Beate Meißner

Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Ihnen den guten Willen ab, aber es bleibt doch einfach festzuhalten, dass nur jede dritte Familie in Thüringen die Familiencard in Anspruch genommen hat. Und wenn das Ihr Maßstab für ein erfolgreiches Projekt ist, dann muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, dann geht Ihre Familienpolitik, Ihre Familienförderung an den Familien vorbei. (Beifall CDU) Ich glaube, es ist Aufgabe einer Opposition und auch das gute Recht, das hier zu kritisieren. Und Anlass unserer Aktuellen Stunde war, dass die jetzt übrigbleibenden Millionen trotzdem noch irgendwie für Familien in Thüringen eingesetzt werden. Deswegen kann ich es hier auch nur noch mal vertiefen: Nutzen Sie das Geld und auch die Zeit und vielleicht auch zusätzliches Personal, um in diesem Jahr noch eine App zu installieren, die wir nachhaltig nutzen können – nicht unbedingt als Bezahlfunktion, aber als ein Serviceportal für Familien, wo sie leicht an Informationen, Anträge und Hinweise kommen, wie es auch schon andere Bundesländer machen. Denn die Frage haben Sie mir noch nicht beantwortet: Was passiert mit dem Geld, wo man nicht in der Lage war, es abzurufen? Das sind mehrere Millionen. Die Finanzministerin freut sich. Aber die Familien in Thüringen, die hat es nicht erreicht, und das ist das, was wir hier kritisieren. Das Eingeständnis, dass vieles falsch gelaufen ist, haben Sie gegeben. Aber das macht das Ganze nicht besser. (Beifall CDU)