Stefan Möller
Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mich treibt es hier nach vorn, weil hier zwei Stadtratsmitglieder aus Erfurt – unter anderem nämlich Frau Wahl und auch Herr Möller von der SPD – gesagt haben, dass die Entscheidung für mehr Windräder letztlich für Wertschöpfung hier in Thüringen sorgt. Ich will Ihnen mal das glatte Gegenbeispiel aus der Realität sagen. Heute stand in der Zeitung, dass die Traditionsgärtnerei Palinske hier in Erfurt schließt. Das ist eine Gärtnerei, die hat den Sozialismus in der DDR überlebt, die hat die Wirren der Nachwendezeit überlebt, aber eins hat sie nicht überlebt: Ihre Energiepolitik, meine Damen und Herren.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Möller, SPD)
Das ist genau der Grund – Herr Möller, wenn Sie nicht reinschreien würden, hören Sie einfach mal zu! Das ist genau der Grund, warum diese Gärtnerei schließt, weil sie sich Ihre Strompolitik, Ihre Energiepolitik
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Sie bezahlen das mit unserem Geld, das ist der Punkt!) schlicht nicht mehr leisten kann.
(Beifall AfD)
Deswegen geht diese Traditionsgärtnerei jetzt in den Ruhestand, deswegen verlieren da 20 Leute ihren Job. Es ist Ihre Energiepolitik, meine Damen und Herren,
(Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN: Nein, es sind Ihre russischen Freunde, Herr Möller!) und da machen wir nicht mit und darauf sind wir stolz.
(Beifall AfD)
