Beate Meißner

Inanspruchnahme des Corona-Teilhabe-Fonds des Bundes in Thüringen Mit dem Corona-Teilhabe-Fonds des Bundes unterstützt die Bundesregierung die Teilhabe behinderter Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäusern und gemeinnützigen Sozialunternehmen wie den Inklusionsbetrieben. Aufgrund der pandemischen Lage wurde die …

Ist es richtig, dass die Kosten für die Werbeanzeige der BUGA durch die Thüringer Landesregierung bzw. das Sozialministerium finanziert wurde?

Sehr geehrte Frau Ministerin, es erfolgten ja zwischenzeitlich mehrere Anzeigen, unter anderem eine Anzeige des Sozialministeriums mit Werbung für die BUGA. Ich frage: Sind weitere Anzeigen für andere Einrichtungen zur Bewerbung der Familienkarte und zur Nutzung in Thüringer Einrichtungen geplant?

Abfluss der Haushaltsmittel für die FamilienCard Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2021 durch den Thüringer Landtag wurden im Einzelplan 08 in Kapitel 08 24 „Familien, Frauen, Senioren und Pflege“ in der Titelgruppe 79 „Familiencard“ insgesamt 22,5 Millionen Euro für eine FamilienCard als App bereitgestellt. Diese App existiert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Zuschauer, ich habe jetzt eigentlich einen Redezettel vor mir liegen, aber ehrlich gesagt, Herr Montag, haben Sie das Wichtigste dazu schon vorgetragen. (Beifall CDU) Das Thema „Frauenmilchbanken“ ist sicherlich eins, was vielleicht auch bei …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Ihnen den guten Willen ab, aber es bleibt doch einfach festzuhalten, dass nur jede dritte Familie in Thüringen die Familiencard in Anspruch genommen hat. Und wenn das Ihr Maßstab für ein erfolgreiches Projekt ist, dann muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, dann geht Ihre Familienpolitik, Ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, am vergangenen Montag war Weltkindertag und für uns als Fraktion Anlass, einmal die Familienfreundlichkeit der rot-rot-grünen Landesregierung zu überprüfen. Da müssen wir feststellen, dass das, was wir als Parlament im vergangenen Haushalt gemeinsam …

Ich hätte zwei Fragen, zum einen: Warum erfolgte nicht die Auswahl einer Person, die bereits im Ministerium arbeitet und warum hat man sich bemüht, extern jemanden zu holen? Und gleich die zweite Frage: Ich gehe also aufgrund Ihrer Beantwortung davon aus, dass es sich jetzt um eine befristete Besetzung handelt. Deswegen: Bis wann ist …

Neubesetzung in der Zentralabteilung des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Die Zentralabteilung des TMASGFF hat während der Corona-Pandemie neben den alltäglichen Aufgaben einer obersten Landesgesundheitsbehörde vielfältige Aufgaben zu erfüllen. Aus dem Organigramm vom 11. Juni 2021 ergibt sich, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen! Angesichts der beiden Vorredner will ich noch etwas zur Genese des heutigen Tagesordnungspunkts sagen, weil ich das für ein bisschen unfair halte, wenn man uns als CDU-Fraktion vorwirft, dass sich unser Antrag überholt hätte. Hintergrund dieses heutigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, auf Antrag der CDUFraktion wurde der Antrag „Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen – KinderBauland-Bonus [endlich] umsetzen“ im März dieses Jahres eingebracht. Aufgrund der vollen Tagesordnung hat es ein bisschen gedauert, im Mai wurde er hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, liebe Ehrenamtliche in ganz Thüringen! Circa 40 Prozent, knapp 850.000 Menschen in Thüringen engagieren sich ehrenamtlich. Aber Ehrenamt hat sehr viele Gesichter, sodass es keine Statistik geben kann, die Ehrenamt komplett und umfänglich erfassen kann. …

Dann habe ich noch eine zweite Frage: Die Förderung und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ist ja auch Aufgabe des Sozialministeriums. Deswegen die Frage: Werden Sie sich bei der Landtagsverwaltung dafür einsetzen, dass es schnellstmöglich Fördermöglichkeiten über diese Richtlinie gibt?

Ja! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich kann mich leider mit der Beantwortung der Fragen 2 und 3 nicht zufriedengeben, denn da konnten Sie mir ja keine Antwort zur Förderung geben. Deswegen frage ich konkret: Ist es richtig, dass die Förderung bzw. die Richtlinie, die dieser zugrunde liegt, bisher bei der Landtagsverwaltung liegt und nur …

Förderung der Barrierefreiheit in Thüringen Mit dem Beschluss des von der Fraktion der CDU vorgelegten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen vom 21. Dezember 2020 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, auf meinem Weg nach vorn habe ich zu meinem Kollegen Zippel gesagt, dass es bestimmt nicht wenige gibt, die jetzt enttäuscht sind, dass nicht er hier vorn das Wort ergreift. Ich möchte mit meiner Rede hier in der Aktuellen Stunde dazu beitragen, das Thema …

Sehr geehrte Damen und Herren, darauf muss ich leider doch noch mal erwidern. Sehr geehrter Herr Kollege Liebscher, Sie sehen an unserer Auswahl der Redner, welche Wertigkeit das Thema „Familie“ für uns hat. Für uns hat der Fraktionsvorsitzende gesprochen, unabhängig von einer Zuständigkeit in irgendwelchen Ausschüssen. Dass für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, am 3. März dieses Jahres reichte die CDU-Fraktion den Antrag „Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen – Kinderbaulandbonus umsetzen“ hier in den Landtag ein. Leider kam er bisher nicht zum Aufruf, sodass wir als Fraktion …

Genau an der Stelle möchte ich noch mal nachfragen: Heißt das, Sie werden im Rahmen der Anpassung der nächsten Verordnung erst diese Lockerung aufnehmen oder planen Sie jetzt im Vorfeld, also dann tatsächlich schnellstmöglich, vielleicht schon nächste Woche, die Lockerungen durch andere rechtliche Möglichkeiten zu ermöglichen?

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer! Gern halte ich die Berichterstattung über den Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/618, Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich. Der Antrag fordert die Landesregierung auf, auf digitale …