Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir sind tief bewegt von den zerstörerischen Hochwasserereignissen der letzten Tage. Das ruft uns einmal mehr schmerzlich ins Bewusstsein, dass trotz aller technischen Errungenschaften die Natur nicht immer berechenbar oder gar beherrschbar ist. Die Welle der Solidarität ermutigt die Betroffenen vor Ort, diese schwere Zeit zu überstehen. Dass solch ein Ereignis plötzlich und überall auftreten kann, verlangt noch mehr als zuvor ein rasches, zielgerichtetes und substanzvolles Handeln, um derartigen Naturkatastrophen zukünftig vorzubeugen. Die lokalen Folgen der klimatischen Entwicklung in Thüringen sind so vielfältig wie die Landschaften, in denen sie stattfinden. Nehmen Sie etwa den Parameter „Niederschlag“. Während sich dieser im Zeitraum zwischen 1961 und 1990 kaum veränderte, erhöhte sich die Gesamtniederschlagsmenge in Thüringen bis 2018 dann um ca. 2 Prozent. Gleichzeitig verschieben sich aber auch Niederschlagsmenge und intensität zwischen den ‑ Jahreszeiten und Orten in Thüringen. Vor 2018 ging ein Großteil der intensiven Starkregenfälle zwischen Kölleda und Saalfeld, Erfurt und Altenburg nieder. Das Jahr 2018 war mit einem Niederschlagsdefizit von 200 Litern je Quadratmeter das trockenste Jahr seit 1991 und das siebenttrockenste Jahr seit Beginn der flächendeckenden Wetteraufzeichnung von 1881. Dabei fielen die Defizite in Thüringen regional sehr unterschiedlich aus. Aber auch die Verschiebung zwischen den Jahreszeiten wird immer deutlicher. So hat sich im Monat April die Niederschlagsmenge seit den letzten 30 Jahren um gut 30 Prozent verringert, also gerade dann, wenn Nutz- und Wildpflanzen austreiben. Das führt zum einen zu Ernteeinbußen der Landwirte, vor allem im Thüringer Becken bis hin zum Altenburger Land, aber auch zu vermehrtem Trockenstress für die Wälder, wie wir ihn in den vergangenen drei Dürresommern erlebt haben. In der Folge sind die Wälder viel anfälliger für Sturmschäden oder Schädlingsbefall, wie auch die akute Borkenkäferplage in diesem relativ feuchten Jahr zeigt. Damit fehlen in Thüringen nicht nur eine wertvolle Kohlenstoffsenke und ein artenreicher Lebensraum, sondern auch ein potenter Wasserspeicher, der helfen kann, die ungleichen Werte in der Wasserverteilung im Jahresverlauf auszugleichen. Die Verteilung des Wassers ist ohnehin ein zentrales Thema, denn obwohl die Niederschlagsmenge zunimmt, haben immer mehr Regionen und große Wasserverbraucher mit Hochwassern, aber eben auch mit Wassermangel zu kämpfen. Deshalb braucht es eine bessere Klimaanpassung durch einen Dreiklang aus Wasserspeichern, Wassermanagement und Gewässerentwicklung. Zur verstärkten Speicherung von Wasser haben wir Koalitionsfraktionen – das ist eben schon angesprochen worden – erst im letzten Plenum einen Antrag eingereicht. Vor dem Hintergrund von Dürre und Wassermangel dienen diese Maßnahmen ebenso auch dem nichttechnischen Hochwasserschutz. Die Diskussion hat gezeigt: Wir fordern unter anderem schnellere Bemühungen beim Waldumbau, für eine klimaangepasste Landwirtschaft, eine Strategie zur Wiedervernässung von Mooren, der Aufbereitung von zahlreichen Speichern für die Landwirtschaft und die konsequente Umsetzung des Landesprogramms Gewässerschutz zur Verbesserung der Gewässerstruktur. Gleichzeitig muss die verstärkte Speicherung von Wasser mit einem besseren Wassermanagement verknüpft werden, damit immer und überall genügend Trink- und Brauchwasser zur Verfügung steht. Dazu gehört etwa die Anpassung der Kanalisation zum Schutz vor Starkregen ebenso, wie die Steuerung der Pegelstände an Wehren und Talsperren, oder, wo nötig, die teilweise Versorgung der Landwirtschaft eben auch über die Fernwasserversorgung. Die Entnahme von Nutzwasser aus dem Grundwasserkörper sehen wir nur bedingt als geeignet. Solche Maßnahmen sind bereits im IMPAKT-II-Programm der Landesregierung zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels festgeschrieben und müssen konsequent umgesetzt werden. Die Ereignisse der letzten Zeit zeigen auch, dass vermehrt Gewässer zweiter Ordnung betroffen sind, kleine Bäche, die in kürzester Zeit ohne Vorwarnung zur Gefahr werden. Das muss in Zukunft besser berücksichtigt werden. Darüber hinaus sollten aus unserer Sicht folgende Maßnahmen geprüft werden: Eine Anpassung der Betriebspläne der Talsperren an die aktuellen, sich verändernden Niederschlags- und Nutzungsbedingungen, die Schaffung bzw. Ertüchtigung von Speichern für den Einsatz von Nutzwasser im Frühjahr, ein Maßnahmenplan zur Verbesserung der Klimaresilienz der Gewässer und schnelle und unbürokratische Verfügbarkeit der Mittel des Härtefallfonds für die Beseitigung der von Starkregen verursachten Schäden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, klar ist auch, der beste Schutz vor extremen Wetterereignissen ist ein konsequenter Klimaschutz. Noch haben wir die Möglichkeit, die Erderwärmung auf 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen und die Auswirkungen des Klimawandels auf einem erträglichen Niveau zu halten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)