Reden (49)
23.07.2021 — Waldbesitzer unterstützen, Holzbranche und Bauwirtschaft im Freistaat sichern: Die aktuellen Chancen für die Thüringer Holzwirtschaft nutzen
Das hat natürlich verschiedene Ursachen, die durchaus im Ausland zu suchen sind. Vielen Dank. (Beifall AfD)
23.07.2021 — Waldbesitzer unterstützen, Holzbranche und Bauwirtschaft im Freistaat sichern: Die aktuellen Chancen für die Thüringer Holzwirtschaft nutzen
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete, werte Gäste, das Thema „Holz“ hat uns im Ausschuss wirklich lange und intensiv beschäftigt. Und hier geht mein Dank auch mal an das Ministerium, das auf unseren Selbstverfassungsantrag reagiert und zum Zustand des Thüringer Walds berichtet hat, was für Konsequenzen daraus entstehen. Man hat …
02.07.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Umgehungsstraße B 2/B 175 Im aktuellen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen sind die Maßnahmen B 2/B 175 Ortsumgehungen Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf in dem Vordringlichen Bedarf eingestuft. Für die B 175 Ortsumgehungen Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf wurden die …
07.05.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass ich noch mal zu Wort kommen darf. Herr Blechschmidt, es ist schon erstaunlich, wie viel man wieder vergessen hat in seinem Leben. Ich habe es vergessen, Sie haben mich wieder daran erinnert. Ich möchte noch eines hinzufügen. Der Reporter, der damals bei meiner Reise mit dabei war – „PI“ –, hat …
22.04.2021 — Gemeinwohl- und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen – Wälder und Waldbesitzer nachhaltig unterstützen
Ich bin noch mal kurz nach vorn gekommen, denn ein paar Sachen müssen noch richtiggestellt werden, und zwar erleben wir momentan eine Verknappung am Holzmarkt. Das hängt damit zusammen, dass wir sehr viel in die USA exportieren, das heißt, wir haben am Baumarkt eine Verknappung an Bauholz, die natürlich dazu führt, dass die Holzpreise …
22.04.2021 — Gemeinwohl- und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen – Wälder und Waldbesitzer nachhaltig unterstützen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Kollegen, ja, unser Wald braucht Hilfe. Dem Ort der Sehnsucht von Caspar David Friedrich und Joseph von Eichendorff geht es schlecht. Der Rückzugsort von Rothirsch, Reh und Co. krankt an allen Ecken und Enden. (Beifall AfD) In der Bewertung unserer Thüringer Wälder und ihres Zustands …
12.03.2021 — Fragestunde
Gut. Danke.
12.03.2021 — Fragestunde
Nur noch mal eine kurze Nachfrage zum Verständnis: Also die Landesregierung reicht 585.000 Euro Fördermittel aus, ohne dass irgendein Konzept oder irgendwas erarbeitet und dort vorgelegt worden ist, und der Gemeinderat muss im Nachgang jetzt einen Beschluss fassen, damit wir die Fördermittel erhalten können?
12.03.2021 — Fragestunde
Eine Nachfrage dazu: Meines Wissens gab es im Vorfeld eine Begehung im Schloss, bei der man sich mal die Gegebenheiten angeschaut hat. Und es gibt vom Landkreis eine Auflage, dort ein Brandschutzkonzept zu erarbeiten, also bestimmte Sachen wie eine Brandschutztreppe und so etwas einzuführen. Die finden sich aber in der Vorlage, die an …
12.03.2021 — Fragestunde
Ja, vielen Dank, Herr Vorsitzender. Zuwendungsbescheid für die Gemeinde Crossen an der Elster für das Schloss Crossen Wie mir bekannt wurde, erhielt die Gemeinde Crossen an der Elster durch die Landesregierung einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 585.000 Euro im Rahmen der Städtebauförderung für das Schloss Crossen. Dieser soll auf vier …
04.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Aktueller Stand des geplanten Thüringer Agrarstrukturgesetzes Bereits seit dem Jahr 2019 wird in der politischen Landschaft des Freistaats Thüringen die Schaffung eines Agrarstrukturgesetzes diskutiert. Dieses soll den Verkauf landwirtschaftlicher Flächen an branchenfremde Institutionen regeln und …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Gäste am Livestream! Da ich etwas angegriffen worden bin, warum ich im Haushalt gut 10 Millionen Euro gefordert habe, möchte ich gleich darauf antworten. Sie waren ja im Ausschuss dabei, als wir gefragt haben, was denn die anderen Länder, die jetzt von der ASP betroffen sind, an …
18.12.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, ich bin etwas verwundert, dass der zuständige Ressortminister heute nicht da ist und auch aus dem Ministerium niemand da ist. Bei diesem wichtigen Gesetz hätte ich zumindest erwartet, … (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Hier sitzt der Staatssekretär!) Okay, dann …
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, werte Gäste, lassen Sie es mich gleich von vornherein sagen: Der vorliegende Gesetzentwurf enthält Regelungen, die zu begrüßen sind, aber auch gleichzeitig Regelungen, die wir rundheraus ablehnen. (Beifall AfD) Wir reden hier über ein Gesetz, das seit 2011 besteht und das es nach 2018 und …
02.10.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Bevölkerungsentwicklung und Arbeitslosigkeit im Altenburger Land Seit vielen Jahren hat der Landkreis Altenburger Land einen stark überdurchschnittlichen Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen, der insbesondere durch die Abwanderung (ca. 2.000 Personen pro Jahr) bedingt ist. Zugleich liegt die seit Beginn der …
01.10.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für den Hinweis mit der Maske, die ist ja ganz zwingend erforderlich. Deswegen geht man ja auch in den Wald, damit man dort frische Luft schnappen kann. (Heiterkeit CDU) Noch mal zu den Windkrafträdern: Herr Gleichmann, Sie verteidigen das so eminent mit den Windrädern, dass ich mich schon darauf …
17.07.2020 — Fragestunde
Gut, danke.
17.07.2020 — Fragestunde
Kurze Nachfrage: Ist das eine übliche Vorgehensweise, dass man bei einem solchen Termin die Führungsspitze vor Ort hat, um dort mit einem Verein bestimmte Sachen zu besprechen – Hochwasserschutz, Auskiesung usw. usf. –, ohne die kommunalen Vertreter dort mit einzubinden?
17.07.2020 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Ortstermin des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz Wie mir zur Kenntnis gebracht wurde, trafen sich am 3. Juli 2020 Mitglieder der Hausleitung des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie die Leitungsebene des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, ich bin noch mal nach vorn gekommen, weil mir die Feuerwehr wirklich am Herzen liegt und ich mich auch sehr stark darum kümmere. Deswegen habe ich mich in der Landesfeuerwehrschule etwas erkundigt, wie denn der Fortschritt bei den besprochenen Maßnahmen ist, wo ich mich bei …
