Stefan Möller

Ja, vielen Dank. Ich musste noch einmal vor, weil ich einiges richtigstellen muss, was jetzt insbesondere vom Ministerpräsidenten, aber auch von Herrn Möller hier vorgetragen worden ist. Also, zunächst wurde ja bestritten, dass als Grund für die Betriebseinstellung von der Gärtnerei Palinske die Energiepolitik eine Rolle spielt. Sie haben in einem Punkt recht, wenn man das liest, sind es mehrere Gründe. Er sagt also, es ist die Summe der Belastungen der vergangenen Jahre, die waren einfach zu groß. Corona, samt Lockdown – sind Sie auch mitverantwortlich –, die politgesteuerte ganz normale Energiepolitik – ganz normal in Anführungsstrichen –, die Sanktionen gegen Russland, die Gasverteuerung, die Abschaltung der Kraftwerke. Ich meine, das ist relativ eindeutig, meine Damen und Herren. Und wenn Sie jetzt sagen, er referenziert jetzt weiterhin in einem anderen Teil seiner Aussage auf das EEG 2004 – (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Wo ist der Anteil von Thüringen dabei?) Das EEG 2004 ist nichts anderes als die Grundlage der Energiewende, die auch heute noch gilt, nämlich das EEG. Und damals wie heute war die Windenergie Kernstück der Energiewende. Sie war das Kernstück. Und wenn Herr Ramelow jetzt sagt, Merit-Order ist das Problem, also die Abschaltreihenfolge, ja, da frage ich, wo kommt die denn her? Richtig, aus dem EEG! Aus der Energiewende. Die sagt nämlich, dass Photovoltaik als letztes abgeschaltet wird und Windkraft und Gas und alles andere Konventionelle zuerst abgeschaltet wird. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Was kann Thüringen dafür? Was kann Thüringen dafür?) Genau da liegt die Ursache, warum wir keine volkswirtschaftlich sinnvolle Energiepolitik mehr machen. Und das seit Jahrzehnten. So. (Beifall AfD) Man kann natürlich versuchen, sich diesen Fakten nicht zu stellen, indem man dann auf die Obstbauern verweist, denen die Blüten im April erfroren sind. Meine Damen und Herren, das hat es leider schon immer gegeben, dass es im April so einen Frost gab, (Zwischenruf Abg. Beier, DIE LINKE: Genau, jedes Jahr gehen alle Obstbäume kaputt!) in dem die Blüten erfroren sind. Da gibt es in einer vernünftigen Volkswirtschaft die Möglichkeit für entsprechende Betriebe, beispielsweise Rücklagen zu bilden, die sie dann für solche Jahre entsprechend nutzen können, um solche Missernten, die daraus erwachsen, auch auszugleichen. Aber dank dieses genialen Steuersystems, was die Ampel zu verantworten hat, gibt es diese Möglichkeit in dem Maße eben nicht. (Beifall AfD) Und genau das ist das Problem. Lassen Sie die Leute wirtschaften, machen Sie eine vernünftige Energiepolitik, dann brauchen Sie es nicht auf den Rost schieben, meine Damen und Herren! (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Herr Möller!)