Dr. Jens Dietrich

Vielen Dank, Herr Gottweiss. Gestern gab es einen parlamentarischen Abend von der IHK. Ich weiß nicht, ob Sie da gewesen sind. Das ist jetzt meine Frage: Waren Sie dabei? Einer der ersten Punkte, die gesagt werden: Unsere Energiekosten sind viel zu hoch. Und ich denke nicht, dass seit 2021, 2022 die Energiekosten in Deutschland gefallen …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, nicht das Klima ist in Gefahr, sondern unser Wohlstand, und vor allem die Freiheit eines jeden Einzelnen durch die sogenannte Klimaschutzpolitik bedroht und schon heute massiv eingeschränkt. Mit dem vorliegenden Antrag macht die AfD das, worüber die anderen Fraktionen und …

Ja, habe ich. Danke. Ich möchte Sie korrigieren. Ich denke, die CO -Bepreisung ist nicht nur unmittelbar 2 mit der Energie verbunden, sondern unmittelbar mit den wirtschaftlichen Tätigkeiten, weil es alle Bereiche tangiert. Und darum noch mal: Wann kann man von der Landesregierung eine Initiative zur Aussetzung oder Abschaffung der CO …

Vielen Dank. Meine Frage geht an die Wirtschaftsministerin Boos-John. Sie hatten es ja schon in Ihrem Eingangsstatement benannt: Ideologie ist ein Problem. Und da passt meine Frage, glaube ich, auch hin. In seiner 5. Sitzung im Dezember 2024 hat der Landtag einen Antrag beschlossen, mit dem die Landesregierung aufgefordert wurde, sich im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! Herr Hoffmeister, es ist natürlich nicht so, dass unser Gesetzentwurf die Mitbestimmung der Studenten einschränkt, weil die Gremien ganz klar weiterhin mit Studenten besetzt werden. Es geht da nur um den sogenannten StuRa, die Räterepublik. (Zwischenruf Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, die Bundesrepublik Deutschland versucht, über sogenannte Flächenziele den Ausbau der Windindustrie in allen Bundesländern zu vereinheitlichen. Dieser Weg soll offensichtlich verhindern, dass einzelne Bundesländer rational und vernünftig mit dem Thema …

Ja, vielen Dank, Herr Schubert. Also, ob Sie es glauben oder nicht, Elon Musk ist ein Libertärer und kein Sozialist, auch wenn Sie das vielleicht gern hätten. Wenn das alles so toll ist in Kalifornien, wie erklären Sie sich, dass die Firma von Elon Musk aus Kalifornien nach Texas gegangen ist, wo ja die bösen Verbrennerfans sitzen? Das …

Vielen Dank, Herr Henkel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Also ich bin ja der Letzte, der irgendwie die Grünen in Schutz nimmt, sie sind ja auch nicht mehr im Parlament. Aber Sie sagten, es wären die Grünen gewesen, die das Verbrennerverbot eingebracht haben. Aber es war das Europaparlament mit der EVP-Fraktion und Frau von der …

Vielen Dank. Kleine Vorbemerkung: Wir sind nicht im Rundfunkrat vertreten, weil es extra so im neuen Staatsvertrag ausgeklüngelt wurde, dass die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen keinen Vertreter reinschicken kann. Habe ich Sie jetzt richtig verstanden, dass Sie eben gesagt haben, dass der Rundfunkrat und der Verwaltungsrat …

Vielen Dank, Herr Minister. Sie sind, glaube ich, Mitglied im Rundfunkrat als Staatsminister. Sie haben eben einmal von den Sportausgaben gesprochen und einmal von den Gehältern. Es ist aber nicht so, dass die Sportausgaben oder die Gehälter durch die Staatsverträge festgelegt sind, sondern das entscheiden der Rundfunkrat und auch der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste nah und fern, ich könnte es mir jetzt etwas einfach machen und sagen, dass sich unsere Motivation schon alleine aus den Debattenbeiträgen erschließt und von selbst erklärt. Doch so einfach möchte ich es mir dann doch nicht machen. Der finanzielle Aufschlag auf den …

Sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste nah und fern, mit dem vorliegenden Antrag nehmen wir erneut Anlauf, das Thüringer Hochschulgesetz anzupassen. Ja, wir scheuen uns nicht, dicke Bretter zu bohren. Unterschätzen Sie also nicht unsere Hartnäckigkeit. Grundsätzlich sollte die Freiheit einen breiten Raum an den Hochschulen einnehmen, vor …

Danke sehr. Das Deutschlandticket hat schon seine sozialistischen Züge. Das kann man erkennen, wenn man sich zum Beispiel mal die Bahn-App nimmt, schaut, was zum Beispiel eine Verbindung zwischen Ilmenau und Erfurt regulär kostet und dann hin und zurück guckt und was ein Tagesticket kostet und ein Deutschlandticket, mit dem ich einen Tag …

Herr Minister Kummer, da müssen wir Sie beim Netzwerktreffen aber irgendwie völlig falsch verstanden haben. (Beifall AfD) Da haben Sie noch ganz andere Sachen zu den Rücklagen erzählt. Aber was ich sagen will bezüglich der ganzen Klimamittel: Sie bleiben auf einer Symptomebene, wir wollen die Ursachen abstellen. Die ganzen Energiekosten …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, nachdem der Kollege Prophet über die Wirtschaft gesprochen hat, will ich mal einen kleinen Blick auf die Wissenschaft und die Universitäten werfen. Auch wenn es schon angesprochen wurde, will ich das Thema UKJ noch mal ansprechen. Der Kollege Henkel hat jetzt …

Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Gäste in nah und fern! Ja, Herr Kobelt, erst einmal danke für den verhältnismäßig sachlichen Beitrag, auch wenn ich sicherlich einige Dinge ganz anders sehe, als Sie das dargelegt haben. Wenn das alles so wunderbar wäre mit den sogenannten Erneuerbaren, dann frage ich mich: Wo kommen denn der massive …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, „Neustart der Kernkraft – bezahlbare und sichere Energieversorgung wiederherstellen“, so lautet der Titel unseres Antrags. Mit dem Antrag wollen wir in einem ersten Schritt einen Teil der gescheiterten deutschen Energiepolitik korrigieren. Lassen Sie mich bitte …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, erst mal wünsche ich meiner Kollegin Nadine Hoffmann eine gute Besserung und dass sie ihre Stimme bald wiedergewinnt. Wir befassen uns heute mit einer Änderung der Bauordnung in Bezug auf die Windenergie- und Windindustrieanlagen. Wenn das …

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, sehr geehrte Gäste in Nah und Fern, erst mal möchte ich kritisieren, dass wir einen Alternativantrag kurz vor knapp bekommen haben. Gut, er ist jetzt nicht so weit abweichend von unserem Antrag, darum denke ich schon, dass unser Antrag eine gewisse Wirkung entfaltet hat. Aber es fehlt natürlich ein …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer nah und fern, Herr Walk ist hier auf die Details der Stellungnahmen umfangreich eingegangen. Deshalb werde ich dazu nichts sagen, sondern eher etwas grundsätzlicher einordnen. Auf fast allen Ebenen werden einerseits das Fachkräfteproblem, aber auch die überbordende Regulierung und …