Jörg Henke
Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024, zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften und zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Urbach, ich möchte auch noch mal vorgehen und sagen: Bei uns in der Gemeinde hat man niemanden gefragt. Das lief alles über den Gemeinderat und man hat das hintenrum beschlossen. Wenn man das hätte machen wollen – und ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich als damals zuständiger Landtagsabgeordneter wurde in diesem Gremium nicht mal mit eingeladen, als man da mit Bad Köstritz zusammengehen wollte. Ich muss Ihnen sagen: Es geht auch andersrum. Vielleicht haben Sie jetzt Beispiele genannt, die in Ordnung sind. Aber es gibt eine ganze Menge, wo das nicht so ist. Und genau die Bürger habe ich angesprochen und die sollte man dann auch mitnehmen. Vielen Dank.
(Beifall AfD)
