Stefan Möller

Ich würde auch gern mein Abstimmungsverhalten erklären. Ich muss ganz ehrlich sagen, mit Ja konnte ich schon deshalb nicht stimmen, weil das Verhalten der Abgeordneten, die unsere Fraktion verlassen haben, mich natürlich persönlich auch sehr betroffen hat. Ich habe für die meisten von denen Wahlkampf gemacht, ich habe sie unterstützt, habe auch ihre Kandidatur unterstützt. Es hat mich persönlich, menschlich tief getroffen, was ich dann im Nachhinein über unsere Fraktion und über unsere Programmatik von diesen Leuten hören musste. Ich glaube auch, ehrlich gesagt, aufgrund der wahrgenommenen Realität nicht, dass es ein wirkliches Angebot zur sachlichen Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Trotz allem steht den Abgeordneten natürlich das verfassungsgemäße Recht zu, hier mit vergleichbaren Rechten ausgestattet zu werden und auch auftreten zu können. Insofern haben wir uns enthalten, weil wir natürlich eben nicht zustimmen konnten. Aber wir konnten es eben auch nicht ablehnen, weil das undemokratisch gewesen wäre.