Dr. Jens Dietrich

Ja, vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! Herr Quasebarth, also irgendwie habe ich bei Ihnen das Gefühl, Sie laufen um eine Litfaßsäule und schreien: Hilfe, ich bin eingesperrt. Ja, was Sie gesagt haben, hat mit der Realität überhaupt nichts zu tun. Und Sie vermischen hier ganz …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, so steht es in Artikel 3 unseres Grundgesetzes. Vor Gott sind sie es sicher. In unserem Rechtssystem ist das leider nicht mehr durchgängig der Fall – besonders dann nicht, wenn man alles für sein Vaterland geben möchte. …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, über welchen Gesetzentwurf wir beraten, wurde schon öfter gesagt. Es geht um das Ausführungsgesetz zum sogenannten BAföG. Die AfD-Fraktion begrüßt die Zielrichtung dieses Entwurfs ausdrücklich. Was wir nicht begrüßen, ist der Zeitpunkt, denn dieser …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste aus nah und fern, in diesem Antrag zeigt die Linke einmal mehr ihre traditionelle Sachkompetenz. Der Antrag betrifft die Aufteilung der Stromgebotszone und somit den Ausbau von Regulierung abseits der sozialen Marktwirtschaft. Es geht um die Verwaltung und Erweiterung von Mangel …

Okay.

Ja, vielen Dank, dass Sie eine Zwischenfrage zulassen. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Eine!) Sie haben gerade die Pharmakovigilanz erwähnt. Ist Ihnen bekannt, dass da die Daten von der Kassenärztlichen Vereinigung nicht zugeliefert worden sind an das PEI, die für diese Pharmakovigilanz überhaupt notwendig gewesen wären? Und …

Ja, vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste aus nah und fern! Ja, Herr Augsten, das ist wieder mal witzig, was Sie hier erzählt haben, denn Deutschland musste die letzten drei Jahre Nettostrom importieren. Davor haben wir teilweise Strom exportiert, aber das teilweise auch gegen Gebühr, also wir haben daran nichts …

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Schön, dass Sie jetzt gerade China erwähnt haben. Ist Ihnen bekannt, dass China in den letzten 20 Jahren im Durchschnitt pro Jahr ungefähr 60 Gigawatt Strom, also Kohleverstromung, ans Netz gebracht hat? Zur Einordnung: 60 Gigawatt sind ungefähr die Leistung, die Deutschland so im Schnitt verbraucht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuschauer in nah und fern! Mit Aufplustern kennen Sie sich ja aus, Herr Schaft. Ich habe eine Naturwissenschaft studiert und dann guckt man manchmal aufs Wesentliche und man muss nicht rumgackern oder sich aufplustern, wie das hier alle anderen gemacht haben. Denn letztendlich …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern! Besonders begrüße ich die Gäste aus dem Wartburgkreis und dem Wahlkreis von meinem Kollegen Uwe Krell. (Beifall AfD) Als Erstes: Lieber Kollege Geibert, falls es Ihnen nicht aufgefallen ist, hier ging es jetzt erst mal nur um die Verlängerung der bestehenden …

Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, selbst wenn Sie hybrid teilnehmen würden, wäre im Protokoll vermerkt, wer teilnimmt. Das wird schon seit einigen Jahren immer angegeben. Daher stammen ja die Daten der Publikumskonferenz. Haben Sie nun teilgenommen oder haben Sie nicht teilgenommen?

Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer in nah und fern soweit vorhanden, unser Wohlstand wird durch die sogenannte Klimaschutzpolitik bedroht und bereits heute massiv eingeschränkt, nicht wahr? Die Brombeere redet von Bürokratieabbau und Entlastung, aber wenn es ernst wird, wollen sie nicht einmal in den Ausschüssen darüber …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer in nah und fern, manchmal hat man den Eindruck, dass hier eigentlich eine Aktuelle Stunde forte gedacht ist. Das ist ein Punkt, der hier gar nicht zur Entscheidung ansteht. Man hätte das auch in einer Aktuellen Stunde regeln können, aber hätte dann vielleicht …

Die Frage ist: Wir haben jetzt schon 60 Gigawatt Windradleistung in Deutschland. Wie viel Windradleistung brauchen wir denn noch mehr? Der Verbrauch in Deutschland ist 70 Gigawatt. Wieso brauchen wir noch mehr?

Vielen Dank, Herr Minister Kummer. Den Spruch „Wenn die Firmen keine Windkraft bekommen, dann sind sie weg“ kann ich nur noch zynisch betrachten. Wegen der ganzen Energiewende gehen die Firmen weg, die chemische Industrie geht weg, die verarbeitende Industrie geht weg. Und selbst wenn der eine oder andere ein Windrad haben will, dann …

Ja, danke. Ja, Sie haben recht. Ich habe auch den Eindruck, dass die Bundesländer auf die Fesselspiele stehen, anstatt sich daraus zu befreien. Aber wenn Sie eben gesagt haben, dass man, sage ich mal, Angebot und Nachfrage übereinbringen soll, wollen Sie damit sagen, dass wir quasi nur noch dann produzieren und waschen und arbeiten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eine Frage an Herrn Kummer. Herr Tischner hat mal erwähnt, dass Sprache ganz wichtig ist für die schulische Laufbahn. Für eine industrielle Entwicklung ist verlässliche und günstige Energie genauso wichtig wie die Sprache für die Lehre. Sie hatten in Ihrem Eingangsstatement auch angedeutet, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste aus nah und fern, ob es nicht möglich war, eine Rahmenvereinbarung VI vorzubereiten und zur Abstimmung zu stellen, vermag ich nicht zu sagen. Die angesetzte Finanzierung jedoch sieht mir plausibel aus. Die Fortführung der Finanzierung ist der entscheidende Punkt bei der …

Alles klar. Herr Augsten, meinen Sie denn wirklich wie die Unternehmer, dass Windanlagen günstigen Strom herstellen? Denn ich kriege das nicht überein. Seitdem wir Wind zubauen, sind der Strom und die Energie ja nicht günstiger, sondern massiv teurer geworden.