Stefan Möller

Also zu den energiepolitischen und Preisauswirkungen, Frau Merz, im Energiesektor sage ich jetzt nichts mehr. Denn da haben wir in diesem Plenum schon echt so viel darüber geredet, es macht einfach keinen Sinn, jetzt noch mal dasselbe wiederzukäuen. Aber Sie und auch Herr Montag haben sich ja zum Thema „Globalisierung“ geäußert, und das hat mich nach vorne getrieben. Herr Montag sagt ja: Die Globalisierung hat uns Wohlstand gebracht. Da frage ich Sie, Herr Montag: Wem hat sie Wohlstand gebracht? Also ganz ehrlich, der Binnenwirtschaft hier in Thüringen sicherlich nicht. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Woher kommen denn die ganzen Steuereinnahmen?) Möglicherweise einigen Konzernen, die eine Außenhandelsbilanz haben, eine ordentliche, denen vielleicht schon. (Unruhe CDU, Gruppe der FDP) Aber was hat es uns auch gebracht? Es hat uns Abhängigkeit gebracht, Abhängigkeit von Lieferketten, die uns jetzt auf die Füße fallen, die für Mangel sorgen und die die Wirtschaft abwürgen. Diese Abhängigkeit ist die Folge eines zügellosen Globalismus, der nicht schaut, (Beifall AfD) was eine Volkswirtschaft eigentlich dringend auch aus eigener Kraft schaffen muss. (Beifall AfD) Sie hat weiterhin eine Konkurrenz mit Niedriglohnländern geschaffen. Eine Konkurrenz mit Niedriglohnländern sorgt dafür, Frau Merz, dass wir uns erstens keine Fachkräfte leisten können, weil man die gut bezahlen muss, (Unruhe SPD, Gruppe der FDP) und zum Zweiten auch für unsoziale Löhne insgesamt. Ja, das hören Sie alle nicht gern. Und wissen Sie was? Wenn Sie das Thema „Fachkräfte“ ansprechen und immer nur in das Ausland schielen, da sage ich Ihnen eines: In Thüringen gibt es ungefähr 50.000 Leute ohne Arbeit, Arbeitslose, und 25.000 offene Jobs. Jetzt kann man es sich natürlich einfach machen und sagen: Die sind dafür nicht geeignet und nicht qualifiziert. Aber da machen Sie es sich zu einfach als Politiker. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Leute qualifiziert werden, (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Sie machen es sich gerade einfach!) und dieser Aufgabe kommen Sie nicht nach. Sie suchen das einfachste, dünnste Brett. Sie importieren sich Leute, die dann aber wegen dem niedrigen Lohnniveau wieder in benachbarte Bundesländer gehen. Das ist eben keine nachhaltige Wirtschaft. Auch deswegen sind Sie mitverantwortlich für die wirtschaftliche Misere in diesem Land. (Beifall AfD) (Unruhe CDU, SPD)