Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ein Essential ist ja, dass die Energiewende kommt, so oder so, egal wie es sich die AfD ausredet oder einredet, weil irgendwann auch fossile Energieträger zu Ende sind. Wer hier vorn behauptet, dass die aktuellen Energiepreise in allererster Linie an erneuerbaren Energien liegen, der hat das Grundsystem noch nicht verstanden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Grundproblem der Energiepreise ist doch sozusagen, dass wir auf Importe angewiesen sind, egal ob es Erdgas ist oder Erdöl, es kommt auf jeden Fall nicht in Deutschland vor und nicht hier vor Ort vor. (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: Atomkraft schon!) Die große Hoffnung, die in der erneuerbaren Energie steckt, ist doch, dass wir hier autark viel, viel mehr Strom produzieren können, den wir dann sozusagen auch hier in den regionalen Wirtschaftskreisen nutzen können. Diese Chance, dass dies notwendig ist, nicht nur aus einer ökonomischen Vernunft, sondern auch aus einer ökologischen Vernunft heraus, das setzt die Grundlage der Energiewende und auch dieses Gutachten, das jetzt von der Fachhochschule Nordhausen vorgelegt wurde – dafür von meiner Seite noch mal herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir wissen, wissenschaftliche Erkenntnisse stehen spätestens seit der wütenden Pandemie im Zentrum des öffentlichen Bewusstseins und für politische Entscheidungen. Gerade wenn es also um große Anstrengungen geht, beim Umbau zentraler Infrastrukturen, ist guter Rat wichtig und teuer. Die gute und günstige Verfügbarkeit von Energieträgern hat seit 200 Jahren die Industrialisierung ermöglicht. Die Schattenseiten dieser Entwicklung werden seit Anbeginn beschrieben. Uns als Menschheit sind also schon sehr frühzeitig der Klimawandel und die Folgen der CO -Emissionen bekannt und 2 seit gut einem halben Jahrhundert wird aktiv nach Alternativen gesucht. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz haben wir uns als eine der größten Volkswirtschaften – das ist eine Errungenschaft, die können Sie auch nicht mit Ihren Reden kleinreden, das ist eine Errungenschaft – auf den Weg gemacht, die Energieversorgung wieder in die eigene Hand zu nehmen. Diese Erfolgsgeschichte zeigt sich an einer Zahl: 7 – seit dem Jahr 2000 hat sich der Anteil der erneuerbaren Energie an der Nettostromerzeugung in dieser Republik versiebenfacht. In Thüringen konnte im gleichen Zeitraum der Anteil sogar auf über 60 Prozent gesteigert werden. Einige Zeit galt der Freistaat sogar als Vorreiter der Energiewende, jedoch stagniert diese Entwicklung und diese Stagnation ist politisch. (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: Wer regiert?) Sie liegt daran, dass es eine Blockade für die erneuerbaren Energien gibt. Das organisieren Sie im Zusammenhang mit der CDU und der FDP. Es ist wirklich schade, dass diese simple Erkenntnis, dass wir den Erneuerbare-Energien-Ausbau verdreifachen müssen, was uns jetzt die Fachschule Nordhausen noch mal vorgerechnet hat, gerade nicht vorankommt, weil es eine Blockade gibt, ob die Windkraft jetzt wirklich sinnvoll ist. In der Sache ist sie sinnvoll, Sie wollen sie nur nicht vor den Haustüren und in Thüringen haben. Diesen Widerspruch, das wissen Sie genau, Herr Gottweiss, müssen wir endlich klären, (Unruhe AfD) diesen gordischen Knoten endlich zerschlagen, denn klar ist und das zeigt die Studie eindeutig, wir müssen weg von der Verunsicherung bei der Planung von Windparks, denn die führte allein im vergangenen Jahr gerade einmal zu einem Zubau von 13 neuen Anlagen, und sieben sind außer Kraft gesetzt worden. Ich habe es schon gesagt, eine Verdreifachung bis 2030 ist nötig, das ist der zentrale Aspekt des Instituts für Regenerative Energietechnik der FH und sie modelliert darüber hinaus konkrete Szenarien, welche das Ziel „zu 100 Prozent erneuerbare Energie bis zum Jahr 2040“ untersetzen können. Zwei wichtige Aspekte, die ich noch einmal hier in den Raum stellen möchte – wie ich finde, sind das Zahlen, die gehören sozusagen gehört –: Für die Investitionen für den Umbau des Energiesystems braucht es ca. 2 Milliarden Euro pro Jahr. Das entspricht den heutigen Versorgungskosten. Allein diese Zahl zeigt schon, wie sinnvoll es ist, in diesen Umbau zu investieren. Ein weiterer Aspekt ist, dass neben dem Strom aus der Steckdose es auch die Wärme aus der Heizung braucht, um Wohnräume nutzbar zu machen. Eine Binsenweisheit, ich weiß, aber eine wichtige Erkenntnis, die diese Studie mitbringt. Das bedeutet nämlich, dass wir die Investitionen in neue Heizungsanlagen noch viel mehr vorantreiben müssen, denn allein Menschen würde diese finanzielle Herausforderung überfordern. Wir werden also in den Haushaltsberatungen dann noch mal darauf zurückkommen. Eine Lösung dafür sind die Mietheizungen.