Beate Meißner

Abfluss der Haushaltsmittel für die FamilienCard Mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2021 durch den Thüringer Landtag wurden im Einzelplan 08 in Kapitel 08 24 „Familien, Frauen, Senioren und Pflege“ in der Titelgruppe 79 „Familiencard“ insgesamt 22,5 Millionen Euro für eine FamilienCard als App bereitgestellt. Diese App existiert bisher nicht, stattdessen ein als „Thüringer Familienkarte“ benanntes Gutscheinheft, das durch kindergeldberechtigte Eltern in ausgewählten Ausgabestellen in Thüringen abgeholt werden kann. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gutscheinhefte wurden bisher durch die Thüringer Familien abgeholt? 2. Wie hoch ist der derzeitige und prognostizierte Mittelabfluss in Titelgruppe 79 –bitte für die Titel 538 79, 547 79, 684 79, 685 79 und 686 79 einzeln aufführen –? 3. Wie ist der derzeitige Stand der durch den Haushaltsgesetzgeber beschlossenen und durch die Landesregierung angekündigten Umsetzung der FamilienCard als App, wie auch in den Erläuterungen zu Titel 08 24 538 79 – Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Familiencard – festgeschrieben? 4. Wie plant die Landesregierung derzeit, die Mittel in Titel 08 24 686 79 – Familiencard – Sonstige Zuschüsse – zu nutzen?