Dr. Jens Dietrich

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, nachdem der Kollege Prophet über die Wirtschaft gesprochen hat, will ich mal einen kleinen Blick auf die Wissenschaft und die Universitäten werfen. Auch wenn es schon angesprochen wurde, will ich das Thema UKJ noch mal ansprechen. Der Kollege Henkel hat jetzt nicht erklärt, wieso dieser Bedarf da ist. Wo steht das im Wirtschaftsplan? Ohne Wirtschaftsplan kann man es vielleicht schlecht abbilden. Ich finde es auch nicht in Ordnung, dass uns hier Informationen vorenthalten werden. Auch die Ministerin hat dazu nichts gesagt, wenn ich mich an heute Morgen recht erinnere. Ich finde das nicht richtig, obwohl es hier eine ganz klare rechtliche Verpflichtung gibt. Hier wird dem Parlament ein Blindflug verordnet. Das ist unseriös und das lehnen wir grundsätzlich ab. (Beifall AfD) Im Antrag der AfD möchten wir die Mittel im Kapitel 07 69, die der Finanzierung des sogenannten Kompetenznetzwerks Gleichstellung dienen, streichen. Warum? Dazu dient ein Blick in die Ziele und Aufgaben des Netzwerks – ich zitiere –: „Ziel unserer Arbeit ist die Gleichstellung als Qualitätsmerkmal in der Wissenschaft“. Beobachten, Vergleichen, Erkennen, neue Erkenntnisse und Erklärungen sind Qualitätsmerkmale von Wissenschaft. Unwissenschaftlich ist es, Gleichstellung als Qualitätsmerkmal zu betrachten. Gleiches muss man nicht gleichstellen und Ungleiches kann man nicht gleichstellen. Gleichstellen ist das Gegenteil von „nach Leistung und Befähigung beurteilen“. Dazu kommen die üblichen Schlagworte, die politisch links zu verorten sind – ich zitiere abermals –: „Chancengleichheit“, „Geschlechter- und Geschlechtsidentitäten“, „Wertschätzung von Diversität“. Es scheint also offensichtlich, dass es dem TKG nicht um die Förderung von Wissenschaft und Forschung geht, sondern um die Politisierung und Indoktrinierung im Sinne der zutiefst unwissenschaftlichen und menschenverachtenden Genderideologie an den Hochschulen. (Beifall AfD) Diese unwissenschaftliche Genderideologie soll über die Hochschule als Multiplikator in die Gesellschaft gepresst werden. Diese Ideologie erhöht nicht nur den logopädischen Förderbedarf, sondern greift massiv die Schwächsten und Schutzbedürftigsten unserer Gesellschaft an: unsere Kinder und Jugendlichen. (Beifall AfD) Kinder und Jugendliche werden verunsichert statt gestärkt. Kinder und Jugendliche werden durch diese kranke und abartige Ideologie seelisch und körperlich verstümmelt bis hin zum Selbstmord. Hände weg von unseren Kindern! (Beifall AfD) Darüber hinaus haben die Hochschulen aber noch weitere Probleme, für die das TKG als Legitimation verstanden werden kann. Linksextreme Organisationen werden an den Hochschulen und insbesondere von den sogenannten Studierendenschaften hofiert und geduldet, weil die Verantwortlichen in der Verwaltung entweder selbst links sind oder aus Angst vor Konsequenzen kuschen. Als kleiner Ausblick für den Doppelhaushalt 2026/2027: Wir wollen – das haben wir schon in den letzten Jahren gefordert – Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen. Und bevor jetzt ein Aufschrei kommt: Ich habe kein Problem damit, dass ausländische Absolventen, die nach erfolgreichem Abschluss in Thüringen arbeiten, von diesen Gebühren teilweise oder ganz befreit werden. Vielen Dank. (Beifall AfD)