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Stefan Möller

AfD 13.07.2022 Sitzungen 7/85

c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Energiepreisexplosion in Thüringen stoppen – Menschen entlasten – Armut verhindern“

Ja, diese vom Minister eingeräumte großzügige Gelegenheit möchte ich natürlich nicht verstreichen lassen, weil wir ja jetzt auch wieder diesen Vorwurf erhalten haben, wir würden hier im Grunde genommen die Interessen Russlands vertreten. Der Vorwurf kam ja auch von Ihnen und den habe ich letzte Woche schon mal ähnlich von Frau Rothe-Beinlich gehört. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der war ja auch richtig – auch in der letzten Woche!) Frau Rothe-Beinlich fragte mich in der Sitzung des Stadtrats, als ich zu diesem Thema auch gesprochen habe, warum ich (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das war unerträglich!) immer nur über die Gefahren der deutschen Bevölkerung spreche und nicht über den Krieg in der Ukraine. Damals fehlte mir die Zeit, jetzt kann ich es noch sagen: Ich sage es Ihnen, Frau RotheBeinlich, ich sage es Ihnen allen: Weil es nicht mein Krieg ist, weil es der Krieg der Russen ist, weil es der Krieg der Ukrainer ist, der Weißrussen ist und der Amerikaner ist. Aber es sind meine Wähler, es sind unsere Wähler, die unter Ihren Maßnahmen leiden. (Beifall AfD) Vielleicht schauen Sie, Herr Minister, noch mal in Ihren Amtseid, wem Sie geschworen haben, Schaden fernzuhalten. Es ist nicht Polen, es ist nicht die Ukraine, es ist in erster Linie das deutsche Volk, es sind die Thüringer, und das haben Sie zuerst zu erfüllen. (Beifall AfD) Und wenn dann noch Gas übrig ist, können Sie es gern als solidarische Geste von mir aus auch nach Polen oder sonst wohin liefern, aber zuallererst haben Sie die Bedürfnisse in diesem Land abzudecken. Das haben Sie geschworen und das haben Sie auch einzuhalten. (Beifall AfD)

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