Jens Cotta

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, Dänemark hat sämtliche Corona-Einschränkungen aufgehoben, Schweden wird seine ohnehin wenig restriktiven Maßnahmen in den kommenden Tagen beenden. Darüber schweigen unsere Politiker und unsere Medien natürlich, (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ihre Medien vielleicht!) denn man könnte fragen, ob die Dänen oder die Schweden etwa Todessehnsucht haben, wenn sie sich dem Virus nicht mit aller Kraft mit 3G oder 2G oder Impfzwang entgegenstellen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe mehrere Artikel dazu gelesen!) Aber natürlich wäre die Antwort auf eine solche Frage klar. Diese Länder kehren angesichts eines ausweislich der Zahlen vergleichsweise harmlosen Virus einfach zur Normalität zurück. (Beifall AfD) In Deutschland und Thüringen dagegen arbeiten die Regierungen daran, den Ausnahmezustand auf Dauer zu stellen, weiterhin Angst und Hysterie zu verbreiten und immer neue Maßnahmen und Regeln zu ersinnen, um den Menschen ihre Rechte vorzuenthalten, sie einzuschüchtern und zu überwachen. Geimpfte werden seit Wochen gegen Ungeimpfte ausgespielt. Die gesellschaftliche Spaltung wird von oben weitergetrieben. Der neueste Winkelzug in diesem bösen Spiel ist die Debatte um 2G, um die Streichung von Lohnfortzahlungen und der geplante Wegfall kostenloser Tests. Zweck dieser Maßnahmen, die auch für Thüringen anvisiert sind, ist die Durchsetzung eines massiven Zwangs, sich impfen zu lassen, die Durchsetzung einer De-factoImpfpflicht. (Beifall AfD) Selbst Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, forderte jüngst eine Aufhebung der Corona-Maßnahmen, indem er äußerte, ich zitiere: „Wenn eine Impflicht nicht gewollt ist – und ich will sie auch nicht –, dann gibt es politisch nur eine Alternative: Die Aufhebung aller staatlich veranlassten Restriktionen.“ (Beifall AfD) Er begründete diese Aussage damit, dass sich jeder Bundesbürger mittlerweile durch eine Impfung selbstbestimmt schützen könne und somit die Verantwortung nicht mehr beim Staat, sondern bei jedem Einzelnen liegt. Es ist kaum mehr als zwei Monate her, dass die Damen und Herren von den Altparteien hier im Plenum versucht haben, die Warnung meiner Fraktion vor einem Impfzwang lächerlich zu machen. Frau Rothe-Beinlich zum Beispiel wollte witzig wirken, indem sie uns als „Aluhut-Träger“ zu diffamieren versuchte. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, das ist nicht witzig, das ist ernst!) Heute dürfte auch dem Letzten klar sein: Den goldenen Aluhut haben diejenigen auf, die das Coronavirus immer noch als Killervirus betrachten, (Beifall AfD) die von einer angeblichen Pandemie der Ungeimpften sprechen und für die das Heil ihrer Corona-Welt ausschließlich in der Impfung liegt. Diesen Altparteien-Aluhüten geht es nicht um die Gesundheit der Menschen, denn sonst würden sie sachlich aufklären, würden Kampagnen für die gesunde Lebensweise und für prophylaktische Maßnahmen verfolgen und sich für die Zulassung eines prophylaktischen Mittels wie beispielsweise das AntikörperNasenspray BioBlock einsetzen. Aber das geschieht nicht! (Beifall AfD) Meine Damen und Herren von CDU bis Linkspartei, Ihnen geht es um die Impfung der Impfung willen, um die absolute Durchsetzung ihrer Impfdoktrin, koste es, was es wolle. (Zwischenruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Ge- sundheitsschutz!) Dazu setzen Sie Menschen unter Druck durch rechtliche Diskriminierung und Ausgrenzung, denn nichts anderes bedeuten 3G- und 2G-Regeln, die vor allem 1G außer Acht lassen, nämlich die Gesunden. (Beifall AfD) Und was anderes als Erpressung ist denn in dem Gedanken zu sehen, die Verdienstausfallentschädigung im Quarantänefall zu streichen, die heute beschlossen wurde? Wenn Ministerin Werner behauptet, es gehe nicht darum, noch mehr Druck aufzubauen, sich impfen zu lassen, dann frage ich: Worum geht es denn dann? (Beifall AfD) Sogar die Gewerkschaften haben inzwischen erkannt, dass es hier um die Einführung der CoronaImpfpflicht durch die Hintertür geht. Die Menschen werden eingeschüchtert und moralisch, sozial, finanziell und rechtlich unter Druck gesetzt, nur damit sie sich impfen lassen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, wir rennen ihnen mit der Spritze hinterher und drohen ihnen! Was ist das für ein Quatsch!) Ich rufe den Menschen im Lande zu: Informieren Sie sich genau über die Impfung, über deren Risiken und über den Nutzen und wägen Sie für sich ab, entscheiden Sie selbst und in Freiheit! (Beifall AfD) Aber lassen Sie sich nicht einschüchtern und machen Sie Ihre Freiheitsrechte nicht zum Tauschgut! Noch immer spricht das Grundgesetz von den unveräußerlichen Grundrechten und auf die darf sich jeder Bürger berufen. Lassen Sie sich nicht von Verfassungsfeinden, von Merkel über Spahn bis Ramelow, Werner und Co. in die Knie zwingen! (Beifall AfD) Ich fordere die Regierung auf, die unveräußerlichen Grundrechte nicht vom Impfstatus, Genesenen-Status, Test-Status abhängig zu machen, und hören Sie endlich auf, Gesunde zu dämonisieren! Danke. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Hat sich der Herr Gauland impfen lassen?)