalisten, aus meiner Kleinen Anfrage, Drucksache 7/5314, die Ihnen auch vorliegt, geht hervor, dass es in den Jahren 2019 bis 2021 exakt sechs gemeldete Vorfälle gab, von denen drei eingestellt wurden, bei zwei dauern die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich muss noch mal was zum Staatssekretär Möller sagen wegen des leidigen Themas „Jagdrecht“. Es ist immer erstaunlich: Beim Wolf hat man Probleme, Jagdzeiten zu ändern, bei der Verkürzung der Schonzeit von Rehwild ist das irgendwie kein Problem, aber der Sachverhalt ist genau der gleiche. Und wenn Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, liebe Jäger und Weidetierhalter! Mit unserem ursprünglichen Antrag aus dem Jahr 2020 wollte die AfD-Fraktion erreichen, ein tragfähiges Wolfsmanagement einzuführen und den Wolf in das Jagdrecht zu überführen. Letzteres ist nach …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mündliche Anfrage des Abgeordneten Cotta: Internetauftritt des Coronavirus-Informationsportals der Landesregierung Auf dem Coronavirus-Informationsportal der Landesregierung wird unter der Überschrift „Freiheitsrechte und Verschwörungserzählungen in Krisenzeiten“ auf eine Broschüre, herausgegeben von der …

Hier.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, Dänemark hat sämtliche Corona-Einschränkungen aufgehoben, Schweden wird seine ohnehin wenig restriktiven Maßnahmen in den kommenden Tagen beenden. Darüber schweigen unsere Politiker und unsere Medien natürlich, (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS …

Vielen Dank, Herr Präsident. Durchführung der PCR-Tests in Thüringen PCR-Tests sind von den meisten Herstellern mit dem ausdrücklichen Hinweis versehen, dass sie „nicht für diagnostische Zwecke geeignet“ seien. Ein PCR-Test weist nur das Vorhandensein von Nukleinsäuresequenzen nach, auf die der Test ausgerichtet ist. Zum sicheren …

Sehr geehrter Herr Präsident, im Namen meiner Fraktion beantrage ich eine neue Wahl für morgen. Die Liste mit den Kandidaten reichen wir ein.

Im Namen meiner Fraktion beantrage ich die Wiederholung der Wahl am heutigen Tag.

Vielen Dank, Herr Präsident. Umgang mit Gesundheitsdaten in der Corona-Krise Wegen eines Datenlecks bei einem Wiener Startup-Unternehmen, dass auch einem Unternehmen, welches mehrere Schnelltestzentren in Deutschland betreibt, die digitale Infrastruktur für seine Testungen anbietet, sind Medienberichten zufolge 136.000 …