Jörg Henke

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, ich möchte mich im Vorfeld erst mal bedanken bei allen Feuerwehrleuten, Rettungsdiensten, die jeden Tag ihren Dienst versehen und den Menschen zur Seite stehen, wenn Katastrophen, Notfälle passieren. Ganz besonders danken möchte ich den Feuerwehren, die vor 14 Tagen den …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Urbach, ich möchte auch noch mal vorgehen und sagen: Bei uns in der Gemeinde hat man niemanden gefragt. Das lief alles über den Gemeinderat und man hat das hintenrum beschlossen. Wenn man das hätte machen wollen – und ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich als damals zuständiger Landtagsabgeordneter wurde in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, nachdem ich in der letzten Legislatur eine Kommunal- und Gebietsreform begleiten durfte, weiß ich, dass die Argumente ähnlich sein werden, angefangen von Minister Poppenhäger über Minister Maier bis Staatssekretär Uwe Höhn. Am Ende geht es immer um das Geld oder um die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag möchten wir zu der Großen Anfrage 7/6838 der rot-rot-grünen Koalition zum Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen durch konkurrierende Flächennutzung Stellung nehmen. Zunächst einmal möchten wir betonen, dass die Landwirtschaft in …

Vielen Dank, Frau Schenk. Sie hatten gerade ausgeführt, dass Gebietszusammenschlüsse nicht dazu dienen, zu sparen. Uns wurde jahrelang was anderes erzählt, dass Gebietsreformen dazu führen, Synergien zu erzeugen, Kosten zu sparen, indem Gemeinden, indem Kommunen zusammengehen, indem man Verwaltungen zusammenlegt und vieles andere mehr. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, Versorgungssicherheit, Wertschöpfung vor Ort – Schlagworte, die in Zeiten der Globalisierung als Parolen von ewig Gestrigen klangen, sind in diesen unruhigen Zeiten auf einmal wieder gesetzt. Die Verletzlichkeit der weltweiten Warenströme und ihre Auswirkungen auf die …

Vielen Dank. Das musste noch gesagt werden. (Beifall AfD)

Frau Präsidentin, vielen Dank, dass ich nach vorne kommen darf. Frau Ministerin Karawanskij, Sie haben jetzt vieles vorgetragen, wir haben von unseren Kollegen vieles gehört. Aber das, was Sie vorgetragen haben, scheitert an der Realität. Sie waren in den Anhörungen dabei. Viele haben gesagt, die Unternehmen zum Beispiel: Wir haben nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, alle Welt redet von Corona. Nicht weniger bedrohlich aber ist die Afrikanische Schweinepest, kurz ASP genannt, zwar nicht unmittelbar für den Menschen, aber mittelbar für die Tierhalter, dann nämlich, wenn durch deren Eintrag in die eigenen Bestände die wirtschaftliche …

Nur eine kurze Nachfrage: Ist damit zu rechnen, dass wir in dieser Legislatur noch über so ein Gesetz reden können?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Aktueller Stand der Erarbeitung eines Thüringer Agrarstrukturgesetzes Seit der Finanzkrise im Jahr 2008 ist zu beobachten, dass die Preise für Acker- und Grünland in Thüringen stark ansteigen, der Anteil landwirtschaftsfremder Investoren unter den Käufern wächst und die Konzentration von Agrarflächen in der …

Anwesend.

Vielen Dank. Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Gäste, auch in diesem Jahr haben wir wieder rund 30 Änderungsanträge zum Einzelplan 10 vorgelegt. Angesichts der schwierigen, der existenzbedrohenden Lage vieler Landwirtschaftsbetriebe in Thüringen reicht uns nicht, was die Landesregierung an Fördermaßnahmen eingeplant hat. …

Vielen Dank. Herr Staatssekretär, eine kurze Nachfrage. Können Sie sagen, wie viele Betriebsaufgaben es bei den Schweinehaltern dieses Jahr gab und wie Sie das in der Erwartung sehen? Was erwartet uns noch in Thüringen, wie viele Firmen aufgeben müssen, weil sie wirtschaftlich nicht mehr in der Lage sind, zu wirtschaften? Vielen Dank.

Ich wollte mich dafür entschuldigen, dass mir das passiert ist, und es wird mir auch nicht wieder passieren. Vielen Dank. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Welche Karten haben Sie denn eingeworfen?)

Herr Hartung, ich erkläre jetzt, wie das zustande gekommen ist. Ich habe auf dem falschen Platz gesessen. Mein neuer Platz ist jetzt hier, links außen von Ihnen gesehen. Ich entschuldige mich dafür, dass ich die verkehrte Karte eingeworfen habe, denn wenn das nicht gewesen wäre, hätte ich es bis jetzt nicht gemerkt, dass ich auf dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Kollegen auf der Empore! Ja, NSU – ein Thema, das jetzt wieder aufploppt, mich hat es gewundert, zwei Jahre hat keiner darüber geredet, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie vielleicht nicht!) jetzt wird es wieder auf die Tagesordnung gehoben. Seit den Ereignissen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, die bürokratischen Schwierigkeiten und Abstrusitäten, mit denen Landwirte täglich zu kämpfen haben, sind für Außenstehende kaum noch nachvollziehbar. Vom freien Landmann auf eigener Scholle kann schon lange keine Rede mehr sein. Heute können Sie als Eigentümer oder Pächter …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, auf den Brand- und Katastrophenschutz will ich nur ganz kurz eingehen. Ich bin froh, dass wir es endlich geschafft haben, die Brand- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz zu ertüchtigen, und dass man jetzt dran ist, dort auszubauen und auch die Leute auszubilden, aber …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, noch mal ganz kurz: Ja, wir haben viel erreicht in den letzten Jahren – oder im letzten Jahr – für die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule. Ich muss noch ein paar Sachen anmerken, die Sie vielleicht beantworten können, Herr Innenminister, und zwar wie das mit den …