Stefan Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die Aktuelle Stunde zur Energiepreiskrise hat durchaus ihre Berechtigung, das kann man auch in den sozialen Medien nachlesen unter dem Hashtag „#DankeHabeck“ oder „#DankeRobert“. Da findet man zum einen mit Diäten bezahlte rot-gelb-grüne Claqueure, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich trage das jetzt also sozusagen relativ spontan vor für Frau Marx, die leider nicht anwesend ist und eigentlich Berichterstatterin zu diesem Tagesordnungspunkt ist, aber natürlich auch nicht damit gerechnet hat, dass der heute noch aufgerufen wird. …

Also zu den energiepolitischen und Preisauswirkungen, Frau Merz, im Energiesektor sage ich jetzt nichts mehr. Denn da haben wir in diesem Plenum schon echt so viel darüber geredet, es macht einfach keinen Sinn, jetzt noch mal dasselbe wiederzukäuen. Aber Sie und auch Herr Montag haben sich ja zum Thema „Globalisierung“ geäußert, und das …

Ich würde auch gern mein Abstimmungsverhalten erklären. Ich muss ganz ehrlich sagen, mit Ja konnte ich schon deshalb nicht stimmen, weil das Verhalten der Abgeordneten, die unsere Fraktion verlassen haben, mich natürlich persönlich auch sehr betroffen hat. Ich habe für die meisten von denen Wahlkampf gemacht, ich habe sie unterstützt, …

Ja, diese vom Minister eingeräumte großzügige Gelegenheit möchte ich natürlich nicht verstreichen lassen, weil wir ja jetzt auch wieder diesen Vorwurf erhalten haben, wir würden hier im Grunde genommen die Interessen Russlands vertreten. Der Vorwurf kam ja auch von Ihnen und den habe ich letzte Woche schon mal ähnlich von Frau …

für diesen Gasmangel und für diesen Preisanstieg. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die existenzielle Bedrohung des Energiemangels, insbesondere des Gasmangels, ist ja heute schon ausführlich beschrieben worden. Es ist eine existenzielle Bedrohung, nicht nur für sozial schwache Menschen, sondern auch für Familien und Alleinerziehende mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Schard, ich sage es mal so: Ich bin selten mit Herrn Schubert einer Meinung, aber in dem Fall muss ich ihm leider zustimmen: Das hat mit dem Verfassungsausschuss inhaltlich eigentlich nichts zu tun. Im Grunde ist das Bekannte an diesem Änderungsgesetz ja, …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe selten eine derart realitätsferne Rede von diesem Pult gehört, (Beifall AfD) die nur so vor Floskeln triefte, die man auf den Plakaten vom BUND ablesen kann, aber die nichts mit der Realität der Menschen draußen zu tun hat. (Beifall AfD) Sie halten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Man kann diesen Gesetzentwurf natürlich so formal, wie das jetzt Frau Martin-Gehl gemacht hat, rein organisationsrechtlich betrachten. Ich denke, dass das allerdings nicht alle Aspekte des Themas ausreichend beleuchtet. Deswegen will ich da etwas tiefer …

Frau Präsidentin, namens meiner Fraktion beantrage ich wegen der besonderen Dringlichkeit, den Antrag meiner Fraktion „Keine Beschäftigungs- und Betretungsverbote infolge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Thüringen, einrichtungsbezogene Impfpflicht auf Bundesebene abschaffen“ auf jeden Fall im Rahmen dieser Plenarwoche noch zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Auch ich habe mir natürlich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mal angeschaut. Ich muss sagen, auf den ersten Blick erkennt man schon, dass es da durchaus auch Parallelen zu Thüringen gibt. Insbesondere, was die Regelungen zum Einsatz verdeckter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Millionen Menschen atmeten auf, als die allgemeine Impfpflicht im Bundestag vorerst scheiterte. 9.000 Menschen konnten das in Thüringen allein nicht. Für sie ist die Impfpflicht schon Realität, weil sie etwa in der Gesundheitsversorgung oder in der Pflege …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage im Namen meiner Fraktion, den Antrag, der auch verteilt worden ist, „Betreuung und Beschulung von Flüchtlingskindern an ukrainischen Vorstellungen orientieren“ wegen besonderer Dringlichkeit mit auf die Tagesordnung unter Punkt I zu nehmen. Zur Dringlichkeit würde mein Kollege Jankowski …

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Vorsitzende vom für Verfassung zuständigen Ausschuss!) Ich bin im Justizausschuss. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Das ist eine Schande für diesen Ausschuss!) Danke für die Blumen! Meine Damen und Herren, ich möchte auch kurz mein Abstimmungsverhalten erklären. Ich bin nun …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich hätte nicht gedacht, dass ich mit Herrn Schubert mal in einer Frage einig bin, aber bei der Bewertung der energiepolitischen und außenpolitischen Sofortmaßnahmen des großen CDU-Vorsitzenden Merz bin ich mit ihm tatsächlich mal einig – nicht schlecht. …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Die Situation ist deswegen so kritisch, weil wir alle wissen, dass der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Stefan Kaufmann, am 30. Dezember bereits aus Altersgründen sein Amt verlassen musste und das Verfassungsgerichtshofsgesetz eine ganz klare Regelung enthält, nämlich, dass spätestens …

Anwesend.

Das sind halt Ihre Prioritätensetzungen, deshalb müssen wir diesen Haushaltsplan, diesen Entwurf ablehnen. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ja, es befindet sich unser Land, nicht nur unser Land, sondern viele andere Länder auch, gerade in einer großen Krise. Gerade in Deutschland verteuert sich alles. Bei Energie, Baustoffen bis hin zu den Reha-Kliniken kann man Kostensteigerungen erkennen. Wir …