Jörg Henke
Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten
Frau Präsidentin, vielen Dank, dass ich nach vorne kommen darf. Frau Ministerin Karawanskij, Sie haben jetzt vieles vorgetragen, wir haben von unseren Kollegen vieles gehört. Aber das, was Sie vorgetragen haben, scheitert an der Realität. Sie waren in den Anhörungen dabei. Viele haben gesagt, die Unternehmen zum Beispiel: Wir haben nicht genug Leute, um unsere Linien zu besetzen, wir haben keine Fahrer, um die Busse zu fahren, es fehlen uns Leute, die die Bahn fahren. Die Kommunen haben klipp und klar gesagt: Wenn wir nicht mehr Geld bekommen, können wir das in unserem kommunalen Haushalt nicht umsetzen, was Sie uns hier vorgeben. Da könnte ich noch mehr Sachen nennen, wo herausgekommen ist, dass das Land den Kommunen mehr Geld geben muss, damit wir die Infrastruktur im ländlichen Raum herstellen können – Punkt 1.
(Beifall AfD)
Wir müssen Leute ausbilden. Wir bewegen uns auf einem Markt, auf dem die Leute nicht mehr da sind. Das muss gelöst werden. Wo sollen die Leute herkommen, um Busse und Bahnen zu betreiben? Drittens: Ich komme aus dem ländlichen Raum. Ich brauche, wenn ich normal hierherfahren will, fünf Stunden, wenn ich mit der Bahn fahren will, wenn ich von meinem Dörfchen zum Bahnhof komme usw. usf. Da hat sich überhaupt nichts getan. Da fährt auch kein Bus um die Zeit, zu der ich früh los muss. Das heißt, ich fahre mit dem Auto zum Bahnhof, vom Bahnhof zum Umsteigebahnhof und von dort nach Erfurt. Das kann nicht Sinn und Zweck des Nahverkehrs sein.
