Beate Meißner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Familien an den Bildschirmen, die Überschrift der Aktuellen Stunde lautet: „Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen“. Bei diesem Titel hatte ich von der SPD ehrlicherweise mehr erwartet. Aber so hatten wir wieder nur …

Meine Frage lautet: Wie viele Mittel waren im Landeshaushalt 2020 für das Landesprogramm Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit eingestellt, wie viele sind abgerufen worden und was ist mit den nicht abgerufenen Mitteln geschehen?

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die ausführliche Beantwortung. Angesichts der angestiegenen Zahlen in den vergangenen Jahren – und ich vermute auch einen Anstieg aufgrund der jetzigen CoronaPandemie – und auch der Erfahrungen der letzten Wochen ergibt sich für mich die Frage, wie die Landesregierung darauf reagiert. Sind zusätzliche …

Mediensucht in Thüringen Smartphone-, Computerspiel- und Internetsucht ist ein zunehmendes Problem in Deutschland. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung macht darauf auch aktuell in einer Kampagne aufmerksam, denn durch die mit Kontaktverzicht einhergehende soziale Distanz ist das Gefährdungspotenzial dieser Suchtmittel höher, wie …

Am Ende meiner Rede sage ich nur: Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich auf die Verabschiedung dieses Gesetzes und möchte aufgrund des jetzigen Lockdowns noch eine persönliche Bemerkung machen: Vergessen wir nicht die Menschen mit Behinderungen, gerade diejenigen in den Werkstätten. Denn sie sind die Schwächsten, die unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte sozialpolitisch Interessierte und sehr geehrte Menschen mit Behinderungen! Heute ist nicht nur ein guter Tag für Thüringens Wälder, sondern heute ist auch ein guter Tag für die Menschen mit Behinderungen in Thüringen. Deswegen freue ich mich, heute …

Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt die Vorzüge der Kontaktbereichsbeamten gelobt und auch dargelegt, dass das Land deren Anzahl ausbauen will. So möchte ich mal ganz konkret nachfragen: Es gibt im südlichen Landkreis Sonneberg, genauer gesagt in der Gemeinde Föritztal, seit Jahren die Bemühungen nach einem Kontaktbereichsbeamten, es …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer an den Bildschirmen, Ihnen liegt der Antrag des Wahlprüfungsausschusses in der Drucksache 7/1117 vor. Mit einem Telefax vom 10. November 2019 erreichte den Thüringer Landtag ein Einspruch des Herrn J.-E. H. aus Zossen. Diesem Einspruch lag …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, ich darf mich erst einmal für die gute Debatte bedanken und darf auch schon meiner Freude Ausdruck verleihen, dass es dieser Gesetzentwurf in den Ausschuss schafft und wir dort hoffentlich auch eine Übereinkunft finden, um notwendige …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Zuschauer im Netz, der eine oder andere wird sich fragen, warum die CDU-Fraktion heute die Änderung eines Gesetzes einbringt, das in Thüringen noch nicht mal ein Jahr Gültigkeit hat. Das Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit …

Aufgrund der jetzt erfolgten Lockerungen in dem Bereich sind zunehmend mehr Fahrten durch die Beförderungsdienste notwendig. Wer trägt die Kosten für die jetzt notwendig gewordenen zusätzlichen Fahrten aufgrund der Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen?

Um an die letzte Frage noch einmal anzuknüpfen – warum hat der Ministerpräsident Frau Ohler nicht bereits im März als Gleichstellungsbeauftragte bestellt?

Also zum einen muss ich feststellen, dass Frage 2 nicht beantwortet wurde, die stelle ich jetzt aber nicht erneut, sondern eine zusätzliche Frage. Geben Sie mir recht, dass der Thüringer Familienbonus, wie er beschlossen wurde, weiter gehender ist als der des Bundes, nämlich dass der in Thüringen für alle Kinder gelten soll und der des …

Umsetzung Familienbonus Mit dem Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG) und dem dazugehörigen Beschluss „Leistungen von Familien anerkennen und unterstützen“ (vergleiche Drucksache 7/920) wird die Landesregierung gebeten, die Leistungen von Familien während der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, sehr geehrte Zuschauer, über Familien zu sprechen, ist immer wichtig und richtig. Aber ich glaube, so manche Familie, die sich jetzt die wohlformulierten Reden angehört hat, wird das als Hohn empfunden haben, weil das, was wir hier gerade diskutieren, an …

Wir setzen da auf die Beratung des nächsten Haushalts, werden daran mithelfen und in dem Zusammenhang auch über eine Familien-App reden. Danke. (Beifall CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, zu den Helden der Krise gehören für uns als CDU-Fraktion auch die Familien. Die Familien waren es, die am 17. März reagiert und sofort die Betreuung ihrer Kinder zu Hause übernommen haben, als die Kindergärten und Schulen von einem Tag auf den anderen geschlossen haben. Sie …

Als Mitglied einer regierungstragenden Fraktion frage ich Sie: Wer ist denn derzeit Gleichstellungsbeauftragte des Freistaats Thüringen bzw. gibt es überhaupt eine? (Beifall CDU)

Danke.

Dann habe ich noch eine zweite Nachfrage, und zwar zu der Aufhebung des Betretungsverbotes in den Werkstätten: Wer trifft die Entscheidung darüber, welche Menschen mit Behinderungen diese Werkstätten jetzt wieder betreten dürfen – macht das der Hausarzt, der Amtsarzt, der Werkstattleiter? Wer entscheidet das?