Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Kennen Sie den Begriff „mütend“? Eine Wortschöpfung dieser Pandemie, eine Kombination aus „müde“ und „wütend“. Dieses Wort beschreibt die Gefühlslage vieler Thüringer Familien. Deshalb ist es mir ein Herzensanliegen, hier auf zwei Gruppen im Rahmen unserer Haushaltsdiskussion besonders aufmerksam zu machen, die in ihrem Alltag und bei der Pandemiebewältigung kräftig zu unterstützen sind, nämlich erstens alle Menschen, die wir besonders vor einer Erkrankung schützen müssen oder die besonders unter den Einschränkungen zu leiden haben, also Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, Menschen mit Erkrankungen, Seniorinnen und Senioren und Familien in ihrer ganzen Vielfalt. (Zwischenruf aus dem Hause: Alle!) Und zweitens unterstützen wir aktiv all diejenigen, die sich seit zwei Jahren leidenschaftlich und aufopferungsvoll um genau diese Menschen kümmern. Das sind die Menschen in den sozialen Berufen: von den Erzieherinnen über die soziale Arbeit bis zur Gesundheitsversorgung und Pflege. Für meine Fraktion bedeutet das, wir müssen diejenigen stärken, die die soziale Arbeit organisieren. Da hat die Sozialwirtschaft eine Schlüsselrolle, und zwar nicht nur als wichtiger Arbeitgeber in allen Regionen Thüringens. Damit das auch so bleibt, beauftragen wir mit diesem Landeshaushalt die Landesregierung, den Zweiten Sozialwirtschaftsbericht zu erarbeiten, um aufzuzeigen, wie die Branche bei den drängenden Themen „Digitalisierung“ und „Fachkräftegewinnung“ aufgestellt ist. Was mir persönlich besonders wichtig ist: Die Familienarbeit bleibt ein Schwerpunkt mit ausreichenden Mitteln für den Landesfamilienförderplan und das Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“, das ein echtes Erfolgsmodell geworden ist. Damit können Kommunen Familien in ihrer Vielfalt direkt vor Ort unterstützen. Dazu kommt dieses Jahr ein digitaler Familienatlas, der die wichtigsten Infos zu den vielen Thüringer Angeboten für Familien an einem Ort bündelt. Wenn wir über Familien reden, dann reden wir auch immer über Seniorinnen und Senioren. Gerade die älteren Menschen, die allein leben, unterstützen wir auch dieses Jahr mit dem Programm „AGATHE“ – auch das ein Erfolgsmodell aus dem Sozialministerium. Mithilfe des Pflegeatlas verspreche ich mir insbesondere Antworten darauf, wie wir die Lebensqualität von pflegebedürftigen Menschen und ihren pflegenden Angehörigen in Zukunft verbessern können. Noch ein paar Gedanken zur Gesundheitsversorgung in Thüringen – sie ist gerade angesprochen worden. Mit dem Haushalt setzen wir dringend benötigte Modernisierungen unserer Krankenhäuser fort, und zwar in großen Schritten. Mehr als 100 Millionen Euro sind dafür in den nächsten Jahren eingeplant. Gleichzeitig starten wir jetzt mit der Diskussion um den nächsten Krankenhausplan. Ich denke, es ist uns wie allen Fraktionen hier sehr wichtig, in einen gemeinsamen Diskurs zu kommen, wie die Krankenhauslandschaft für die Zukunft in Thüringen aussehen soll. Auf unseren Vorschlag hin gibt es mehr Geld für die Projekte der Krebsvorsorge. Kurzum: Mit dem Sozialetat treten wir dem Mütend-Sein entgegen und sorgen für eine soziale Infrastruktur, auf die sich die Thüringer Familien verlassen können, wenn sie Unterstützung brauchen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)