Reden (95)
14.11.2024 — Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen – Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Fasco, keine Angst, die Bürgermedien schaffen wir nicht ab, im Gegenteil, wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass die ordentlich ausfinanziert sind. Zuletzt hat der Thüringer Landtag vor zwei Jahren über die Kündigung der Medienstaatsverträge …
07.06.2024 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufbaubankgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, heute sprechen wir über eine geplante Eigenkapitalerhöhung der Thüringer Aufbaubank um 50 Millionen Euro. Diese Maßnahme soll – laut vorliegendem Gesetz – ein bedeutender Schritt mit weitreichenden Auswirkungen auf unsere regionale Wirtschaft und …
26.04.2024 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann: Angebot der Landesfeuerwehrschule für Lehrgänge der Feuerwehren aus dem Landkreis Hildburghausen Das Angebot der Landesfeuerwehrschule für Lehrgänge der Feuerwehren ist nicht ausreichend für deren Nachfrage. Der Fragenkatalog soll klären, inwieweit sich dies seit …
24.04.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Medienschaffende und Zuschauer, heute haben wir also das Vergnügen, den inzwischen Fünften Medienänderungsstaatsvertrag zu behandeln. Aber wie das beim Vergnügen häufiger der Fall ist, folgt der Kater unmittelbar. Auch bei diesem Vertrag müssen wir feststellen: …
24.04.2024 — b) Fünftes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, bei dem Antrag der Gruppe der FDP handelt es sich nicht um einen philosophischen Ansatz, ob Schuldenbremse oder nicht. Hier geht es um eine technische Geschichte, was mit Tilgung passieren sollte. Das ist erst einmal Nummer eins. Allerdings zielt …
24.04.2024 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Freiheit und Vielfalt der Medien in Thüringen langfristig schützen – den öffentlichen Rundfunk stärken“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, ich werde jetzt mal zur eigentlichen Aktuellen Stunde sprechen, die heißt nämlich „Freiheit und Vielfalt der Medien in Thüringen langfristig schützen – den öffentlichen Rundfunk stärken“. (Beifall AfD) Das nur auf die Gewalt gegenüber Journalisten zu …
08.12.2023 — Die internationale Kooperaon im Jagdrat nicht zum ti schuss freigeben Ab
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer und ein Weidmannsheil an die Jägerschaft! Der Austritt Deutschlands aus dem Internationalen Jagdrat durch den Grünen-Minister Özdemir ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich wahrhaft für die Pflege des Wildtierbestands einsetzen. Allerdings wirkt …
07.12.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und auch am Livestream! Ein Sozialist ist jemand, der alles teilen will, was er nicht hat. Ein treffender Spruch, der vielleicht auch die aktuellen Bestrebungen der rot-rot-grünen Fraktionen im Thüringer Landtag charakterisiert. Die …
06.12.2023 — e) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Schuldenbremse gleich Zukunftsbremse für Thüringen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, Maggie Thatcher hat einmal treffend formuliert: Das Problem am Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht. (Beifall AfD) Was wir hier diskutieren, ist einfach nur ein weiteres Kapitel in diesem ewigen Fortsetzungsroman. Warum …
02.11.2023 — b) Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, insbesondere sehr geehrte Steuerzahler, am Donnerstagabend noch mal über den Haushalt zu reden, ist natürlich eine feine Sache. Ich freue mich, dass so viele anwesend sind, das ist ja sonst nicht üblich um die Zeit. Heute sprechen wir über die …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag
Werter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer und sehr geehrte Beitragszahler, wer diese Woche bei der täglichen Presseschau „FOCUS online“ geöffnet hat, konnte den Artikel „Mitarbeiterin rechnet gnadenlos mit ARD ab, dann geht das Ding unter“ nur schwer ignorieren. Einige Textpassagen möchte ich Ihnen …
01.06.2023 — Thüringer Gesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer und sehr geehrte Beitragszahler, „und ewig grüßt das Murmeltier“, so könnte das Motto dieses Tagesordnungspunktes auch lauten, denn wieder einmal müssen wir uns mit einem Änderungsstaatsvertrag in Sachen Rundfunk beschäftigen, heute mit dem Dritten …
01.06.2023 — Thüringer Gesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer und sehr geehrte Beitragszahler! Durch unseren Entschließungsantrag bringt die AfD-Fraktion eine deutliche Erwartungshaltung gegenüber den Gremien und Anstalten zum Ausdruck. Das Vertrauen der Bürger in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist …
01.06.2023 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Ja, wir bitten um Wahlwiederholung am morgigen Tag.
01.06.2023 — Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Landessportbeirats gemäß § 4 des Thüringer Sportfördergesetzes in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 und Satz 3 sowie Abs. 2 der Thüringer Verordnung über den Landessportbeirat
Ja, morgen.
01.06.2023 — Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7/4 „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“
In diesem Plenum nicht mehr.
01.06.2023 — Wahl eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Morgen.
01.06.2023 — Wahl eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Ja.
17.03.2023 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Abrufbarkeit von Informationen zu Thüringer Talsperren auf der Internetpräsenz der Thüringer Fernwasserversorgung (TFW) In persönlichen Gesprächen wurde die Frage gestellt, warum auf der Internetpräsenz der TFW seit Beginn des Jahres – zumindest zeitweise – keine Informationen wie Füllstände und Abflüsse über …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes – Rechtssicherer Betrieb von begehbaren Warenautomaten an Sonn- und Feiertagen
Und an den Ausschuss für Inneres und Kommunales, federführend Wirtschaft. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE) Auch wenn Sie das gern hätten, überlassen Sie das bitte uns, Frau König-Preuss.
