Dr. Jens Dietrich

Zu TOP 26, zu dem Gesetz werden wir uns enthalten. Vielen Dank. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Zu jedem Thema dieselbe Rede!)

Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste nah und fern, wie Sie vielleicht mitbekommen haben, werden hier drei Anträge auf einmal bearbeitet und die Anträge kommen auch nicht alle aus demselben Ausschuss. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie waren gar nicht dabei!) Nicht bei allen. Deswegen werde ich mich …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Gesetzentwurf ist ein eng umfasstes Anliegen. Ich kann nur einem Ding auf jeden Fall nicht zustimmen. Es ist kein sehr schönes Gesetz, denn der Grund für dieses Gesetz ist eine völlig verfehlte Energiepolitik. Die Energiepreise kennen seit Jahrzehnten fast nur einen Weg: den Weg nach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer in nah und fern! Ja, bei dieser Aktuellen Stunde hat die Grünenfraktion mal wieder etwas vorgelegt, wo ein bestimmter Punkt fehlt, und zwar ein Betrag. Über welche Summe sprechend wir denn hier? Denn letztendlich sind das Gelder, die der Bürger zahlt und nicht der Staat. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne und in der Ferne, zuerst möchte ich mich mal zu dem Entschließungsantrag der CDU äußern, dem wir durchaus zustimmen können. Wenn ich da reingucke, abgelehnte Asylentscheidungen konsequent umsetzen und rückführen (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eben gehört, den Kommunen wird so viel Geld gegeben, sie sind rundum glücklich. Also das kann ich aus meinem Kreis und meiner Kommune nicht unbedingt sagen, dass das so ist. Aber man schiebt sich … (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir haben letzte Woche …

Ich gestatte keine Zwischenfragen. Es gibt für alle noch genug Zeit, um sich am Ende hier noch mal auszulassen. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Das soll eine Diskussion sein?) Schon in der ersten Phase der sogenannten Pandemie gab es Anfragen der AfD-Landtagsfraktion. Es wurde nämlich schon mal nicht zwischen an Corona und mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Zuschauer, erstens verweigern wir uns einer Diskussion nicht. Darum haben wir einen entsprechenden Antrag gestellt. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, Sie verweigern sich der Realität!) (Beifall DIE LINKE) Nein, das kann man so gar nicht sagen. Wer sich der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, lieber Zuschauer im Landtag und an den Bildschirmen! Vorab möchte ich anmerken, dass wir als AfD nicht grundsätzlich gegen Neugliederungen von Gemeinden sind. Nur sind wir uns sicher, dass in den meisten Fällen nicht der Zweck erreicht wird, der quasi suggeriert wird, nämlich Kosten zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer in nah und fern, die Elektromobilität ist mit etlichen negativen Auswirkungen verbunden. Diese werden von den Befürwortern gern verschwiegen. Dazu zählt der intensive Rohstoffabbau, welcher verwüstete Landschaften hinterlässt, vornehmlich in anderen Erdteilen, aber die …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer im Landtag und an den Bildschirmen, der öffentliche Personennahverkehr soll verschiedene Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen. Zuvorderst muss er ein passendes Angebot für die mobile Gesellschaft des 21. Jahrhunderts sein. Das durch das Geld aller Steuerzahler gestützte …

Danke. Wenn das so wäre, dann erklären Sie den Leuten doch mal, warum in den letzten 20 Jahren die sogenannten Redispatch-Maßnahmen so weit angestiegen sind, dass wir jetzt 4 Milliarden Euro dafür auf den Tisch legen müssen, weil alles immer so just in time ist – natürlich bundesweit. Aber gerade das war das Überraschende, gerade die …

Alles klar, so lange wird es nicht dauern. Vielen Dank. Also ich bin kein Jurist, ich bin Chemiker. Sie können nicht einfach sagen, wir produzieren irgendwann mal irgendeine Leistung, die wir dann rein nominell in Thüringen verbrauchen. Sie müssen die Leistung genau dann produzieren, wann Sie sie auch verbrauchen. Und das ist genau das …

Danke. (Heiterkeit CDU) Ja, Sie verstehen nämlich nichts von der Sache. (Beifall AfD) Am Ende kam die entscheidende Randbedingung. Wirtschaftlich konkurrenzfähig ist der so gewonnene Wasserstoff nur, wenn der Strom 2 Cent pro Kilowattstunde kostet. Das ist ein reiner Fantasiepreis, wie Ihr ganzes Wasserstoffding rein nur in der Fantasie …

Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und liebe Gäste in fern, ich will erst mal auf die Beiträge bzw. auf Herrn Kobelt eingehen. Ja, Herr Kobelt, es ist immer witzig: 7 Cent soll angeblich der Strom beim Windrad kosten. Komischerweise kommt das bei niemandem zu Hause auf der Stromrechnung an, da stehen immer 40 Cent. Das …