Dirk Hoffmeister

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute in zweiter Lesung das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft. Als bildungspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion will ich klar sagen: Dieser Gesetzentwurf ist richtig, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute in zweiter Lesung das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes. Für die BSW-Fraktion ist klar, dieses Gesetz markiert einen notwendigen Kurswechsel in der Bildungsfinanzierung, weg von …

So, jetzt Variante 2. Der vorliegende Gesetzentwurf wurde durch Beschluss des Landtags in seiner 21. Sitzung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. Der Ausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner 6. Sitzung am 29. August, in der 7. Sitzung am 1. Oktober und in seiner 10. Sitzung am 21. November beraten. Zu diesem …

Gut, okay. Jetzt habe ich das falsche Blatt hier erwischt – in Ordnung, passiert.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beraten heute das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes. Diese Novelle ist keine bloße Anpassung, sondern ein struktureller Eingriff in das Fördersystem der Erwachsenenbildung. Ich stelle die wesentlichen Veränderungen den bisherigen Regelungen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Heute beraten wir in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes und gestatten Sie mir als Lehrer einen kleinen Exkurs in die Thüringer Schulordnung zum Thema „Leistungsbewertung“. Dort ist …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, heute beraten wir in der zweiten Lesung den Gesetzentwurf der AfD, der die Streichung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes vorsieht, ein Gesetz, das es Beschäftigten ermöglicht, sich für die berufliche Weiterbildung und für …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, es steht außer Frage: Das Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz: BAföG, ist ein unverzichtbares Instrument für mehr Chancengleichheit und soziale Durchlässigkeit in unserem Bildungssystem. Wer über die Zukunftschancen junger Menschen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister, der DigitalPakt Schule ist ein zentrales Instrument zur Modernisierung schulischer Infrastruktur und zur Förderung digitaler Bildung. Dennoch bestehen weiterhin Unterschiede in der Mittelabfrage und zur Umsetzung zwischen den Schulträgern. Wie stellt sich aus der Sicht der Landesregierung der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, vereinzelt auf der Tribüne! Die Landesregierung hat einen Antrag zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung V vorgelegt. Diese soll für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2026 fortgeführt werden. Es geht dabei um Planungssicherheit für die Hochschulen, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Diskussion um den Erhalt der Kita-Plätze wird in den letzten Wochen sehr emotional geführt. Da haben wir Ansätze von Symbolpolitik, wo Gelder verteilt werden sollen. Aber ich möchte an eins appellieren: Lassen Sie uns nicht diejenigen aus dem Blick geraten, um die es geht – unsere …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beraten heute den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes. Schauen wir uns an, was vorgeschlagen wird. In § 3 Abs. 4 Thüringer Kindergartengesetz soll festgeschrieben werden, dass eine Kindertageseinrichtung höchstens 10 Kilometer vom Wohnort …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, wir debattieren heute über einen Gesetzentwurf der AfD. Es geht um nichts anderes als die ersatzlose Streichung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes. Mit anderen Worten: Beschäftigten soll ihr verbrieftes Recht genommen werden, sich für berufliche …

Ich würde Ihre Frage gern nach Beendigung meiner Rede beantworten. Doch Sicherheit und Schutz im Bildungswesen erreicht man nicht mit Populismus und Schuldzuweisungen, sondern mit mehr Schulsozialarbeit, ausreichend Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen und mit Förderschulen, die als geschützte Lehrräume gezielt gestärkt werden. Vor …

Ja, gestatte ich.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute einen Antrag der AfDFraktion mit dem Titel „Maßnahmenkatalog für den inneren Schulfrieden“. Auf den ersten Blick klingt das harmlos. Wer wollte nicht, dass Schule ein sicherer Ort ist, frei von Gewalt und Mobbing? …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die Bekämpfung des Extremismus ist ohne Zweifel eine zentrale Aufgabe eines jeden Rechtsstaats. Doch nach vorliegendem Antrag der Fraktion Die Linke ist die Frage zu stellen: Wie weit geht der Antrag über das Ziel hinaus? Ist er …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wir beraten heute über einen Gesetzentwurf, der weit mehr ist als rein verwaltungstechnische Anpassung. Es geht um einen wichtigen Schritt zur Stärkung der anerkannten Erwachsenenbildung in Thüringen, ein Kernbereich, wie es auch …

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und lieben Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die AfD will heute mit einem Gesetzentwurf, mit dem wir uns heute in der zweiten Beratung befassen, die verfasste Studierendenschaft an Thüringer Hochschulen abschaffen. Was auf den ersten Blick wie ein bürokratischer …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, ja, Sprache ist das Fundament, sie ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe, der Grundpfeiler einer erfolgreichen Bildungsbiografie und die Grundlage für persönliche Entwicklung. In diesem Punkt stimmen wir Ihnen eindeutig zu. …