Beate Meißner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, am 3. März dieses Jahres reichte die CDU-Fraktion den Antrag „Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen – Kinderbaulandbonus umsetzen“ hier in den Landtag ein. Leider kam er bisher nicht zum Aufruf, sodass wir als Fraktion hier in diesem Sonderplenum darauf einen Schwerpunkt gesetzt haben. Warum? Ganz einfach: weil Familie nicht nur während Corona-Zeiten der Dreh- und Angelpunkt für unsere Gesellschaft ist. Ohne Familie wäre das gesellschaftliche Zusammenleben nicht möglich. Familie ist sozusagen der Anker für die Stabilität in unserem Land. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig funktionierende Familien sind. Deswegen verdienen sie unsere besondere Unterstützung. Aber was ist Unterstützung, die bei Familien ankommt? Sicherlich gibt es viele verschiedene Möglichkeiten. Uns als Fraktion ist es wichtig, dass Familien vor allen Dingen auch den Freiraum bekommen, den sie brauchen, um sich zu entfalten. Das bedeutet nicht nur, Freiheit bei der Gestaltung des Familienlebens, sondern auch Freiheit bei der Form, wie sie wohnen. Deswegen haben viele Familien den Traum von den eigenen vier Wänden. Und ja, gerade Corona hat in der einen oder anderen Situation Familien zum Nachdenken gebracht und den Wunsch größer werden lassen, mehr Platz, mehr Freiheiten im persönlichen Alltag zu ermöglichen. Diesen Traum von den eigenen vier Wänden wollen wir erleichtern. Deswegen haben wir im vergangenen Jahr die Einführung eines Kinder-Bauland-Bonus in den Haushalt des Landes beantragt und durch das Hohe Haus, durch den Beschluss aufnehmen lassen. Doch wer denkt, dass das Thema „Kinder-BaulandBonus“ nur eins für wohlhabende Familien ist, der irrt. Denn die Schaffung von Wohneigentum ist letztendlich auch eine Absicherung für das Alter. Dadurch wird die Wohnkostenbelastung von Familien gesenkt und letztendlich auch Altersarmut entgegengewirkt. Denn Armutsprävention ist auch für viele Familien in Thüringen ein Thema. Wir wollen einen Kinder-Bauland-Bonus für Häuser, aber auch für Wohnungen. Deswegen war es uns so wichtig, im Landeshaushalt diese 5 Millionen Euro im Einzelplan 08 einzustellen. Leider hat das die Landesregierung wahrscheinlich nicht für so wichtig erachtet, denn seitdem passierte leider nichts. Man muss zur Kenntnis nehmen, dass es in diesem Bereich leider noch keine Möglichkeit für Familien gibt, diese Förderung zu beantragen. Wir wollen, dass es eine zügige, unbürokratische Auszahlung von 2.500 Euro pro Kind und pro Vorhaben gibt. Wir fordern die Landesregierung mit unserem Antrag auf, schnellstmöglich bis zum 1. Juni ein entsprechendes Konzept zur Umsetzung auf den Weg zu bringen. Fast fünf Monte hatte die Landesregierung Zeit. Leider ist dem noch nicht Folge geleistet worden. Mir geht es so, dass es in meinem Wahlkreis viele Familien gibt, die sich nach der Einstellung dieses Haushaltstitels an mich gewandt haben und fragen, wie sie an das Geld kommen, wie sie diese Vorteile nutzen können, gerade auch vor dem Hintergrund, dass es immer heißt: Familien verdienen unsere Wertschätzung. Leider fühlen sich diese Familien mittlerweile im Stich gelassen, denn es gibt – wie gesagt – keine Möglichkeit, diese Mittel zu beantragen. Vielleicht liegt es daran, dass die Landesregierung nicht weiß, welches Ministerium zuständig ist. Deswegen braucht es jetzt auch unseren Antrag und wir sind gespannt auf die Berichterstattung und hoffen, dass den vielen Worten in Bezug auf Familienförderung in Thüringen auch Taten folgen. Wir brauchen keine weiteren Gipfeltreffen zur Förderung von Familien und Kindern in Thüringen, sondern wir brauchen Entscheidungen und tatsächliche Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Familien, die letztendlich Wirkung entfalten. Deswegen bitte ich Sie heute, unseren Antrag auch wohlwollend zu begleiten und letztendlich die Voraussetzungen zu schaffen, dass Familien in Thüringen den Kinder-Bauland-Bonus in Anspruch nehmen können und wir damit letztendlich Familien nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten unterstützen. Vielen Dank. (Beifall CDU)