Beate Meißner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, liebe Ehrenamtliche in ganz Thüringen! Circa 40 Prozent, knapp 850.000 Menschen in Thüringen engagieren sich ehrenamtlich. Aber Ehrenamt hat sehr viele Gesichter, sodass es keine Statistik geben kann, die Ehrenamt komplett und umfänglich erfassen kann. Gerade die Corona-Pandemie zeigt uns, wie vielfältig Ehrenamt sein kann; seien es die Einkaufshelfer, seien es die Unterstützer bei der Vereinbarung von Impfterminen, sei es der Hospizdienst, seien es die vielen Helfer in den Teststationen. Sie haben uns gezeigt, was Ehrenamt in so einer Krise alles ist. Hinzu kamen die Hochwasser in den letzten Wochen, wo Feuerwehren, THW unterstützend eingegriffen haben und dort ihrem Namen, dem Ehrenamt alle Ehre gemacht haben. (Beifall CDU) Das verdient unsere persönliche Anerkennung. Diese persönliche Anerkennung kann auf verschiedenen Wegen erfolgen, natürlich durch Reden – teilweise manchmal Sonntagsreden –, aber auch Möglichkeiten, wie man ehrenamtliches Engagement würdigen kann. Das tut die Thüringer Ehrenamtsstiftung seit 2004 in vorbildlicher Art und Weise, beispielsweise durch das Thüringer Ehrenamtszertifikat, den „Thüringer des Monats“, die Ehrenamtscard oder den Thüringer Engagementpreis. Das alles sind Zeichen der Würdigung und Anerkennung. Darüber hinaus braucht es finanzielle und rechtliche Unterstützung. Ich muss ganz ehrlich sagen, als ich den Titel der Aktuellen Stunde gelesen und darin nicht einmal das Wort „Staatsziel“ wiedergefunden habe, habe ich vermutet, es geht heute darum, wie wir Ehrenamt nach der Pandemie unterstützen können. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Zum Beispiel als Staatsziel!) Ich denke, das ist gerade eine ganz aktuelle Herausforderung, wie wir jetzt Ehrenamtliche motivieren können, nach den Lockdowns zurückzukehren zu dem Engagement, was sie vor Corona an den Tag gelegt haben. Die vielen Veranstaltungen, Kirchweihveranstaltungen beispielsweise, die Arbeit in den Sportvereinen mit den Kindern, aber auch mit den Senioren, all das macht unser Land lebensund liebenswert. Ich finde, es ist unsere Aufgabe als Politik, jetzt die Ehrenamtlichen zu ermutigen und nicht Diskussionen über Staatsziele zu führen. Ich würde mir wünschen, dass jeder einzelne Ehrenamtliche nach der Corona-Pandemie zurückkommt und wir das Veranstaltungsleben in Thüringen oder auch die Unterstützungssysteme, die wir haben, dass wir das alles wieder hier in Thüringen anbieten können. (Beifall CDU) Dafür braucht es jeden einzelnen Ehrenamtlichen. Deswegen möchte ich an dieser Stelle nicht auf Symbole eingehen, sondern auf tatsächliche Unterstützung, auch im Rahmen von Finanzierung. Ich brauche es hier, glaube ich, nicht noch einmal erwähnen, aber es war die CDU-Fraktion, die im Rahmen der Corona-Pandemie den Nothilfefonds der Thüringer Ehrenamtsstiftung auf den Weg gebracht hat, 500.000 Euro Nothilfemittel im letzten Jahr, 1 Million Euro in diesem Jahr. (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: Oh- ne unsere Stimmen wäre das nicht machbar gewesen!) Selbst, wenn es dafür die Stimmen der Linken gab, kann ich gern sagen, wie wir als Fraktion für Unterstützung werben mussten. Denn leider war am Anfang Die Linke von dieser Idee nicht so überzeugt. (Unruhe DIE LINKE) (Beifall CDU) Wir haben darüber hinaus jetzt im Haushalt das Programm „AKTIV VOR ORT“, 1 Million Euro für Heimat, für Tradition, für Kultur und auch weitere Programme, die es in Thüringen geben soll, um Ehrenamt zu unterstützen. Mir kommt es darauf an, dass weitere Unterstützung erfolgt, beispielsweise über das Förderprogramm der GFAW, wo noch Richtlinien fehlen, oder auch die Finanzierung von semiprofessionellen Sportvereinen. Auch da warten Ehrenamtliche auf tatsächliches Handeln und nicht auf Reden. Hinzu kommt die Unterstützung von Ehrenamt durch unsere Kommunen. Das ist genau der Punkt, um den es sich dreht. Wir als CDU-Fraktion wollen, dass im Rahmen der Konnexität eine vollständige Finanzierung (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: So ein Blödsinn mit der Konnexitätsregelung!) der Kommunen erfolgt, denn gerade vor Ort braucht Ehrenamt Unterstützung, beispielsweise im Feuerwehrbereich. Ich habe jetzt noch 30 Sekunden und ich möchte in diesen 30 Sekunden noch auf eins hinweisen. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung hat seit fast 20 Jahren eine Geschäftsführerin an ihrer Spitze, die jetzt in den Ruhestand geht. Brigitte Manke ist in den letzten 20 Jahren das Gesicht der Ehrenamtsförderung gewesen. Sie hat sich jetzt in den Ruhestand verabschiedet. Mir ist heute persönlich daran gelegen, mich bei ihr zu bedanken und ihrem Nachfolger, Herrn Dr. Lange, alles Gute für diese wichtige Aufgabe zu wünschen, denn das ist tatsächliche Ehrenamtsförderung. Das ist das, was das Ehrenamt jetzt nach Corona braucht. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, FDP)