Denny Möller

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne – herzlich willkommen! – und auch am Livestream! Ein geruchloses Gas, das auch noch verflüssigt werden kann. In diesem Zustand hat es übrigens die höchste massebezogene Energiedichte. 1 Kilogramm davon enthält ebenso viel Energie wie 2,1 Kilogramm Erdgas oder 2,8 Kilogramm Benzin. Natürlich rede ich auch vom Wasserstoff. Dass der gasförmige Wasserstoff als Grundrohstoff für die Industrie, als Heizstoff, Antriebsmittel und zum Speichern genutzt werden kann, ist sehr lange bekannt. Jedoch wird es jetzt erst interessant, denn mit der Abkehr von klimaund umweltschädlichen fossilen Energieträgern aus der Erde rückt der Wasserstoff in den letzten Jahren vermehrt in ein strategisches Blickfeld beim Umbau unseres Energiesystems. Wasserstoff hat Zukunft als grüner Wasserstoff und, Herr Gottweiss, da muss ich Ihnen jetzt noch mal sehr deutlich widersprechen, es wird erst sinnvoll, sich über Wasserstoff und Wasserstofftechnologie zu unterhalten und es ernsthaft auszubauen, wenn wir ihn zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien herstellen. Alles andere würde sozusagen keinen Sinn machen, weil die fossilen Brennstoffe ganz unabhängig vom Klima ja auch endlich sind und wir dementsprechend auf jeden Fall umsteuern müssen. Und da ist der Wasserstoff ein Bindeglied zwischen den verschiedenen Energiesektoren für die Energiekopplung. Deswegen hat sich Thüringen schon früh auf den Weg gemacht, eine substanziell tragfähige Wasserstoffstrategie zu entwickeln. Bereits im letzten Koalitionsvertrag bekannten sich die regierungstragenden Fraktionen zum Einsatz dieser Technologie, und das auch regional. Herr Gottweiss, vielen Dank sozusagen für den letzten gemeinsamen Landeshaushalt, wo wir das gemeinsam unterstützt haben. Dennoch will ich noch mal sehr deutlich machen: Rot-Rot-Grün hat das Thema „Wasserstoff“ strategisch schon sehr lange auf dem Schirm und sich sehr umfangreich mit diesem Thema beschäftigt. Die Landesregierung hat schon vor vielen Jahren einen umfangreichen Beteiligungsprozess in Auftrag gegeben und die Bedarfe und Potenziale des Wasserstoffs ermittelt. Ein Zwischenschritt war im Oktober 2019 die gutachterliche Betrachtung der Bauhaus-Universität Weimar „Wasserstoff in Thüringen – Ausgangslage, Potentiale und Handlungsoptionen“. Unter Einbeziehung dieser beteiligten Ministerien entstand in der Folgezeit ein Strategiepapier, das – lassen Sie es mich hier erwähnen – schon beispielgebend ist. Diese umfangreichen Untersuchungen, die konkret und regionalisiert Bedarfe ermitteln und realistische praxistaugliche Anwendungsfelder darstellen, sind nun Grundlage weiterer Strategien geworden, nämlich die der Bundesnetzagentur zur Regulierung von Wasserstoffnetzen, für die Untersuchungen des Fraunhofer-Instituts für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik, für die Planungen der Europäischen Kommission und selbstverständlich für die nationalen Wasserplanungen. Besonders ist an dieser Stelle die Zusammenarbeit von Vertreterinnen und Vertretern der Industrie und Forschung zu erwähnen. Ergebnis dieses langjährigen Prozesses ist die seit diesem Jahr im Juni vorliegende Thüringer Landesstrategie Wasserstoff. Die Thüringer Wasserstoffstrategie fasst die Anwendungsfelder für Wasserstoff in der Thüringer Wirtschaft, den Kommunen und im privaten Sektor zusammen. Zugleich ist mit der Strategie aufgezeigt worden, welche Anwendungen wann und wie zu realisieren sind. Weder braucht es jetzt eine Feststellung des Landtags noch die Beantwortung der im Antrag der AfD gestellten Fragen. Diese können Sie alle in der bereits erwähnten Thüringer Wasserstoffstrategie der Landesregierung nachlesen. Die CDU-Fraktion – so hat es jetzt Herr Gottweiss ja auch noch mal deutlich gemacht – hat das erkannt und ihren Antrag deswegen zurückgezogen. Der Antrag der AfD ist dementsprechend obsolet. Im Namen der Koalition bitte ich um Ablehnung des Antrags. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)