Jörg Henke

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, alle Welt redet von Corona. Nicht weniger bedrohlich aber ist die Afrikanische Schweinepest, kurz ASP genannt, zwar nicht unmittelbar für den Menschen, aber mittelbar für die Tierhalter, dann nämlich, wenn durch deren Eintrag in die eigenen Bestände die wirtschaftliche Existenz zusammenbricht. Zur Seuchenbekämpfung müssen dann alle Schweine und Ferkel gekeult werden. Auch wenn es im Freistaat noch keinen ASP-Fall gab, ist die Krise schon in Thüringen angekommen. Durch den Importstopp für Schweinefleisch in Asien sind die Preise rasant in den Keller gefallen, und das bei gleichzeitig steigenden Erzeugerpreisen. Mittlerweile ist die Seuche nur noch rund 100 Kilometer von der Landesgrenze entfernt. Handeln ist also dringend nötig. (Beifall AfD) Während viele noch denken, dass bei Corona eine Impfung die Lösung sein könnte, ist die Erkenntnislage bei der Afrikanischen Schweinepest frei von derartigen Illusionen. Man weiß, dass man das Virus nur isolieren kann. Ein wichtiger Faktor dabei ist, dass sich das Virus nicht über frei lebende Wildschweine in die Tierhaltung verbreitet. Deswegen ist eine Reduzierung der Wildschweinpopulation eine der wichtigsten Aufgaben der ASP-Bekämpfung, (Beifall AfD) Womit beileibe noch nicht jede Gefahr gebannt ist. Auch der Mensch kann durch unbedachtes Verhalten dazu beitragen, dass sich das Virus verbreitet. Unter anderem wenn Lkw-Fahrer aus Polen oder angrenzenden Ländern kommen und ihre Schnitte oder ihre Bemme wegwerfen, die mit Wurst belegt ist, damit kann das schon verbreitet werden. Auch hier ist also seitens der Behörden Handeln notwendig. In unserem Antrag aber haben wir uns erst einmal damit beschäftigt, wie die von der Landesregierung ausgesetzte Prämie für Thüringens Jäger wirkt, die dazu beitragen soll, die Wildschweinpopulation zu reduzieren. Andere Bundesländer haben dies ebenso getan und – als die Wirkung der Prämie die Erwartungen nicht erfüllte – sich lernbereit gezeigt. Bürokratische Hürden wurden über Bord geworfen und siehe da: Der gewünschte Effekt trat ein. So weit sind wir in Thüringen noch lange nicht. Deswegen unser Antrag, dem Beispiel etwa von Niedersachsen zu folgen und die ASP-Prämie von bürokratischem Ballast zu befreien. Dabei geht es vor allem darum, die Prämie bereits ab dem ersten erlegten Tier wirksam zu machen (Beifall AfD) und die Prämien frei von Einreichungsfristen zu leisten, die Zukunft der schweinehaltenden Betriebe im Freistaat zu sichern und den dort Tätigen eine weitere Verschärfung der bereits jetzt eingetretenen Notlage zu ersparen. Dass dies letzten Endes im Interesse des Steuerzahlers wäre, versteht sich ganz von selbst. Hier muss ich noch mal an das Ministerium herantreten, denn die Globale Mindereinnahme führt ja nun zu Verwerfungen und man weiß nicht, wo überall im Haushalt gespart werden soll. Ich hoffe nicht, dass man das gerade hier macht. Ich denke, diese Globale Mindereinnahme – ich kann es Ihnen nicht ersparen, liebe CDU – ist ein kleines Eigentor, das Sie sich da geschossen haben, denn das kriegen wir in den Ausschüssen jedes Mal um die Ohren gehauen und das könnten wir uns sparen, wenn wir den Ministerien das Geld gegeben hätten, da auch richtig tätig zu werden. Ich muss sagen, da bin ich beim Ministerium, das schon einiges gemacht hat, das ist der richtige Weg. Wir werden sehen, ob es ausreicht, was dort gemacht worden ist. Noch haben wir es nicht, aber es steht in Aussicht, dass wir Ende des Jahres noch mal davon hören werden. Vielen Dank. (Beifall AfD)