Stefan Möller

Ja, den Satz vielleicht noch: In diesem Land herrscht eine gegenseitige Blockade von Justiz, Legislative und Exekutive. Man will das Problem gar nicht lösen und genau deshalb gibt es diese Betroffenheitsphrasen, damit man den Leuten noch irgendwas auftischen kann. Aber damit macht man das Problem sicher immer nur größer. Vielen Dank. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich hatte jetzt im Rahmen der Wahlkampfauseinandersetzungen die Gelegenheit, meiner Mitbewerberin um das Direktmandat in Westthüringen, Frau Rudolph von der SPD, ein paar Fragen zu stellen. Ich habe sie gefragt, warum sie nach Mannheim mit der gesamten …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, diese Aktuelle Stunde ist vom Titel ein typisches Umreißen der Praxis des Erinnerns in unserem Land. Es gibt zum einen den Kern, die Lehre der Geschichte wachzuhalten, und das ist richtig und da wird man lagerübergreifend auch in diesem Haus zustimmen. Es …

Ich mache es hier. Also ich habe für den Antrag der AfD gestimmt, weil es mich nicht nur interessiert, ob Wiegand-Glas oder irgendein anderer großer Glashersteller ein Problem mit den Energiepreisen hat, sondern weil meine Fraktion und mich eben auch interessiert, ob das der Rentner im Plattenbau hinbekommt oder ob das beispielsweise der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, spannende Debatte, nichts anderes habe ich erwartet. Ich möchte natürlich auch darauf eingehen, zum einen auf den Debattenbeitrag von Frau Präsidentin. So ein bisschen enttäuscht mich das schon. Ich habe mich, als ich Ihre Ausführungen gehört habe, …

Viele vermuten das auch bei Corona – ich komme jetzt gleich zum Schluss –; heute haben Sie die erste parlamentarische Gelegenheit, Ihre Zweifler zu widerlegen oder eben die Zweifel zu bestätigen. Ich freue mich auf die Auseinandersetzung. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, in Bezug auf die Coronazeit ist viel von Aufarbeitung die Rede, unter anderem auch im Sondierungspapier. Jens Spahn, ehemaliger Gesundheitsminister der CDU, hatte mal gesagt, man habe sich viel zu verzeihen. (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Man wird sich …

Jetzt bin ich leider am Ende meiner Redezeit angekommen. Ich hoffe, ich konnte trotzdem ein paar Impulse landen. (Beifall AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, jetzt habe ich mir so viel aufgeschrieben und nur 5 Minuten. Das ist echt schade. Ich fange mal mit Herrn Henkel an. Sie haben ja die Aktuelle Stunde mit einberufen und versuchen, so einen Antagonismus aufzuzeichnen zwischen der Ampelregierung einerseits und der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, allein die Art und Weise, wie dieser Bericht hier eine Stunde lang vorgetragen worden ist, zeigt, welche lediglich formale Rolle die Parlamentarische Kontrollkommission beim Schutz der Grundrechte gegenüber einem Geheimdienst übernimmt. Es ist wirklich nur …

Ja, vielen Dank. Ich musste noch einmal vor, weil ich einiges richtigstellen muss, was jetzt insbesondere vom Ministerpräsidenten, aber auch von Herrn Möller hier vorgetragen worden ist. Also, zunächst wurde ja bestritten, dass als Grund für die Betriebseinstellung von der Gärtnerei Palinske die Energiepolitik eine Rolle spielt. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mich treibt es hier nach vorn, weil hier zwei Stadtratsmitglieder aus Erfurt – unter anderem nämlich Frau Wahl und auch Herr Möller von der SPD – gesagt haben, dass die Entscheidung für mehr Windräder letztlich für Wertschöpfung hier in Thüringen sorgt. Ich will Ihnen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte nur mal kurz zur Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit von Frau König-Preuss an ein Zitat erinnern, mit dem sie selbst von einer Zeitung zitiert wird. Sie wurde konfrontiert mit der Aussage, dass die Antifa vor allem auch als linker Schlägerclub wahrgenommen wird. Ihre Aussage war dann nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, bei dem Wohnraumgewährleistungsgesetz könnte man ja meinen, in der heutigen Zeit müsste man dort Regelungen schaffen, die es leichter machen, dass Wohnraum geschaffen wird, neu gebaut werden kann. Aber davon findet sich in dem Gesetz nichts. Sie haben sich …

Die reichen. Herr Kemmerich, Sie haben vielleicht eben bei Herrn König gerade nicht zugehört, aber er hat es noch mal schön gesagt: Das österreichische Modell, was unterscheidet es? Der höhere Bundeszuschuss. Genau das, was wir gesagt haben. Nix Radwegebau in Peru, wie es Ihre Regierung im Bund macht. (Beifall AfD) Auch keine großen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, seit Jahrzehnten erleben wir eine zunehmende Überlastung des Rentensystems, seit Jahrzehnten wird über eine Reform diskutiert und so richtig vorangekommen ist man bisher nicht. Daran ändern auch die neuesten Reformanstrengungen nichts. Das ist dramatisch, …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream zumindest, hoffe ich, es hat mich ehrlich gesagt gewundert, dass man über diesen relativ profanen Gesetzentwurf so lange redet. Ich habe da eigentlich nur eine Anmerkung, die die Experimentierklausel betrifft. Ich glaube, die allererste E-Mail wurde 1972 …

Eigentlich nur Justiz, weil es schwerpunktmäßig Recht ist.

Ich rede natürlich frei, wie Sie sehen. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Übrigen ist es so, dass ich natürlich weiß, dass Erkenntnisse fortschreiten. Aber ich habe Ihnen doch eben im Detail aus den RKI-Protokollen zitiert, dass entsprechende wissenschaftliche Erkenntnisse vorlagen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Das ist eine …

Selbstverständlich.