Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Gottweiss, das haben wir jetzt gehört, dass Sie den mögen – den Herrn Strauß – und das jetzt in der Vergangenheit noch ein bisschen verklären, wer alles schon beim Klimaschutz beteiligt war. Okay, Chapeau! Aber wir sollten doch einmal auf das zurückkommen, was uns heute hier vorliegt. Eigentlich sind der Worte schon viel getan, dennoch lassen Sie mich auch aus Sicht der SPDFraktion noch mal das bewerten, was wir jetzt hier vorliegen haben. Die AfD beantragt heute die Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes. Wen wundert es? Denn statt nur gegen Politikerinnen, Journalistinnen, Geflüchtete und alle, die sonst nicht in ihr Weltbild passen, zu hetzen, sind Sie ja auch dafür bekannt, wissenschaftliche Erkenntnisse zu ignorieren – nicht nur in der Corona-Pandemie, sondern auch in der Klimakrise. Ihren Gesetzentwurf begründen Sie damit, Thüringen könne das Weltklima ohnehin nicht retten.