Stefan Möller

Die Cochrane Stiftung – eine renommierte Stiftung – hat 2020 dasselbe festgestellt, in einem Update von 2023 auch noch mal festgestellt. Am 18. Januar 2021, der Tag der Einführung der Maskenpflicht, was steht im RKI-Protokoll, meine Damen und Herren? Es gibt keine fachliche Grundlage zur Empfehlung – im RKI-Protokoll. (Beifall AfD) Das …

Gern zum Schluss.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich will auf einige Punkte der Debatte gern eingehen. Fangen wir vielleicht mal mit den Aussagen zur Maskenpflicht an. Das ist immer interessant. Einige Kollegen – Herr Plötner von der Linken beispielsweise ist heute noch kontrafaktisch unterwegs, sagt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, in den letzten Wochen ist sehr viel von einer Aufarbeitung der Coronazeit die Rede gewesen. Das fing im Grunde schon recht früh an. Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat relativ zu Beginn der Krise schon gesagt, man werde sich mal viel zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich musste schon ein bisschen schmunzeln beim Vortrag von Frau Wahl, als sie sagte, dass das, was im Verfassungsausschuss gemacht wird, harte Arbeit ist. Wenn die Sitzungen im letzten Jahr zum Großteil ausgefallen sind oder bestenfalls eine halbe Stunde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, gestern wurde hier im Landtag der Cannabiskonsum diskutiert und die Jugendlichen zum Cannabis verleitet. Heute verleitet der Kollege Schard die Jugendlichen zum Jurastudium. Ich weiß nicht, was schlimmer ist, (Beifall AfD) aber na ja. Zur Sache: Den …

Herzlichen Dank. Gehe ich recht in der Annahme, dass Sie das Konzept der Vorschaltklassen, was Kollege Jankowski auch in seiner Rede erwähnt hat, sowohl in seiner Rede überhört haben als auch im Gesetzentwurf, in der Gesetzesbegründung übersehen haben? (Zwischenruf Abg. Baum, Gruppe der FDP: Sie kennen Ihren eigenen Gesetzentwurf nicht!)

Danke. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, um das noch mal zu verdichten, wir wollen nicht mehr als 10 Prozent Schüler mit sprachlichem Förderbedarf. Dieser Gesetzentwurf sieht mitnichten vor, dass es nur 10 Prozent Menschen mit Migrationsanteil gibt. Die Schüler mit Migrationshintergrund, die die …

Die AfD-Kreistagsfraktion im Saale-Orla-Kreis war es 2021, die einen Antrag auf Einführung von Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 Asylbewerberleistungsgesetz gestellt hat. Raten Sie mal, wer es abgelehnt hat: Landrat Fügmann, CDU, und sein erster Beigeordneter Herrgott, CDU. (Beifall AfD) Angeblich würde die AfD Hass und Hetze verbreiten. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Zunächst mal, Herr Kollege Schard, der Landrat Herrgott, der gerade frisch aus dem Landtag rausgewählt worden ist vom Landkreis, der hat noch gar nichts umgesetzt, der hat erst mal nur angekündigt. Ankündigen kann man viel – umsetzen, da werden wir sehen, …

Also, weil der Herr Ministerpräsident gerade rumgetönt hat, dass wir nicht mal wüssten, wie viele Genossenschaftswohnungen es gibt: Herr Ministerpräsident, während Ihrer Regierungszeit sind hier noch Tausende Wohnungen abgerissen worden. Und jetzt stellen Sie sich hier hin und plädieren dafür, dieses Zwangsgesetz, das Sie hier vorgelegt …

Herr Liebscher, Sie sagen, Ihr Gesetzentwurf sieht keinen Zwang vor. Dann erklären Sie mir bitte, wie folgender Satz in § 3 Abs. 2 zu verstehen ist: „Die Gemeinde kann anordnen, dass eine nichtgenehmigungsfähige wohnzweckfremde Wohnraumnutzung beendet und der Wohnraum wieder Wohnzwecken zugeführt wird.“ (Zwischenruf Abg. König-Preuss, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wenn man sich mit der derzeitigen Wohnungsknappheit beschäftigt, die wir in Thüringen haben, dann sollte man vor allem erst mal den Blick auf die Ursachen lenken, bevor man sich an vermeintliche Lösungen macht. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, jetzt möchte die Regierungskoalition gern eine Behörde schaffen; eine Behörde, die die Landesregierung zunächst wollte, dann wieder nicht und jetzt möchte sie sie doch haben. So chaotisch, wie Sie in Ihrer Organisation der Behördenstruktur sind, so …

Eigentlich steht nicht die Nazizeit vor der Tür, sondern die DDR 2.0. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die SPD-Fraktion möchte in ihrer Aktuellen Stunde klare Kante gegen Demokratiefeinde zeigen. Ich muss sagen, das kann ich durchaus mittragen. Dafür ist es höchste Zeit, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Wenn aktuelle Regierungsparteien eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! „Nie wieder ist jetzt“ kommt nachher dran, jetzt ist erst mal die Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion dran. Da geht es um Remigration. Remigration ist eine unserer politischen Lösungen. Politische Lösungen der AfD werden normalerweise ausgeblendet. Bei der …

Sehr geehrte Damen und Herren, …

Jetzt könnte ich noch viel mehr erzählen, aber leider ist meine Redezeit zu Ende. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste. Also, ich könnte jetzt, wie jedes Jahr, erklären, warum man einem rot-rot-grünen Asylhaushalt nicht zustimmen kann. Ich will das mal von anderer Seite aufziehen und zwar von der Seite der CDU, die ja die Kooperation mit Rot-Rot-Grün im Zusammenhang mit dem …