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Jörg Henke

AfD 21.10.2021 Sitzungen 7/61

Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Verbot von Grünlandumbruch streichen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete, werte Gäste, die bürokratischen Schwierigkeiten und Abstrusitäten, mit denen Landwirte täglich zu kämpfen haben, sind für Außenstehende kaum noch nachvollziehbar. Vom freien Landmann auf eigener Scholle kann schon lange keine Rede mehr sein. Heute können Sie als Eigentümer oder Pächter die von Ihnen genutzten Flächen nicht nach eigenem Ermessen bestellen und sich den aktuellen betrieblichen und wirtschaftlichen Anforderungen anpassen. Nein, Sie müssen sich, wenn Sie sich alle Optionen der Bodennutzung offenhalten wollen, einem durch die Brüsseler Bürokratie willkürlich festgelegten Rhythmus und Vorgabenregime unterwerfen. Um Grünland gegebenenfalls je nach betrieblichen Erfordernissen auch als Ackerland nutzen zu können, muss dieses vor Ablauf einer Fünfjahresfrist umgebrochen werden. In der Praxis führt das dazu, dass schon während des Umbruchs die Wiese neu angesät wird – eine Verschwendung von Kraftstoff, Material und Arbeitszeit. (Beifall AfD) Darüber hinaus gibt es betriebliche Gründe für das Umpflügen von Wiesen, insbesondere die Bekämpfung hartnäckiger Unkräuter. Das Umpflügen lässt sich in den allermeisten Fällen aber durch angepasstes Weidemanagement verhindern, nicht jedoch der fünfjährige Eurokratie-Rhythmus. Der erinnert schon irgendwie an die Fünfjahrpläne vergangener Zeiten. (Beifall AfD) Rein zufällig! Wäre es nicht praktikabler, dem Landwirt die Entscheidung darüber zu überlassen, wie er sein Land bestellt? Von ihm wird auf der einen Seite erwartet, flexibel auf die Markterfordernisse zu reagieren, beispielsweise die Milchproduktion hochzufahren, wenn im Ausland Milchpulver mit Melamin gestreckt wird. Dazu braucht er Weide. Fragt der Verbraucher Biofleisch nach, darf es gerne eine naturbelassene Weide für die Milchkuhhaltung sein. Was aber, wenn Milch oder Fleisch weniger nachgefragt werden oder Lieferketten für Eiweißmittel gestört sind? Wo sollen dann die Hülsenfrüchte oder das Getreide als Alternative angebaut werden oder das Gemüse knackig und frisch regional erzeugt, anstatt aus der Ferne importiert werden? Etwa auf dem Grünstreifen des Stadtrings oder im umgebauten Fabrikgelände? Das sind doch Luftschlösser. Mit der derzeitigen Regelung kann der landwirtschaftliche Betrieb in so einem Fall dichtmachen, seine Angestellten der Sozialkasse als Kunden empfehlen und die Wiesen zum Artenschutz durch Freiwillige mit der Sense mähen lassen. Durch die Evaluationsbegleitung solcher Umsturzfolgen finden bestimmte Grüninnen eine üppige staatliche Anstellung. Wenigstens eine gesellschaftliche Gruppe hat dann etwas von solch einem Unfug. (Beifall AfD) Abgesehen davon, werden die Bauern mit Sicherheit nicht wild drauf lospflügen, sollte irgendwann mal die Regel gekippt werden. Sie wissen ganz genau, wo die Bodenverhältnisse es überhaupt lohnend erscheinen lassen, auf die Erzeugung von Feldfrüchten umzusteigen. Sie kennen ihre Ackerzahl, eine Kenngröße, die den Bodenwert, topographische Verhältnisse und das Wetter beinhaltet. Sie wissen, was Treibstoff kostet – bald deutlich mehr dank der schlechtesten Bundesregierung, die wir je hatten. (Beifall AfD) Aber nun zur Motivation für die Einführung des Umbruchverbots von Dauergrünland auf EU-Ebene. Da wird der Arten- und Klimaschutz ins Feld geführt. Es ist richtig, die Landwirtschaft wirkt sich auf die Ökosysteme und die Artenbestände aus. Aber das hat sie schon immer getan und auf diesem Wege hat gerade sie unsere Kulturlandschaft hervorgebracht. Die Landwirtschaft hat immer schon dafür Sorge getragen, dass dieses Ökosystem geschont wird, weil die Landwirte sehr genau wissen, dass ihre eigene Existenz von einem intakten Naturgefüge abhängt. Daher steht die Landwirtschaft Maßnahmen des Artenschutzes nicht prinzipiell ablehnend gegenüber. Wer ungeachtet dessen ein entsprechendes Feindbild aufzubauen versucht, weiß nicht, wovon er redet. Was aber den sogenannten Klimaschutz angeht, so bleibt die Politik der Klimahysteriker den Beweis schuldig, dass die Maßnahmen, mit denen man die Landwirtschaft mehr und mehr gängelt, irgendwann einen nennenswerten Effekt auf das Weltklima hätten. Deshalb ist der drangsalierende Umgang der Politik mit unserer Landwirtschaft nicht gerechtfertigt und ungerecht. (Beifall AfD) Zum Schluss: Was mir fehlt, ist ganz klar die Anerkennung der Leistung des Landstandes für die Sicherung unserer Ernährung, die Erhaltung der Kulturlandschaft und den Arbeitseinsatz, der teilweise an Selbstausbeutung grenzt, verbunden mit unternehmerischer Risikobereitschaft, statt Gängelung und zunehmend politischer Ächtung. Das haben die Bauern nicht verdient und dagegen müssen wir uns stemmen. Vielen Dank. (Beifall AfD)

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